System von Nutzungs- und Stimmrechten

Das "System von Verfügungs- und Stimmrechten" wird hier vorgestellt. Dieser Weblog wird nach und nach ergänzt, so dass in Grundrissen dieses System verständlich wird. Nachfolgend ist die entsprechende Buchseite des Buches „Ende der Revolutionen“ zusammengefasst:

Die Bodenfläche Deutschlands beträgt rund 357.386 km². Mit der Anzahl der Menschen, die derzeit in Deutschland leben, könnte jedem Menschen eine Nutzfläche von rund 4.300 m² oder 43 Ar theoretisch bereitgestellt werden. Bei den gegebenen Bodenverhältnissen, den Erfordernissen der gegebenen Infrastruktur, den Naturschutzgebieten und der Landwirtschaft, bietet sich praktisch die erste Regel an: Jeder Mensch nutzt persönlich 1 Ar der Bodenfläche der Bundesrepublik Deutschland.

Jeder Mensch, ob alt oder jung, gesund oder krank, schwarz oder weiß, selbst ein Mensch, dem die Bürgerrechte entzogen sind, hat das Nutzungsrecht über eine Bodenfläche dieser Größe in den Grenzen des Nationalstaates Bundesrepublik Deutschland.

Als künftiges natürliches Menschenrecht jedes Einzelnen steht ihm die Nutzung dieser herrenlosen Bodenfläche nach entsprechenden Gesetzesänderungen zu; es ist nicht politisch, es ist nicht abstrakt; es ist dinglich und vernünftig: Einhundert Quadratmeter Bodenfläche; eine überschaubare, vorstellbare, nutzbare Fläche. Dem primären persönlichen Nutzungsrecht über diese Fläche werden durch einen für alle Menschen gültigen Katalog privater Nutzungen Grenzen gesetzt. Diese werden zur Sicherung der Lebensgrundlagen der Menschen hinsichtlich von Erweiterungen und Einschränkungen einem öffentlichen und dauerhaft geführten Diskurs zugeführt. Die Exekutivorgane des Staates sind zum Schutz der Nutzungsrechte über den Boden an die Ergebnisse dieses gesellschaftlichen Diskurses gebunden.

Die Nutzungsflächen werden stets am Wohnort der Menschen eingetragen. Die Eintragung erfolgt nach einer Wohnort-Anmeldung elektronisch mittels einer Open-Source-Software und ohne Einflussmöglichkeit der Verwaltung. Alle denkbaren Fragen hinsichtlich dieses Systems sind im Kapitel des "Systems von Verfügungs- und Stimmrechten" im 2. Buch ausführlich behandelt.

Nutzungsänderungen auf dem Rest des herrenlosen Bodens werden einem Stimmrecht der Menschen unterworfen. Auch hier sorgt eine Open-Source-Software dafür, dass der Antragssteller und Nutzer des herrenlosen Bodens und die Stimmrechteinhaber über diesen, ihnen im Abstimmungsfall zufällig zugewiesene Bodenfläche, absolut unabhängig und anonym voneinander ihre Rechte wahrnehmen. Wie bisher werden in aller Regel die für Nutzungsänderungen des Bodens eingerichteten staatlichen Exekutivorgane auf Antrag ihre Weisungen und Empfehlungen erteilen. Diese sind jedoch immer unter den Vorbehalt der Zustimmung durch die Inhaber der Stimmrechte über Nutzungsänderungen der betreffenden Bodenflächen gestellt, denen kein primäres Nutzungsrecht anhaftet.

1 Ar Bodenfläche, mehr oder weniger, darauf kommt es hier nicht an. Das Maß ist eine Setzung, damit erst einmal begonnen mit dem Nachdenken begonnen werden kann. Ob dieses Nachdenken einer praktischen Vernunft folgt oder utopische Züge aufweist ist ebenfalls jetzt nicht entscheidend; es erhält einen Kristallisationspunkt, an dem jeder sich orientieren kann. Es ist jetzt aber eine Sache der Menschen welches Maß am Ende geeignet ist; diskutiert miteinander, schafft dafür eine res publika.