Eine Res Publica

Der Begriff ist vielschichtig. An dieser Stelle wird zum guten Verständnis derart über ihn Auskunft gegeben, wie er hier auf endederrevolutionen.de verstanden werden soll.

Er verweist auf einen öffentlichen Ort, an dem, anders als an einem privaten Ort, ausschließlich öffentliche Angelegenheiten verhandelt werden. Er ähnelt in diesem Sinne dem Begriff des heutigen Parlaments, hat mit diesem aber überhaupt nichts zu tun. Viele in politologisch organisierter Unwissenheit studieren die Systemlehre "Der Staat", das dem Autor von endederrevolutionen.de bereits in jungen Jahren als Reclam-Heftchen kostenlos in der Schule angedreht und unter dem Zwang der staatlich bestellten Lehrer ordentlich behandelt werden musste, also unter der Aufsicht eines i.d.R. romantisch gesinnten Lehrers, die es nach 250 Jahren in der Bundesrepublik Deutschland, diesem Nachfolgestaat Preußens, wieder massenhaft gibt. Platons System aber war auf der Sklavengesellschaft seiner Zeit aufgebaut und die Sklavem, die Lohnsklaven, der postmoderne Demos, blieb absolut außerhalb des Systems und immer sollten alle Menschen, die sich nicht nur aus wissenschaftlichem Interesse, sondern in erster Linie um politische Aufklärung engagieren wissen, dass alle, die zu Zeiten Platon die res publika mieden, aus welchen Gründen auch immer, Idioten genannt wurden. Und wer will politisch betrachtet heute schon als Idiot beschimpft werden? Da erhebt sich bis zur nächsten Bundestagswahl im Winter 2025/26 nur einer in der Gesellschaft unserer behaupteten Gesellschaft. Jener Einzelne, der stolz darauf ist, kein, politisch betrachtet, Idiot zu sein. Er dient nicht der Gesellschaft, er dient allein dem Gemeinwohl und folgt mit seinen ethischen Maßstäben dem Schüler Platons, dem Vorbild vieler Menschen seiner Zeit, aus derem Nachdenken über die wirkliche Welt die Bergpredigt (Matthäus) und die Feldpredigt (Lukas), aber auch die Erzählungen des Johannes hervorgegeángen sind: "In dieser Welt, aber nicht von dieser Welt". Also fragen Sie sich, wollen Sie in der Welt, wie Platon sie faktisch erlebt hat, heute noch leben? Natürlich weiß jeder Einzelne, wie er sich entscheiden würde: "Psst, Geheimnis des Glaubens", der als hochgradig faschistoid im Grund leicht erkannt werden kann. Ohne Johannes aber wäre die heutige Welt wie bereits zu Zeiten des Nazareners, der mit der Hure Babylons sein Leben lang konfrontiert war und der Autor von endederrevolutionen.de davon persönlich überzeugt ist, das dieser Jesus aus Nazareth, König der Juden eine Verspottung der Römer war, der Kreuzestod jedoch nicht stattgefunden hat und somit die Geschichte von der Erlösung von den Sünden ein gemeines Verbrechen ist, dass also keiner von seinen Sünden gerade in Zeiten des rapiden Klimawandels freigesprochen werden kann. Jeder der in dieser Frage nicht persönlich die Verantwortung für eine Abkehr vom allgemeinen wirtschaftlichem Wohlstand nimmt und weiterhin in der politischen Welt sich Wohl fühlt, hat "schmutzige Hände", sehr schmutzige Hände, wie der Einzelkämpfer und Literaturnobelpreisträger Peter Handke zu beschaulichen Ansicht in seinem gleichnamigen Theaterstück in Zeiten, als die NATO Jugoslawien von der politischen Landschaft strich und den "Frieden von Münster" auch dort wieder herstellte und völlig ungehört in die Analen der Theaterhäuser seine Kritik an dem Vorgehen der Nato die schmutzigen Hände mit eingetragen hat.

Noch einmal für Jugoslawien", das Buch konnte praktisch keinen Erfolg haben. Sie haben ihn in die sogenannte Weltgesellschaft erfolgreich eingebunden als einen Kritiker, ohne den diese verlogene westliche Weltgesellschaft keinen Tag überleben könnte. Es wird alles noch schlimmer sich weiter entwickeln und viele Kritiker sind gefragt. "Das politische Establishment klopft sich vor Lachen auf die Beine, erhebt sich, bindet sich Krawatten um, hängt den in der Kindheit zu kurz Gekommenen Orden um den Hals und klopft ihnen auf die Schulter": "Brav gewühlt, alter Maulwurf".

Dieses moderne bürgerliche Parlament, das "Res Publika" sein will, eine Res Publika in Hinblick auf die Formseite aber allein wegen des Faktums "de jure" keine Slavenhaltergesellschaft in Frankreich seit dem Jahr 1848 jenseits des wirklichen Lebens mehr ist, sondern ein privater, staatlich organisierter Ort, an dem inzwischen alle Mittel der politischen Manipulation der Massen zusammenlaufen. Dank auch der sich zunehmend von menschlichen Hirnen entwickelten KI kann logisch betrachtet die KI diesen politisch verseuchten menschlichen Hirnen nur noch mit der Absage an alle Politik mit Hilfe der KI, die unter der Kontrolle einer erneuerten Res Publika entwickelt würde, die Grundlage für eine wahrhafte Res Publika geschaffen werden können. Aber es ist zu spät. Hätte hätte Fahrradkette. Selbst wenn der Autor des Weblogs "endederrevolutionen.de" seinen Antifürsten der Zustimmung durch die KI erfolgreich unterjubeln konnte: Perdü! Der Klimawandel hat sich inzwischen verselbsständig und eine politische Lösung ist für jeden, der noch guten Willens ist, wissenschaftlich betrachtet völlig ausgeschlossen. Jetzt hilft nur noch der Johannes.

Menschen, die froh waren, wenn der Staat die öffentlichen Angelegenheiten alleine richtet, haben sich geistig allerorten durchetzen können und dort, wo es heute noch Menschen gibt, die wahrhaft guten Willens sind, die wissen genau, dass es besser ist, jedem Staatsträger aus dem Wege zu gehen und ihn, falls es gar nicht mehr geht, diesen Staatsträgern das Geld privat und möglichst nicht nachweisbar zu übereignen: "Und führe uns nicht in Versuchung, sondern erlöse uns von dem Bösen. Denn Dein ist das Reich und die Herrlichkeit, in Ewigkeit, Amen."

Wir sollten es nicht so weit kommen lassen, denn derart können sie sich bequem einrichten. Auch können sie so nicht erkannt werden.
In den griechischen Stadtstaaten, in denen die ersten Demokratien entstanden, wurden diese privaten Menschen noch als Idioten bezeichnet. Die großen modernen Philosophen wollten den Bedeutungswandel des Demos nicht wahrnehmen und irrten; sie haben sich in der Moderne als willfährige Helfer der feudalen Oberhäupter erwiesen: Martin Luther in den deutschen Landen, Johannes Calvin in der republikanischen Stadt Genf, Thomas Hobbes und John Locke in England und der spätere Bürger der Stadt Genf und Nachplapperer Jean-Jaques Rousseau in Frankreich. Nur David Hume erkannte sie zu seiner Zeit und trotz der feudalen Oberhäupter in England und in Frankreich, die ihm deshalb nicht wohlgesonnen waren. Die wirklich herrschenden politischen Menschen erwiesen sich mit der List eines fiktiven Gesellschaftsvertrags, den es in Wahreheit nicht geben kann als sehr erfolgreich und begründeten das Absurde, von dem Albert Camus so treffend schrieb: "Der Mensch in der Revolte" sowie seinem Essay "Mythos von Sisiphos". Deshalb sollte immer hinzugefügt werden, sie lassen herrschen und sie lassen sich beherrschen von Politikern. So herrschen sie auch nicht mehr selber. Das dies Millionen von Menschen am Ende der bürgerlichen Ära das Leben kostete und diese Ära mit dem Jahr 1945 ein eindeutiges Ablaufsjahr ihrer Aufkläung hätte sein sollen, kümmerte die Drahtzieher nicht. Sie machten weiter mit ihren Geldvermögen und den zugehörigen Börsen und begründeten eine Postmoderne, die noch viel mehr Tode einkalkuliert. Die Epoche des Faschismus endete nicht. Der Schoß blieb fruchtbar und an Ostern setzte sich die Epoche mit einer weiteren, inwischen der 4. Phase durch.

Das muss kurz erklärt werden: In den sogenannten Wiegen der Demokratie, den Demen der griechischen Stadtstaaten, in denen die vermögenden Bürger der Ansiedlungen von Menschen herrschten und diejenigen, die wir heute den Demos nennen, keinen Schritt in eine Res Publika hätten setzen können, wollten sie auch nur einen Tag länger leben, so blieben sie vernünftig wie sie waren besser draußen. Zusammen mit den freien Idioten, freie politikferne Bürger der griechischen Demen, bildeten sie das Volk, das die Herrschenden heute "den Demos" nennen. Damals blieb "der Demos", das waren in der großen Mehrheit unfreie Bürger und Sklaven, außerhalb des wahrhaften Demos und diese ähneln deshalb mehr den massenhaften Lohnsklaven von heute: Sie bilden sich ein, frei zu sein. Natürlich leben diese modernen Lohnsklaven heute oft besser als die Herrschenden und Angehörigen der klassischen griechischen Politeia. Der Inhalt des Begriff "Demos" und damit der modernen Demokratie, die Herrschaft über das Volk auf das Volk selber zurückzuführen, hat sich allein geändert: Diese Idee löste die feudalen Herrschaftssysteme ab, in denen oft der Feudalherr Schuldner der vermögenden Bürger war und dieses Schuldsystem sich in der Einberufung der Stände am 20. Juni 1789 einen mörderischen und modernen politischen Weg mit der folgenden Französischen Revolution eröffnete: Die Herrschaft des Pöbels, des Demos der Protestanten. Diese Herrschaft muss wieder gebrochen werden mit einem Weg, der in eine Zukunft zeigt, die in erster Linie in der Lage ist, den verherrenden Klimawandel zu stoppen. Dialektik findet allein auf der Formseite statt.

Viele könnten heute von ihr lernen; sie ist längst eine Ikone; die Worte dieser jungen Frau sollten von allen gehört und die Fakten studiert werden: Das "Blah" der Politiker wirkt längst menschenverachtend. Allein diesem kurzen eingeschobenen Abschnitt könnte locker ein ganzes Buch gewidmet werden. Aber es würde auch nichts nützen; die Protestanten sind längst übermächtig und bilden eine Mehrzahl in den westlichen Industrieländern. Das Papier kann das "Nicht-Wir" sparen, bis das System der zwei Kammern über politische Wahlen im bisherigen System demokratisch erreicht wurde; es gibt vermutlich keinen anderen Weg in die Freiheit.

Seinen emanzipatorischen Nutzen erhält die Res Publica erst dadurch, dass streng dafür gesorgt wird, dass kein Vertreter der Exekutive ihr Haus betreten darf und selbst der Präsident des Staates nicht.

Das Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland hat sich wohl bewährt und für die Befreiung des Bodens aus dem Sachenrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches wäre es sogar politisch tauglich; zumindest theoretisch, nicht aber politologisch.

Mit welchem Regierungssystem die Befreiung des Bodens gelingt ist sekundär. Die Befreiung des Bodens ist eine Sache allein der Vernunft. Regierungssysteme sind Angelegenheiten der Politik. Beides muss stets getrennt werden und die Überlegungen zur Res Publika dienen in erster Linie dem Verständnis darüber, dass derzeitige Regierungssysteme es der Vernunft nicht nur schwer machen, sondern diese politisch ordentlich behindert. Das System gleicht einem Kaffeekränzchen, an dem sie alle zusammensitzen: Legislative, Exekutive und Judikative wie damals, als sie sich alle noch mit "Heil Hitler" begrüßten und Platz nahmen. Dieses Kaffeekränzchen ist symbolisch für die "Einigung von Individuen, in der diese vollständig aufgehen und deren Beschlüsse für jeden verbindlich sind und steht charakteristisch für den infomellen Prozess, der heute das Geschehen in den Gesellschaften weltweit bestimmt. Margreth Thatcher sagte das deutlich: Es gibt keine Gesellschaften. Es gibt nur Frauen und Männer. Sie vergaß hinzuzufügen: Die gemeinsam und informell an diesem Kaffeekränzchen teilnehmen und die Geschicke der Nationen besprechen. Nicht jeder ist dort geladen, das versteht sich, nicht jeder spricht ihre diplomatische Sprache. Nicht jeder akzeptiert sie.

Zusammengefasst: Das was wir heute Bundestag und Bundesrat nennen, würde - nachdem sämtliche Exekutivorgane diese beiden Häuser verlassen haben - eine neue Res Publika bilden. Wie bisher wählt das Volk direkt oder indirekt dorthin die politischen Kandidaten, die sich entweder auf den Wahllisten der Erststimmen oder durch die Wahlprogramme der politischen Parteien vorstellen und über die Landeslisten der Parteien sich jeweils den obersten Platz im Wettstreit mit den übrigen Parteimitgliedern erkämpfen müssen.

Die so in einem Parlament, das philosophisch durchaus mit unpolitisch - politisch oder auch weiblich - männlich charakterisiert werden kann, bestimmen die gewählten Abgeordneten ihre Sprecher in den beiden Kammern unabhängig von ihren Wählern für die verschiedenen Angelegenheiten wie Soziales, Verteidigung, Finanzen usw. Die Aufgabe der Sprecher ist es, die in der bereits theoretisch antizipierbaren Res Publika im Diskurs erarbeiteten Lösungen (direkt oder über Ausschüsse) den gemeinsam erarbeiteten Gesetzestext einem gewählten und unabhängigem Präsidenten außerhalb vorzutragen. Der Präsident lässt sich den gleichen Gesetzestext von beiden Sprechern erläutern und kann und darf sich natürlich anschließend mit den Angestellten der Exekutive und der Judikative beraten. Er wird souverän das Gesetz erlassen und der Exekutive zur Ausführung übergeben. Er kann einzelne Textpassagen streichen, den ganzen Gesetzestext ablehnen, den Text insgesamt ändern jedoch könnte er nicht. Er ist in dieser Arbeit nur sich selbst gegenüber verantwortlich. Seine Unterschrift unter das Gesetz gilt. Er erlässt das Gesetz in seinem Namen. Die Lüge, "Im Namen des Volkes", ist abgeschafft, wie auch künftig die Judikative nicht mehr "Im Namen des Volkes" Recht spricht. Künftig würde im Namen der die Sache behandelnden Richterin oder des Richters oder von einem Team der Richterinnen und Richter Recht gesprochen werden. Dreinreden, gar ein Mitbestimmen ist nicht möglich; nicht vorher und nicht nachher. Der Lobbyismus wäre abgeschafft. Allein die Richterinnen und Richter könnten gemeinsam und nur einstimmig eingreifen und ein Gesetz, das der Präsident unterschrieben hat, annullieren, gar den Präsidenten aus dem Amt entfernen. Denn auch als Präsident steht er nicht über dem Gesetz. Deshalb muss er sich natürlich an die bestehenden Gesetze halten. Übersieht er eines, vorsätzlich oder fahrlässig und widerspricht mit seinem Gesetz bereits bestehenden Gesetzen, dann wird er sich Justitia beugen müssen. Der Präsident hat nur ein einziges Recht gegen seine Amtsenthebung vorzugehen: Er kann den Beschluss zur Amtsenthebung in einer allein dafür angesetzten Wahl den Wählerinnen und Wählern zur Abstimmung vorlegen. Das Volk wird also in diesem wichtigen Fall stets das letzte Wort darüber haben, ob der Präsident ordentlich das Gesetz erlassen hat.

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