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Klimaveränderung

B.S. schrieb: Die Klimaveränderungen, geschehen in einer Welt, die seit Napoleon ihre Bevölkerung vervielfacht hat (von ca. 1 Milliarde Menschen bis 7). Im gleichen Zeitraum ist die industrielle Produktion explodiert, mit dem massiven Abbrennen von fossilen Brennstoffen, zunächst Wälder, dann die unterirdischen Wälder. Ich bin gespannt, wie das auf den Besitz von Grund und Boden zurückgeführt wird?

Antwort: Ich beginne mit der letzten Frage. Nicht das Recht auf Besitz an Boden ist entscheidend, sondern das Recht auf Eigentum an Boden. Das Recht unterscheidet hier klar. Als Besitzer herrsche ich zwar über Eigentum, jedoch bin ich letztlich vom Eigentümer abhängig. Will ich im Rahmen meines Herrschaftsrechtes etwas an der Sache ändern, die nicht auch mein Eigentum ist , benötige ich die Zustimmung des Eigentümers. Sehr anschaulich kann dieser Unterschied mit der merkantilen Wirtschaftsweise gezeigt werden; diese war vor allem gottgefällig. In dieser Zeit entwickelten sich die Produktivkräfte langsam; man griff möglichst nicht ein in Gottes wohlgefällige Natur. Er hat die Erde erschaffen und sie war gut so. Hier könnte ich einen ganzen Roman schreiiben, z.B. wie der Protestantismus mit dieser gottgefälligen Natur so gar nicht richtig zurecht kam.

Natürlich sollen die Menschen einen Teil des Bodens besitzen, auf dem sie leben.

Keiner hat (mehr) das Recht, dem Einzelnen den Besitz von Boden, der ihm als Menschenrecht zugeteilt wurde, streitig zu machen. Als ein Menschenrecht muss die Exekutive des Staates dieses Recht schützen ! Schranken bezüglich der Nutzung dieser Bodenfläche ergeben sich allein aus einem verbindlichen Katalog. Die restlichen Einwände werden in den nächsten Tagen beantwortet (aus Mangel an aktuell freier Zeit); Alle Leser der Kommentare bitte ich, sich an der Beantwortung zu beteiligen. Vorweg: Betrachtet man den Verlauf des Kohlenstoffdioxids-Anteil in der Atmosphäre -auf der Startseite dargestellt-, so kann kein Zusammenhang mit der Zunahme der Bevölkerung bis hin zu einer Milliarde Menschen festgestellt werden: Der Kohlenstoffdioxidanteil blieb nahezu gleich. Erst mit der Verbrennung fossiler Stoffe, das logischerweise das bisherige Gleichgewicht stören musste, ("die unterirdischen Wälder"), ließ den Anteil dieser Kohlenstoffverbindung in der Atmosphäre exponentiell ansteigen. Gigantische Mengen dieser über Jahrmillionen von Jahren gebildeten natürlichen Stoffe werden von den Lohnarbeitern und Sklaven der Eigentümer aus dem Boden befördert und verbrannt (-> Verbrennungskapitalismus). Die Verbrennung fossoler Stoffe setze erst in nenenswertem Umfang ein, nachdem der Boden in privates Eigentum überführt werden konnte.

Theoretische Grundlagen

des Systems der Nutzungs- und Stimmrechte über den herrenlosen Boden.

Das Ziel, mit einem gesetzgeberischen Akt die Tilgung von Grund und Boden aus dem Sachenrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches zu erreichen, erfordert natürlich ein theoretisches Fundament. Dieses Fundament ist im 2. Buch des Bandes „Ende der Revolutionen“ entworfen.

Ausgangspunkt des theoretischen Fundaments bildeten unter anderem die Darstellungen von Wolfgang Theil (-> Eigentum und Verpflichtung).

In einer Tabelle stellte er eine Unterscheidung zwischen materieller und immaterieller Ebene sozialer Transaktionen dar. Diese Darstellung war mit ein Ausgangspunkt eigener Überlegungen einer Theorie des Systems von Nutzungs- und Stimmrechten. Es soll die Fesseln lösen, mit denen das Recht in der bürgerlichen Gesellschaft den Einzelnen bindet. Damit der Einzelne nach der Befreiung nicht bodenlos wird, bedarf es eines sicheren Fundaments.

	Ebene 1 (materiell)	Ebene 2 (immateriell)
Rechtswissenschaft	„Seinsschicht der sinnlich wahrnehmbaren Dinge" (bewegliche Sachen, Grundstücke etc.) tatsächliche Verfügungen, Besitz	„Seinsschicht des objektiven Geistes” Rechte (Eigentum, Forderung, Vermögen etc.) rechtsgeschäftliche Verfügungen, Eigentum
Kritik der politischen Ökonomie	Gebrauchswert, Geldware Arbeitsprozess Arbeits-/Produktionsmittel, Mehrprodukt	Tauschwert, Wert, Verwertungsprozess, Produktives Kapital, Mehrwert (Grundrente Profit, Zins)
Monetärer Keynesianismus	Güter, Produktion	Geld, Zins
Theorie der Eigentums- wirtschaft	Besitz (Nutzungsrecht), Güternutzen, Nutzungskalküle Tausch, Mehrprodukt	Eigentum (Verwertungsrecht), Eigentumsprämie, Vermögen, Verwertungs-/ Vermögenskalküle, Kauf, Zins, Geld

Dieses Fundament wird durch die staatliche Garantie und Schutz der Privatautonomie  des Menschen auf dem Teil des Bodens gebildet, den er als lebender Mensch jenseits staatlicher Rechte besitzt.

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Herrschaftsverhältnisse

Der Fürst, eine interessante Schrift von Niccolo Machiavelli, führt in stoffliche Welt von Herrschaft ein. Ein Hörbuch zu "Il Prinzipe" ist hier verlinkt. Bedauerlicherweise beginnt das Hörbuch mit einer schrecklichen Computeransage; einfach kurz Ohren zu.

Zum Mittelalter und hier zur Einstimmung : Das Leben außerhalb der Kirchenmauern, draußen auf den Feldern, war von anderen Klängen begleitet.

Aber heute haben sich die Produktivkräfte in der Landwirtschaft so extrem weit entwickelt, dass alle diese Klänge, die seinerzeit nur einer verschwindend kleiner Anzahl von Menschen vorbehalten war, gehört werden könnten, und dies sogar ohne Sorge um das tägliche Brot.

Damit auch gelesen werden kann, worüber hier gesunden wird, hier eine Übersetzung des lateinischen Textes. Verstehen kann den Text heute selbst ein Historiker nicht mehr; das Verstehen bedarf der Zeit, in der sich der Verstand bildet.

Zur Entspannung  (speziell für gestresste Schülerinnen und Schüler ;>)

Neuer Faschismus

Im Wagenbach-Verlag erschien im Jahr 1972 der Politikband 43 mit dem Titel "Neuer Faschismus, Neue Demokratie" eine Streitschrift über den Faschismus im Rechtsstaat. Die Autoren fassen ihre Aufsätze mit folgenden Sätzen zusammen:

Der neue Faschismus braucht keine aktive Massenbasis mehr, es genügt ihm die <schweigende Mehrheit>. Er bedient sich der Legalität: Er übernimmt den Staat von innen, nicht von außen.

Im selben Verlag schrieb Michela Murgia die Satire Faschist werden.

Brav gewühlt, alter Maulwurf

Rousseau nannte den einfachen Menschen einen einfältigen Menschen. Kant nannte ihn, wenn er zusammen mit anderen einfachen Menschen auftrat, den Pöbel. Unverkennbar benutzten beide die Sprache der Herren. Ihr Weltbild war die Gesellschaft der Herren und Knechte.

Das sei immer so gewesen, erklären heute die Medienmacher und das müssen sie. Würden sie es nicht ständig wiederholen, liefen sie Gefahr, dass die Haufen wahrgenommen werden, die anzeigen, dass er schon lange tätig ist und weiter wirkt, er, der Maulwurf.

Aus den letzten gut zweihundert Jahren könnten Berichte über die Sansculotten in Frankreich an ihn erinnern. Mit ihrem spontanen Aufbruch zur Bastille in Paris am 14. Juli 1789 eröffneten sie die Französische Revolution. Sie wurden zwar postwendend betrogen und die Herren übernahmen sofort wieder das Ruder, aber sie zeugen von ihm, vom Maulwurf; auch 82 Jahre später, als es die Enkel der Sansculotten noch einmal mit der Pariser Commune versuchten. Diesmal mussten preußische Kanonen her, damit der demokratisch gewählte Rat von Paris zusammen mit dem erneuten Aufbruch der einfachen Menschen an der Mur des Fédérés zusammengeschossen werden konnte. Aber die Befreiung der einfachen Menschen vom Joch der Herren wird nie enden solange er lebt; der hegelsche Maulwurf.

Heute werden die einfachen Menschen "vergiftet". Pier Paolo Passolini schrieb über die einfachen Menschen in Italien: "Der Faschismus hat die Seele des italienischen Volkes nicht einmal angekratzt; der neue Faschismus hat sie mit seinen neuen Informations- und Kommunikationsmitteln (vor allem mit dem Fernsehen) nicht nur angekratzt, er hat sie zerfetzt, geschändet, für immer beschmutzt...."

Die Herren besitzen heute über eine Fülle von Techniken und Apparaten, um "das sei immer so gewesen" an jedem Tag erneut in Granit zu meißeln. Letztlich aber wird selbst ihr unter wissenschaftlicher Begleitung hergestelltes "Gift" nicht wirken. Maulwürfe sehen weder fern, noch lesen sie in den Zeitungen.

Nur das Gift, das durch die zunehmenden Verbrennungsmotoren ihrer Industrien erzeugt wird führt dazu, dass der Anteil des Kohlenstoffdioxids in der Atmosphäre stetig vergrößert wird. Dieses Gift allerdings wäre geeignet, dass am Ende er dann doch stirbt, der Maulwurf.

Regeln

Regeln:

Das Zusammenleben der Menschen erfordert Regeln. Dem wird wohl kein vernünftiger Mensch widersprechen.

Regeln dürfen nicht mit Verwalten verwechselt werden.

Welche Regeln gelten?

R.R. schrieb, ..dann habe ich wohl noch nicht verstanden, mit welchem Regelwerk auf den Böden gelebt werden soll...?! Warum beziehst du das Wasser nicht mit ein- das würde durch die Aktualität vielleicht sehr gut passen?

Antwort: Dein Hinweis auf den Kommentar zum Buch von Christopher D. Stone, "Haben Bäume Rechte? , haben Flüsse Rechte, impliziert einen Gedanken, der sehr gut überlegt sein will. Es geht um die immer weiter fortschreitende Verrechtlichung aller Beziehungen, die Menschen natürlich oder dazu gezwungen eingehen, eingehen müssen. Im 3. Buch habe ich dazu Stellung genommen. Im Webblog ist ja nur ein wesentlicher Punkt der Verfügungs- und Stimmrechte vorgestellt. Kurze Skizze (vielleicht nehme ich das in den Webblog noch auf): Ein wichtiges Werk stellt "tragedy of the commons" von William Forster Lloyd dar. Vor einigen Jahren wurde gegenüber den sich gerade entwickelten Commons ein Buch über die angebliche "Tragik der Allmende", vermutlich inspiriert von Forster, ins Feld geführt.

Es handelt sich um den Versuch, das Privateigentum gegenüber der Allmende zu behaupten. Medial zumindest ist dies gelungen.

Die Nutzungs- und Stimmrechte sind das Eine, Allmende das Andere. Ich knüpfe bewusst an diesen Begriff an und habe deshalb dem Gaißpeter aus Beutelsbach im 1. Buch einen breiten Raum eingeräumt.

Hier eine kurze Zusammenfassung, wie dieses Thema in einem System der Nutzungs- und Stimmrechte zum Tragen kommt: Als Gemeingüter stehen Wasser, Luft, Moore usw. unter dem besonderen Schutz des Staates. Nutzungsrechte können über die Allmenden und Gemeingüter nicht begründet werden. Und wo kein Recht ist, hat der Staat keinerlei Handhabe, für irgendwelche Interessen tätig zu werden. Die Allmenden sind gesetzlich geschützt. Schutz also, kein Recht.

Das Recht ist so eine Sache und ich habe mir viel Mühe gegeben, nachzuweisen, dass das "gleiche Recht der Bürger", wie überhaupt das Recht, auch die Wurzel von sehr viel Übel darstellt. Im Rahmen des individuellen Nutzungsrechts über einen Teil des Bodens wird jedem Nutzungsrechtinhaber ein Zugang zu den Gemeingütern garantiert (Erschließung der Nutzungsfläche). Wie beim Boden können an Gemeingütern (Allmenden) keine Eigentumsrechte begründet werden. Wo das Recht ist, ist auch der Zwang. Dieser kommt nicht immer menschlich daher, sondern trägt meist eine Robe oder eine andere Uniform. Träger des Rechte sind der Staat und seine Bürger, noch aber nicht Flüsse und Bäume. Das sind nette, aber trotzdem faschistoide Überlegungen. Nicht Zwang (Recht), sondern Freiheit (Regeln) sind Gebote der Zukunft. Von Alfredo Rocco, Justizminister unter Mussolini im faschistischen Italien, ist der Hinweis überliefert: Der Rechtsstaat ist die Krönung des Faschismus.

Um einen Fluss sauber zu halten genügt das Gesetz, das Keinem erlaubt, in den Fluss irgendwelche Substanzen einzuleiten. Im Rahmen der Allmende ist geregelt (!), wie mit Gebrauchsgütern allgemein umgegangen werden muss (Erhalt der natürlichen Ressourcen). Würde einem Fluss eine Rechtspersönlichkeit zuerkannt werden, stehen wir irgendwann mit dem Fluss vor dem Kadi. Die Mär von unabhängigen Richtern (wes Brot ich es.....; sogar noch mit mit Pensionsanspruch) ist eine Mär; im Buch habe ich die ursprünglichen Ideen von Montesquie zu unabhängigen Richtern ausgeführt. Davon ist heute kaum mehr etwas übrig geblieben.

Wesentlich zum Verständnis meines Ansatzes ist, dass in die sich entwickelnden Verkehrsformen nicht von Einzelnen eingegriffen werden darf. Die Tilgung des Rechts auf Privateigentum an Boden, das nur gemeinschaftlich (Änderung u.a. des § 903 BGB ) durchgesetzt werden kann, erfordert natürlich ein Regelwerk, wie künftig der herrenlose Boden genutzt werden darf. Dafür habe ich Kataloge entworfen, die zum gegebenen Zeitpunkt in den Rang eines Gesetzes erhoben werden müssen. Das ist vernünftig und das sollte genügen. Wenn aktuell Coca Cola in der Lüneburger Heide einen neuen Brunnen bohren will, bedeutet das eine Nutzungsänderung des Bodens. Egal also wie das der Staat oder andere Interessenverbände sehen, am Ende des Streits entscheiden Menschen als Inhaber der Stimmrechte über die Nutzung des Bodens, auf dem Coca Cola seine Bohrungen durchführen will. Es ist und bleibt damit eine Sache der Menschen.

Woher hast du das Land?

Rede des Häutplings Seattle