Webseiten und Schriften für die Verwirklichung von herrenlosem Grund und Boden sowie

Sofortmaßnahmen zum Klimaschutz, die allerdings bisher von keiner politischen Partei in dieser Konsequenz gefordert werden.

(Diskussionen über diese Sofortmaßnahmen würden die Politik eines wirksamen Klimaschutzes befördern).


Sofortmaßnahmen:

Die erste und wichtigste Maßnahme ist das persönlich gestaltbare Leben im Familien- und Freundeskreis. Das Ziel sollte sein, ein Leben mit einem Minimum an materiellen Ressourcen gemeinsam mit Anderen zu führen. Gemeinsames Ziel sollte sein, dass der Umwelt nur ein wirklich notwendiges Maß an Kohlenstoffdioxid zugeführt wird; das sind wir der Natur und unseren Nachkommen schuldig !

Wir müssen radikal umdenken und unser Leben wieder einem absoluten (göttlichen) Willen unterordnen, der in der Bewahrung der Natur das Imperativ setzt und in dem der freie Wille des Menschen seine Grenze findet. Wir werden das perfide System, das Rousseau mit seinem volonté générale in die Welt gebracht hat, erst einmal nicht überwinden: die Herrschaft des kantischen Pöbels bleibt, darüber dürfen wir nicht irren. Aber wir können uns vom kantischen Pöbel emanzipieren: wir müssen uns separieren.

Bis der Boden wieder herrenlos und als Lehen der Natur von uns verwaltet und genutzt werden kann sollten wir eigene Netzwerke aufbauen und politische Unterstützer finden, die mit uns fordern, dass jede Form von Rassismus kategorisch abgelehnt wird. Schweigen wir wenn ein rassistisch denkender Mensch und anspricht; er ist des persönlichen Widerspruchs nicht wert. Würden wir ihm widersprechen, hätten wir ihn anerkannt. Wir sollten ihn ausgrenzen bevor er uns ausgrenzt.

Folgende praktische Vereinbarungen bis ein herrenloser Boden eine Zivilgesellschaft ermöglicht, sollten diskutiert werden. Es wird noch einige Zeit dauern bis das Wissen um den Klimawandel sich von den vielfältigen Geschäftsmodellen wieder befreit hat, wie die Überlegungen, wie dieses Phänomen in bahre Münze getauscht werden kann. Sie werden wieder landen; vernünftiges Denken hat am Ende dann doch Boden unter den Füßen. Beispiel: „Beim CO2 sei das schon berechnet, 1,5 Tonnen pro Kopf stehen jedem Erdenbürger zu“. Wie, was, wo und weshalb, wird nicht angegeben. „Staatliche Instrumente dürfen nicht zu stark in die Informationsfreiheiten der Menschen eingreifen“ wird dieser Behauptung hinterhergeschoben und spätestens jetzt erkennt jeder, dass hier nicht Wissenschaftler sondern Interessenvertreter schreiben. Es ist schade denn die Zeit läuft. Es wäre in der Tat gut wir wüssten um das Maß, das für jeden Einzelnen die Ressource angibt, die ihm bezüglich des Ausstoßes dieses Klimagases zur Verfügung steht, so dass ein Gleichgewicht der Einzelne sofort schon einmal herstellen kann und dieser sein Gastrecht auf diesem Planeten nicht missbraucht. Auch wenn andere dies missbrauchen. Bis wir das wissen müssen wir uns erst recht bescheiden: Sicher ist sicher.


  • Pro Verbraucher wird der Steuersatz für die Nutzung von jährlich 500 kWh elektrischer Arbeit auf Null gesetzt (ohne Heizung und nur für Haushalte). Der Verbrauch von elektrischer Arbeit über diesen Wert hinaus wird progressiv besteuert. Für die erste kWh darüber hinaus wird der Strompreis bereits mit 50 % besteuert. Für Menschen, die auf Hilfsmittel, die elektrische Arbeit verbrauchen, angewiesen sind, entfällt diese Regelung.

  • Für die Beheizung einer Wohnung wird der Steuersatz für die Nutzung von 10.000 kWh elektrische Arbeit jährlich auf Null gesetzt (entspricht ca 1.000 m³ Erdgas und gilt für Haushalte). Der Verbrauch über diesen Wert wird progressiv besteuert. Für die erste kWh darüber beträgt der Anfangssteuersatz bereits 30 %. Für Personen, die über 100 qm Wohnfläche pro Person und generell mehr als 150 qm beheizen, entfällt diese Regelung. Für sie beträgt der Steuersatz generell 38%

  • Pro Verbraucher wird der Steuersatz für die Nutzung von 20 qm Wasser pro Jahr auf Null gesetzt (nur für Haushalte). Der Verbrauch von Wasser über diesen Wert hinaus wird progressiv besteuert. Für den ersten Kubikmeter beginnt die Progression bei einem Steuersatz von 30 %.

  • Das Mehrwertsteuersystem wird auf ein Öko-Steuersystem umgestellt. Der Steuersatz bezieht sich künftig auf die Kosten, die aufgebracht werden müssen um die Öko-Bilanz des Produkt oder Dienstleistung vollständig auszugleichen.

  • Die Höhe der Kraftfahrzeugsteuer wird nach dem CO2-Ausstoß der Fahrzeuge berechnet.

  • Für Antriebsfahrzeuge, die als sogenannte SUV (Sport Utility Vehicles) genutzt werden, beträgt der Steuersatz das Doppelte der normalen Höhe der Kraftfahrzeugsteuer.

  • Die Verwendung sogenannter Elektro-Kleinroller unterliegen einer besonderen CO2-Steuer.

  • Rasenmäher und andere Gartengeräte, die mit fossilen Brennstoffen betrieben werden, müssen einer jährlichen Überprüfung bezüglich der Schallemissionen und der Verbrennungsabgase bei einer dafür zertifizierten Untersuchungsstelle vorgeführt werden.

  • Für Bahnkarten, die beruflich gebraucht werden (Monatskarten/Jahreskarten), entfällt der Steuersatz. Kinder reisen mit ihren Eltern in Bahnen und Bussen kostenlos.

  • Der Steuersatz für Flugreisen wird auf 100% gesetzt. Bei Inlandsflügen beträgt der Steuersatz 200%.

  • Der Steuersatz für Kreuz-Schiffahrtsreisen wird auf 200% gesetzt.

  • Die Serverbetriebe für Streaming-Dienste werden mit einer CO2-Steuer in der Höhe belastet, die notwendig ist um die CO2-Emissionen, die durch die Streamingdienste hervorgerufen werden, vollständig zu kompensieren.

  • Die Werbung für Produkte und Dienstleistungen wird mit einer CO2-Steuer belastet, die bezüglich der Höhe die Kosten für die Neutralisierung der Belastung der Atmosphäre durch den Ausstoß von CO2 dieser Produkte und Dienstleistungen deckt.

  • Telefonwerbung wird künftig unter Strafe gestellt.

  • Werbung in öffentlichen Räumen, öffentlichen Verkehrsmittel und Bahnhöfen sind untersagt. Dies betrifft auch die Werbung auf dem Campus privater Bildungseinrichtungen und Kindergärten.

  • Die Werbung auf Kraftfahrzeugen wird eingeschränkt.

  • Die Werbung in öffentlich zugänglichen Rundfunk- und Fernsehsendungen dürfen nur in konzentrierten und extra angekündigten Werbeblöcken erfolgen. Die Einblendung in laufenden Programmsendung oder zu Beginn oder Ende der Programmsendung ist nicht gestattet.

  • Die Zusendung und Übergabe von Werbematerial bedarf einer schriftlichen Einwilligung der Empfänger.

  • Die Etikettierung von Produkten jeglicher Art mit Botschaften oder Aufschriften, die als Werbung wahrgenommen werden können, ist untersagt.

  • Süßigkeiten, Kleinspielzeug etc., die in Lebensmittelläden angeboten werden, sind vor Kinderaugen geschützt und nur an Erwachsene anzubieten.

  • Der Verkauf von sogenannten Smartphones darf nur erfolgen, wenn der Käufer nachweislich über die Gefahren eines Smartphones umfassend anhand eines detaillierten und standardisierten Aufklärungskatalog, diesen zur Kenntnis genommen hat.

  • Emissionsfreie Häuser und Wohnungen werden von der Grundsteuer befreit.

  • Nutzer von Häusern oder Wohnungen, die der Atmosphäre Kohlenstoffdioxid entziehen, erhalten Prämien in Form staatlicher Geldzuwendungen, die nach der Höhe des Absorptionsgrades gestaffelt sind.

  • Umweltpolitische Maßnahmen werden ausnahmslos nach dem Verursacherprinzip ausgerichtet: Sofern bei der Produktion von Gütern oder bei Dienstleistungen die Höhe der CO2-Emissionen festgestellt werden kann, werden diese Produkte und Dienstleistung derart besteuert, dass ein vollständiger Ersatz der CO2-Emissionen durch Aufforstungs- oder anderer geeigneten Maßnahmen finanziell vollständig geleistet werden kann.

  • Alle Steuereinnahmen, die aufgrund dieser Maßnahmen generiert werden, müssen ausnahmslos für CO2-emissionsfreie oder CO2 senkende Maßnahmen (z.B. Aufforstung) verwendet werden.

  • Nutzer von Häusern oder Wohnungen, die allein mit den Gütern der steuerfrei gelieferten Produkte auskommen erhalten für jede eingesparte kWh oder für jede eingesparte Menge der Größe eines Vielfachen von 1 m³ Wasser eine finanzielle Verfügung. Die eingesparten Mengen können über mehrere Jahre kulminiert werden.

  • Das analoge Telefonsystem wird wieder in Betrieb genommen; entsprechend werden die technischen Voraussetzungen, die für einen digitalen integrierten Datendienst errichtet worden sind, für Privatnutzer zurückgebaut. Internetdienste werden damit lediglich mit wieder Modems möglich sein. Im Gegenzug werden zentrale Internet-Kommunikationspunkte (öffentliche Bibliotheken, Internetcafés) in allen Kommunen ausgebaut. Private Nutzer können dem Rückbau widersprechen und werden durch diesen Widerspruch mit einer CO2-Steuer belastet, die der Höhe der Kosten für eine Neutralisation der dadurch aufrechterhaltenen CO2-Emissionen entspricht.

  • Konzepte wie das autonome Fahren werden für den privaten Bereich aufgegeben und nicht mehr staatlich gefördert. Fahrzeuge, die mit Hilfe der Technologie für selbstfahrende Autos ausgestattet sind werden extra mit einer CO2 Steuer belegt.

  • Mobile Funkdienste werden unterschiedlich steuerlich belastet; der Standard mit niedrigstem Energieumsatz wird steuerlich am Geringsten belastet.

  • Die GEZ wird abgeschafft. Künftig können zwei TV-Programme der öffentlich-rechtlichen Sender kostenfrei empfangen werden. Für den Empfang der übrigen Programme werden Steuern und Gebühren erhoben, die in der Höhe einerseits die Finanzierung der für den Betrieb erforderlichen Neutralisationsmaßnahmen für das entstehende CO2 und andererseits das Gebührenfernsehen weiter ermöglichen. Die Industrie wird angewiesen die dafür notwendigen technischen Voraussetzungen (Tuner/Verschlüsselungsverfahren) bereitzustellen. Von den beiden kostenfrei empfangbaren TV-Sendern muss einer europäisch (ähnlich ARTE) und einer von einem Gremium geführt werden, in dem die Vertreter eines geistigen Pluralismus das gesellschaftliche Spektrum aller in der Gesellschaft vertretenden Meinungen das TV-Programm sowie die Nachrichten gestalten. Staatliche Vertreter sind nicht zugelassen. Die Mitglieder des Gremiums werden ausnahmslos von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) bestellt.

  • Die eingeführten CO2-Zertifikate werden schneller als geplant vom Markt genommen.

  • Der Export von energiesparenden Investitionsgütern wird steuerlich erheblich gefördert (Technologietransfer). Die Steuerbelastung für Betriebe, die in Länder energiesparende und umweltfreundliche Produkte liefern können werden bei Lieferungen in Länder, die wegen mangelnden Devisenreserven an der Einfuhr solcher Güter gehindert sind, von der Umsatzsteuer befreit.

  • Windkrafträder dürfen nur erstellt werden, wenn der Erbauer einen Nachweis des vollständigen Recyclings der Verbundwerkstoffe (CFK) für die Herstellung der Rotorblätter vorlegt. Die Steuer, die auf eine Windkraftanlage erhoben wird ergibt sich aus den Kosten des Recyclings, damit dieses klimaneutral bilanziert werden kann.

  • Es wird eine Kommission eingesetzt, die umfassend über das Phänomen Microplastik aufklärt und Empfehlungen erarbeitet, wie der Umweltverschmutzung durch Plastik insgesamt wirksam und kurzfristig begegnet werden kann.

  • Gebäude dürfen nur noch errichtet werden, wenn sie mit nachhaltigen und recycelbaren Stoffen gebaut werden. Dafür ist für jeden verwendeten Baustoff der entsprechende umweltneutrale Entsorgungsnachweis zu erbringen.

  • Das private Entsorgen von Stoffen jeglicher Art wird verboten. Entsorgungsbetriebe stehen unter staatlicher Kontrolle. Verstöße gegen Entsorgungsvorschriften werden nicht mehr als Ordnungswidrigkeit sondern als Straftat geahndet.

  • Die Produktion von Plastiktüten wird mit einem Steuersatz von 1.000% belastet.

  • Generell dürfen Produkte nur dann auf den Markt gebracht werden, wenn für alle Teile ein Recyceln der Teile des Produkt nachgewiesen wird.

  • Bei Verwendung proprietärer Software müssen die Verbraucher auf die Gefahren bei der Verwendung derartiger Software hingewiesen werden.

  • Steuerungssoftware in Geräten, die Menschen gefährden könnten, muss der GPL unterliegen (OpenSource)

  • Steuerungssoftware für die Einspritzung von Kraftstoffen in Motoren oder Steuerungssoftware in Verkehrsflugzeugen müssen als OpenSource-Software ausgeführt werden.

  • Proprietäre Software muss für die Feie Software Linux zumindest unter der Laufzeitumgebung Wine verwendbar gemacht werden.

  • Betriebssysteme dürfen nicht mit einem Verfallsdatum auf den Markt gebracht werden.

  • Nachweislich ökologisch erzeugte Lebensmittel unterliegen keiner Besteuerung durch den Staat.

  • Kinder dürfen bis ins 3. Lebensjahr von einem Elternteil unabhängig des sozialen Stands der Eltern/des Elternteils betreut werden. Auf Antrag ist ein Elternteil grundsätzlich von jeder fremdbestimmten Arbeit freizustellen. Die bereits bestehenden gesetzlichen Maßnahmen der sogenannten Elternzeit bleiben bestehen und werde insofern erweitert, dass finanzielle Gründe bei der Entscheidung darüber keine Rolle spielen dürfen; das Elternteil muss ggf. mit staatlichen finanziellen Zuwendungen unterstützt werden.

  • Die Schulpflicht entfällt. Freie Schulen werden den staatlichen Schulen gleichgestellt; die sogenannten staatlichen Kopfsätze“ pro Schüler gelten für alle Schüler.

  • Über die Zulassung von freien Schulen entscheiden nichtstaatliche Organisationen.

  • Das Genossenschaftswesen wird ausgebaut, indem z.B. die Eigenkapitalmittel durch fiskalische Unterstützungsmaßnahmen deutlich reduziert werden.


(Dies sind erste spontane Überlegungen. Beteiligen Sie sich mit Entwürfen, Überlegungen, begründete Änderungsvorschlägen, die auf dieser Webseite eingetragen oder verlinkt werden)

Webseiten:

(Bitte melden Sie Adressen von Webseiten, die den Klimaschutz zuvörderst im Blick haben und die Richtung, in die gegangen werden muss, beschreiben)


Zukunft auf herrenlosem Boden:

Die Pacht der Landwirte fällt auf Null; herrenlose Böden kennen keine Geldeintreiber, der Primäre Wirtschaftssektor würde erheblich entlastet.

Die Mieten werden eingefroren. Nur mit ausdrücklicher Zustimmung dürfen Eigentümer von Mietshäusern die Mieten verändern. Eine Kündigung von Wohnraum ist ausgeschlossen, es sei denn, Mieter verletzen Anstandsregeln, die noch in einem Katalog gesetzlich niedergeschrieben werden müssten.

Werden Bodenflächen weiterhin wie bisher genutzt, werden dafür keine Zahlungen mehr fällig; es sei denn, in diese Böden wurde nachweislich Geld investiert (Material und lebendige Arbeit). In diesem Fall wird dieses Geld ersetzt durch Abschreibungsraten. Auch die Mieten werden in dieser Zivilgesellschaft nicht durch Macht, sondern vernünftig berechnet. Der Aufwand für die Erstellung wird abgeschrieben und daraus ergibt sich die Abschreibungsrate, die mit einer Prämie für den Aufwand des guten Willens die monatliche Mietzahlung ergibt. Es sind die Gemeinschaften von Menschen, die über die Höher der Prämie entscheiden und diese festlegen.

Es gibt keine Grundsteuer mehr.

Niemand hat das Recht mehr, in das als Menschenrecht garantierte persönliche Nutzungsrecht des Bodens einer definierten Größe einzugreifen oder dort Bestimmungen zu erlassen, die außerhalb des grundgesetzlich geschützten Katalogs der klimaneutralen Nutzungen festgeschrieben sind.

Die Versorgung des Bodens mit elektrischem Strom, Wasser und Telefon, einer Zuwegung sowie die umweltschonende Entsorgung, auf dem ein persönliches Nutzungsrecht am Wohnort eingetragen ist, (Erschließung), wird garantiert. Diese Garantie schließt eine kostenlose Versorgung mit den steuerfreien Nutzungsgütern mit ein, falls der Nutzer der Bodenfläche die Bedürftigkeit belegen kann (Subsidiarität).


Das Tor zu einer gerechten Gesellschaft stände offen.


Denkbar wäre zum ersten Mal in der Geschichte eine Verringerung der notwendigen und verpflichtenden Arbeitszeit von 1 Stunde pro Tag, die kulminiert werden könnte.

Diese Vision erfordert die Einführung eines dualen Geldsystems, das aktuell entworfen wird. Ökonomen lade ich ein an dem Entwurf dieses dualen Geldsystems mitzuwirken.


www.endederrevolutionen.de



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