Die Übergangsgesellschaft,
ein Weg in eine Zukunft der Menschheit auf dem blauen Planeten

Der Entwurf ist einfach und kann für jeden vernünftigen Menschen nachvollzogen werden. Er ist verünftig und wäre tragfähig für die Grundlage eines Weltfriedens. Er stellt einen Alternativentwurf zu Kant "Zum ewigen Frieden" dar.
Klar, die Mächtigen werden sich deshalb nicht besinnen und ihre Politik ändern. Aber diese verfügen über keine Vernunft. Die Mächtigen verfügen über das Recht.
Jeder, der über einen anderen und ebenfalls vernünftigen Weg nachgedacht hat, ist jetzt aufgerufen, sich zu erheben. Wir werden ihm aufmerksam zuhören, wir, die im Frieden unter den Menschen das höchste Gut erkennen.
Der Autor von "Ende der Revolutionen" wird seinen Weg in den nächsten Tagen ausführlich weiter korrigieren und weiter vorstellen. Alles muss reiflich bedacht und den Kritikern aufmerksam und liebevoll zugehört werden. Alles werde ich tun, um nicht zu verletzen. Keinesfalls aber werde ich mich einer Lüge beugen und statt dessen immer die Lügen benennen.

Das notwendige politische Vorspiel. Eine Hommeage an die Politik.

Wenn ein bedingungsloses Grundeinkommen über die Erhöhung der Grundsteuer gegenfinanziert würde, hätten vernünftig und wirtschaftlich denkende Menschen den natürlichen Wunsch, alles einfach zu belassen und möglichst wenig und noch besser aber gar keinen, eigenen Grund und Boden zu besitzen. Weshalb sollten sie den Boden, den sie wie bisher auch weiterhin nutzen können, auch besitzen wollen? Solange sie den Grund und Boden nicht anders nutzen, können sie ihn für alle Zukunft und auch für die Zukunft ihrer Kinder behalten: Sie erhalten neben dem Nutzungsrecht zusätzlich ein autonomes persönliches Nutzungsrecht über einen Teil des Grund und Bodens, auf dem selbst die staatliche Exekutive keinen Zutritt hat und der durch die politische Verfassung ausdrücklich geschützt ist.
Diesem hier behaupteten vernünftigen Weg könnte ein bürgerlich ziviler Übergangsstaat nachkommen, der in eine wahrhafte zivile Gesellschaft führt.

Kein wahrhafter Mensch wird ein Interesse daran haben, dass aus dem Grund und Boden, den er nutzt, auch ein Herrschaftsrecht entspringt. Er will den Boden lediglich nutzen. Gut, andere wollen ihn auch nutzen, rufen jetzt die Politiker und halten das Bürgerliche Gesetzbuch hoch. Das ist richtig, aber das lässt sich auch anders regeln. Politiker, steigt herab vom hohen Roß. Setzt euch zu uns und lasst uns miteinander reden. Wundert euch aber nicht wenn wir euch feige nennen, weil ihr euren Herren gefallen wollt und nicht mit uns redet. Euer Herr, ich wiederhole mich, tarnt sich gut, aber nicht gut genug. Im Bürgerlichen Gesetzbuch kann er erkannt werden. Das hat weder Gott, noch der Klerus, noch sonst ein Mensch geschrieben, der auch den Geringsten der Menschen im Blick hatte. Der hatte sich im Blick, der stand mit dem noch ungekrönten Haupt Napoleons vor dem Spiegel und der kümmerte sich um die Seinen.

Die Regeln wären einfach: Jeder hat das Recht seinen Grund und Boden an den Staat zurückzugeben, der für den zurückgegebenen Boden lediglich als Interimsverwalter fungiert. Das Grundbuch würde für immer gelöscht und der ehemalige Privateigentümer erhält im Gegenzug ein durch den Staat unkündbares Nutzungsrecht über den abgegebenen Grund und Boden. Das Neue ist nun, dass dem Staat mit dieser Übernahme kein Herrschaftsrecht mehr über diesen vormals privaten Grund und Boden zufällt, sondern dass er diesen lediglich treuhänderisch und auf einer neu zu schaffenden gesetzlichen Grundlage verwaltet, bis dieser in einer zukünftigen Zivilgesellschaft, wie all der andere Grund und Boden auch, herrenlos wird.
Ein erstes ziviles Gesetz wäre geschaffen, das uneingeschränkt als ein historisches Gesetz gefeiert werden könnte, das den Code Civil der großen Französischer Revolution nicht nur in den Schatten, sondern in die Unterwelt dieses Planeten versetzt hätte.

Der Boden, der auf diese Art genutzt wird, wäre von einer Grundsteuer befreit. Keiner der nach diesem Austausch eines Eigentumrechts in ein Nutzungsrecht von der Grundsteuer befreit wird, wäre an der Finanzierung des bedingungslosen Grundeinkommen weiterhin beteiligt und die Grundsteuer der übrigen Grundeigentümer würde natürlich entsprechend steigen.

Selbstverständlich wäre die Umwandlung eines Eigentumrechts in ein Nutzungsrecht an Boden auch Voraussetzung, dass ein Grundeigentümer ein bedingungsloses Grundeinkommen überhaupt beziehen könnte. Auch sollte darüber gemeinsam nachgedacht werden, ob Menschen, die zwar über kein Grundeigentum mehr, dafür aber über größere Buchgelder verfügen, Derivate, Aktien oder ähnliche Spekulationsanlagen ihr eigen nennen, ebenfalls von einem bedingungslosem Grundeinkommen ausgeschlossen sind. Ein bedingungsloses Grundeinkommen dient nicht der öffentlichen Ordnung und Sicherheit der Menschen in einer Gesellschaft, wie dies sich der Modephilosoph Richard David Precht das vorstellt, sondern allein der Bewahrung der Würde des Menschen. Der Blick auf "die da unten" muss endlich als arrogantes bürgerliches Gehabe öffentlich gebrandmarkt werden.
Abzulehnen sind die albernen Versuche von Privatpersonen, ein bedingungsloses Grundeinkommen über eigene Initiativen und Netzwerke zu erproben. Der Mensch ist zur allgemeinen Vernunft fähig, dafür muss er nicht erst an kindischen Spielchen teilnehmen. Gesunde Kinder spielen eh völlig anders.

In einer weiteren Übergangsstufe wäre denkbar, dass auch der Staat mit einer Grundsteuer, die den privaten Grundsteuern bezüglich der Höhe entspricht, für den öffentlichen Grund und Boden belastet wird. Politiker, die ein Interesse an der Gestaltung des Gemeinwesens haben und ersthaft daran interessiert sind, würde damit ein Anreiz geschaffen, mit der Umwandlung des öffentlichen Grund und Bodens in bloße Nutzungsrechte zusätzliche Geldmittel zu generieren. Die Transformation auch des staatlichen Grundbesitzes in herrenloses Land wäre begonnen und die Exekutive würde sich von der Steuerlast ebenfalls selber befreien. Friedlicher ist ein Übergang in eine Zivilgesellschaft mit herrenlosem Boden wohl kaum denkbar und schon gar nicht machbar:

Sie werden aber mit uns nicht reden. Wir sollten deshalb umso intensiver miteinander reden. Jetzt nachdem klar wurde was die Industrielle Revolution der Bürger angerichtet hat und jeder des Lesens befähigter Mensch täglich lesen kann wie der Anteil des Verbrennungsgases in unserer Atmosphäre ungebrochen steigt, sollten wir zusammenstehen und gemeinsam gegen das Verbrennen fossiler Stoffe und der Ausbeutung der Bodenschätze der Erde handeln. Notfalls auch ohne die Politiker.
Handeln für ein friedliches Europa und darüber hinaus für die ganze Welt: Kurz und im Begriff katholisch zusammengefasst. Keinesfalls aber darf dieser Begriff in einer Pax Christi aufgehen, der Teufel würde sich sonst freuen.

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