Webseiten und Schriften für die Verwirklichung von herrenlosem Grund und Boden sowie Entwürfe zu

Sofortmaßnahmen zum Klimaschutz


Sofortmaßnahmen:

Die erste Maßnahme ist das persönlich gestaltbare Leben im Familien- und Freundeskreis zu reflektieren. Das Ziel sollte sein, ein Leben mit einem Minimum an materiellen Ressourcen gemeinsam mit Anderen zu führen damit der Umwelt nur ein Minimum an Kohlenstoffdioxid (CO2) zugeführt wird.

Wir müssen radikal umdenken und unser Leben einem Imperativ unterordnen: In der Bewahrung der Natur muss der freie Wille des Menschen künftig seine Grenze finden. Wir werden das perfide System, das Rousseau mit seinem volonté générale einerseits und dem Parteiensystem andererseits in die Welt gebracht hat, erst einmal nicht überwinden: Die Herrschaft des kantischen Pöbels bleibt, darüber sollten wir nicht irren. Aber wir können uns vom kantischen Pöbel emanzipieren und ihn beeinflussen: Im Werben um Veränderungen und dem Vorbild einer veränderten ressourcenschonenden Lebensweise.

Bis der Boden wieder herrenlos und wieder als Lehen der Natur jetzt von uns verwaltet und damit anders genutzt werden kann, sollten wir eigene Netzwerke aufbauen und dafür politische Unterstützer finden.

Von den Rassisten, die in aller Gesellschaften wirken, müssen wir uns abgrenzen. Schweigen wir, wenn ein rassistisch denkender Mensch uns anspricht; er ist des persönlichen Widerspruchs nicht wert. Würden wir ihm widersprechen, hätten wir ihn bereits anerkannt. Wir sollten ihm gegenüber immer schweigen.

Politisch müssen wir gegen diese Menschen immer kämpfen, da müssen wir handeln.

Folgende praktische Vereinbarungen, bis ein herrenloser Boden eine Zivilgesellschaft ermöglicht, sollten diskutiert werden. Es wird noch einige Zeit dauern bis das Wissen um den Klimawandel sich von den vielfältigen Geschäftsmodellen wieder befreit hat. Bücher, Texte im Internet und ganze Events kümmern sich heute, wie dieses Phänomen in bahre Münze getauscht werden kann. Sie werden wieder landen; vernünftiges Denken hat am Ende dann doch Boden unter den Füßen.

Ein Beispiel: „Beim CO2 sei das schon berechnet, 1,5 Tonnen pro Kopf stehen jedem Erdenbürger zu“. Wie, was, wo und weshalb, wird nicht angegeben. „Staatliche Instrumente dürfen nicht zu stark in die Informationsfreiheiten der Menschen eingreifen“ wird der Behauptung hinterhergeschoben und spätestens jetzt erkennt jeder, dass hier nicht Wissenschaftler sondern Interessenvertreter schreiben. Es wäre durchaus gut, aus seriösen Quellen um das Maß zu wissen, das für jeden Einzelnen gelte, wenn das Gleichgewicht zwischen Ab- und Aufnahme des Klimagases bestehen soll und das Maß bereits aktuell erlebt werden könnte. Bis wir das wissen, sollten wir uns erst recht bescheiden: Sicher ist sicher. Nachfolgende adhoc-Vorschläge sollen anregen.

Politische Forderungen sind bewusst herausgenommen, weil jeder, der guten Willens ist, diese Punkte kennt. Wer einem Militärbündnis wie der Nato zustimmt muss wissen was er tut. Keiner wird ihn freisprechen.

  • Pro Verbraucher wird der Steuersatz für die Nutzung von jährlich 500 kWh elektrischer Arbeit auf Null gesetzt (ohne Heizung und nur für Haushalte). Der Verbrauch von elektrischer Arbeit über diesen Wert hinaus wird progressiv besteuert. Für die erste kWh darüber hinaus wird der Strompreis bereits mit 100 % besteuert. Für Menschen, die auf Hilfsmittel, die elektrische Arbeit verbrauchen, angewiesen sind, entfällt diese Regelung.

  • Für die Beheizung einer Wohnung wird der Steuersatz für die Nutzung von 10.000 kWh elektrische Arbeit jährlich auf Null gesetzt (entspricht ca 1.000 m³ Erdgas und gilt für Haushalte). Der Verbrauch über diesen Wert wird ebenfalls progressiv besteuert. Für die erste kWh darüber beträgt der Anfangssteuersatz bereits 50 %.

  • Pro Verbraucher wird der Steuersatz für die Nutzung von 20 qm Wasser pro Jahr auf Null gesetzt (nur für Haushalte). Der Verbrauch von Wasser über diesen Wert hinaus wird progressiv besteuert. Für den ersten Kubikmeter beginnt die Progression bei einem Steuersatz von 50 %.

  • Das Mehrwertsteuersystem wird auf ein Öko-Steuersystem umgestellt. Der Steuersatz bezieht sich künftig auf die Kosten, die aufgebracht werden müssen, um die Öko-Bilanz des Produkt oder Dienstleistung vollständig auszugleichen.

  • Die Höhe der Kraftfahrzeugsteuer wird nach dem CO2-Ausstoß der Fahrzeuge berechnet.

  • Für Bahnkarten, die beruflich verwendet werden (Monatskarten/Jahreskarten), entfällt der Steuersatz. Kinder reisen mit ihren Eltern in Bahnen und Bussen kostenlos.

  • Der Steuersatz für Flugreisen wird auf 100% gesetzt. Bei Inlandsflügen beträgt der Steuersatz 200%.

  • Der Steuersatz für Kreuz-Schiffahrtsreisen wird auf 200% gesetzt.

  • Die Serverbetriebe für Streaming-Dienste werden mit einer CO2-Steuer in der Höhe belastet, die notwendig ist um die CO2-Emissionen, die durch die Streamingdienste hervorgerufen werden, vollständig zu kompensieren.

  • Die Werbung für Produkte und Dienstleistungen wird mit einer CO2-Steuer belastet, die bezüglich der Höhe die Kosten für die Neutralisierung der Belastung der Atmosphäre durch den Ausstoß von CO2 dieser Produkte und Dienstleistungen vollständig deckt.

  • Telefonwerbung wird unter Strafe gestellt.

  • Werbung in öffentlichen Räumen, öffentlichen Verkehrsmittel und Bahnhöfen sind untersagt. Dies betrifft auch die Werbung auf dem Campus privater Bildungseinrichtungen und Kindergärten.

  • Die Werbung in öffentlich zugänglichen Rundfunk- und Fernsehsendungen dürfen nur in konzentrierten und extra angekündigten Werbeblöcken erfolgen. Die Einblendung in laufenden Programmsendung oder zu Beginn oder Ende der Programmsendung ist nicht gestattet.

  • Die Zusendung und Übergabe von Werbematerial bedarf einer schriftlichen Einwilligung der Empfänger.

  • Die Etikettierung von Produkten jeglicher Art mit Botschaften oder Aufschriften, die als Werbung wahrgenommen werden können, ist untersagt.

  • Süßigkeiten, Kleinspielzeug etc., die in Lebensmittelläden angeboten werden, sind vor Kinderaugen geschützt und nur an Erwachsene anzubieten.

  • Der Verkauf von Smartphones darf nur erfolgen, wenn der Käufer nachweislich über die Gefahren eines Smartphones umfassend anhand eines detaillierten und standardisierten Aufklärungskatalog, diesen zur Kenntnis genommen hat.

  • Emissionsfreie Häuser und Wohnungen werden von der Grundsteuer befreit.

  • Nutzer von Häusern oder Wohnungen, die der Atmosphäre Kohlenstoffdioxid entziehen, erhalten Prämien in Form staatlicher Geldzuwendungen, die nach der Höhe des Absorptionsgrades gestaffelt sind.

  • Umweltpolitische Maßnahmen werden ausnahmslos nach dem Verursacherprinzip ausgerichtet: Sofern bei der Produktion von Gütern oder bei Dienstleistungen die Höhe der CO2-Emissionen festgestellt werden kann, werden diese Produkte und Dienstleistung derart besteuert, dass ein vollständiger Ersatz der CO2-Emissionen durch Aufforstungs- oder anderer geeigneten Maßnahmen finanziell vollständig geleistet werden kann.

  • Alle Steuereinnahmen, die aufgrund dieser Maßnahmen generiert werden, müssen ausnahmslos für CO2-emissionsfreie oder CO2 senkende Maßnahmen (z.B. Aufforstung) verwendet werden.

  • Nutzer von Häusern oder Wohnungen, die allein mit den Gütern der steuerfrei gelieferten Produkte auskommen, erhalten für jede eingesparte kWh oder für jede eingesparte Menge der Größe eines Vielfachen von 1 m³ Wasser eine finanzielle Vergütung.

  • Das analoge Telefonsystem wird wieder in Betrieb genommen; entsprechend werden die technischen Voraussetzungen, die für einen digitalen integrierten Datendienst errichtet worden sind, für Privatnutzer zurückgebaut. Internetdienste werden damit mit Modems möglich sein. Im Gegenzug werden zentrale Internet-Kommunikationspunkte (öffentliche Bibliotheken, Internetcafés) in allen Kommunen ausgebaut. Private Nutzer können dem Rückbau widersprechen und werden durch diesen Widerspruch mit einer CO2-Steuer belastet, die der Höhe der Kosten für eine Neutralisation der dadurch aufrechterhaltenen CO2-Emissionen entspricht.

  • Konzepte wie das autonome Fahren werden für den privaten Bereich aufgegeben und nicht mehr staatlich gefördert. Fahrzeuge, die mit Hilfe der Technologie für selbstfahrende Autos ausgestattet sind, werden extra mit einer CO2 Steuer belegt.

  • Mobile Funkdienste werden unterschiedlich steuerlich belastet; der Standard mit niedrigstem Energieumsatz wird steuerlich am Geringsten belastet.

  • Die GEZ wird abgeschafft. Künftig können zwei TV-Programme der öffentlich-rechtlichen Sender kostenfrei empfangen werden. Für den Empfang der übrigen Programme werden Steuern und Gebühren erhoben, die in der Höhe einerseits die Finanzierung der für den Betrieb erforderlichen Neutralisationsmaßnahmen für das entstehende CO2 und andererseits das Gebührenfernsehen weiter ermöglichen. Die Industrie wird angewiesen die dafür notwendigen technischen Voraussetzungen (Tuner/Verschlüsselungsverfahren) bereitzustellen.

  • Der Export von energiesparenden Investitionsgütern wird steuerlich erheblich gefördert (Technologietransfer). Die Steuerbelastung für Betriebe, die in Länder energiesparende und umweltfreundliche Produkte liefern, können werden bei Lieferungen in Länder, die wegen mangelnden Devisenreserven an der Einfuhr solcher Güter gehindert sind, von der Umsatzsteuer befreit.

  • Es wird eine Kommission eingesetzt, die umfassend über das Phänomen Microplastik aufklärt und Empfehlungen erarbeitet, wie der Umweltverschmutzung durch Plastik insgesamt wirksam und kurzfristig begegnet werden kann.

  • Gebäude dürfen nur noch errichtet werden, wenn sie mit nachhaltigen und recycelbaren Stoffen gebaut werden. Dafür ist für jeden verwendeten Baustoff der entsprechende umweltneutrale Entsorgungsnachweis zu erbringen.

  • Das private Entsorgen von Stoffen jeglicher Art wird verboten. Entsorgungsbetriebe stehen unter staatlicher Kontrolle. Verstöße gegen Entsorgungsvorschriften werden nicht mehr als Ordnungswidrigkeit sondern als Straftat geahndet.

  • Generell dürfen Produkte nur dann auf den Markt gebracht werden, wenn für alle Teile ein Recyceln der Teile des Produkt nachgewiesen wird.

  • Bei Verwendung proprietärer Software müssen die Verbraucher auf die Gefahren bei der Verwendung derartiger Software hingewiesen werden.

  • Steuerungssoftware in Geräten, die Menschen gefährden könnten, müssen der GPL unterliegen.

  • Steuerungssoftware für die Einspritzung von Kraftstoffen in Motoren oder Steuerungssoftware in Verkehrsflugzeugen müssen als OpenSource-Software ausgeführt werden.

  • Betriebssysteme dürfen nicht mit einem Verfallsdatum auf den Markt gebracht werden.

  • Nachweislich ökologisch erzeugte Lebensmittel unterliegen keiner Besteuerung durch den Staat.

  • Kinder dürfen bis ins 3. Lebensjahr von einem Elternteil unabhängig des sozialen Stands der Eltern/des Elternteils betreut werden. Auf Antrag ist ein Elternteil grundsätzlich von jeder fremdbestimmten Arbeit freizustellen. Die bereits bestehenden gesetzlichen Maßnahmen der sogenannten Elternzeit bleiben bestehen und werde insofern erweitert, dass finanzielle Gründe bei der Entscheidung darüber keine Rolle spielen dürfen; das Elternteil muss ggf. mit staatlichen finanziellen Zuwendungen unterstützt werden.

  • Kinderkrippen und Kindergärten werden in der Trägerschaft von nichtstaatlichen Organisationen (NGO) eingerichtet.

  • Die Schulpflicht entfällt. Freie Schulen werden den staatlichen Schulen gleichgestellt; die sogenannten staatlichen Kopfsätze“ pro Schüler gelten für alle Schüler. Der Schulbesuch sowie ein Studium sind kostenlos.

  • Über die Zulassung von freien Schulen entscheiden nichtstaatliche Organisationen.

  • Das Genossenschaftswesen wird ausgebaut, indem z.B. die Eigenkapitalmittel durch fiskalische Unterstützungsmaßnahmen deutlich reduziert werden.


(Dies sind erste noch unreflektierte und spontane Überlegungen. Beteiligen Sie sich mit Entwürfen, Überlegungen, begründete Vorschlägen)



Zukunft auf herrenlosem Boden:

Die Pacht der Landwirte fällt auf Null; herrenlose Böden kennen keine Geldeintreiber und der Primäre Wirtschaftssektor würde erheblich entlastet.

Die Mieten werden eingefroren. Nur mit ausdrücklicher Zustimmung dürfen Eigentümer von Mietshäusern die Mieten verändern. Eine Kündigung von Wohnraum ist ausgeschlossen, es sei denn, Mieter verletzen Anstandsregeln, die noch in einem Katalog gesetzlich niedergeschrieben werden müssten.

Werden Bodenflächen weiterhin wie bisher genutzt, werden dafür keine Zahlungen mehr fällig; es sei denn, in diese Böden wurde nachweislich Geld investiert (Material und lebendige Arbeit). In diesem Fall wird dieses Geld ersetzt durch Abschreibungsraten. Auch die Mieten werden in dieser Zivilgesellschaft nicht durch Macht, sondern vernünftig berechnet. Der Aufwand für die Erstellung wird abgeschrieben und daraus ergibt sich die Abschreibungsrate, die mit einer Prämie für den Aufwand des guten Willens, Wohnraum zu erstellen, die monatliche Mietzahlung ergibt. Es sind die Gemeinschaften von Menschen, die über die Höher der Prämie entscheiden und diese festlegen.

Es gibt keine Grundsteuer mehr.

Niemand hat das Recht mehr, in das als Menschenrecht garantierte persönliche Nutzungsrecht des Bodens einer definierten Größe einzugreifen oder dort Bestimmungen zu erlassen, die außerhalb des grundgesetzlich geschützten Katalogs der klimaneutralen Nutzungen festgeschrieben sind.

Die Versorgung des Bodens mit elektrischem Strom, Wasser und Telefon, einer Zuwegung sowie die umweltschonende Entsorgung, auf dem ein persönliches Nutzungsrecht am Wohnort eingetragen ist, (Erschließung), wird garantiert. Diese Garantie schließt eine kostenlose Versorgung mit den steuerfreien Nutzungsgütern mit ein, falls der Nutzer der Bodenfläche die Bedürftigkeit belegen kann (Subsidiarität).


Das Tor zu einer gerechten Gesellschaft stände offen.


Denkbar wäre zum ersten Mal in der Geschichte eine Verringerung der notwendigen und verpflichtenden Arbeitszeit von 1 Stunde pro Tag, die kulminiert werden könnte.

Diese Visionen erfordert die Einführung eines dualen Geldsystems, das aktuell entworfen wird.

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