Was tun? Ein Aufruf !


De libero arbitrio: Die Zeit des Protestantismus muss enden und sein Bazillus muss dauerhaft bekämpft werden. Die Gefahr, die vom akut gewordenen Klimawandel inzwischen ausgeht, verlangt das. Der Klimawandel muss gestoppt werden. Wir haben keine Wahl mehr. Aber wir haben einen Willen. Die Politik will und könnte den Verbrennungskapitalismus gar nicht stoppen! Das bürgerliche Recht verbietet das und entscheidende Änderungen an diesem Recht, die das Fundament des Standes der Bürger auflösen könnten, werden allein schon durch das Eigeninteresse der Politiker verhindert. Der Politiker bezieht seine Einkünfte aus staatlichen Steuern und privaten Zuwendungen von Seiten der wirtschaftlich Tätigen und damit finanziert er sich insgesamt aus dem Surplus der gesamten Güterproduktion eines Landes.

Der folgende Text begründet, weshalb eine konsequente Absage an die Politik in einem Parteienstaat notwendig ist, um das Klima zu retten. Änderungen des Sachenrechts in den §§ 854 bis 1011 des Bürgerlichen Gesetzbuches würden das Fundament des Stands der Bürger definitiv auflösen. Das Bürgertum müsste sich nach über 200 Jahren politischer Macht in eine Zivilgesellschaft einordnen. Das wird es angesichts ihrer wirtschaftlichen Interessen nicht tun. Es verlässt sich auf das zu Beginn der Macht durch Napoleon verordnete Bürgerliche Gesetzbuch und auf die Interessen der politischen Parteien an der Teilhabe an der Macht.

Um den Klimawandel zu stoppen muss aber das Fundament, das Recht auf Eigentum an Boden, aufgelöst werden. Nur eine außerparlamentarische konzentrierte Vorbereitung, die im Finale eines Wahlaktes die Streichung des Rechts auf ein privates oder öffentliches Eigentum an Grund und Boden im Bürgerlichen Gesetzbuches durchsetzt, kann die Auflösung praktisch erreichen. Dieses Finale muss vorbereitet und über die Notwendigkeit sollte vorwiegend über nichtstaatliche Netzwerke aufgeklärt werden.

Für die Verbreitung derartiger Überlegungen werden üblicherweise Dienstleister genutzt, die das Geschäft mittels Werbeagenturen besorgen. Das aber würde dem Inhalt der Sache selbst widersprechen und wird deshalb ausgeschlossen. Der Weg führt nur über die freie Willensentscheidung einzelner Menschen, die in der Lage sind, sich ihres Verstandes zu bedienen und sich dem Aufbau von Netzwerken widmen, die sich jeder staatlichen Kontrolle und Aufsicht verweigern und damit den Weg zur Abschaffung des Rechts auf Eigentum an Boden ebnen.

Die Sorge ist, dass die Ziele und die Beweggründe derartiger Netzwerke sehr spät von den meisten Menschen zur Kenntnis genommen werden, weil diese sich an die Betreuung durch Politiker und Dienstleister und an die längst weltweit agierenden und manipulierenden Wirtschaftskonzerne gewöhnt haben. Die Prognose ist düster. Die Notwendigkeit der Abschaffung des Rechts auf Privateigentum an Grund und Boden wird den Menschen vermutlich erst durch die weitere ungebremste Zunahme des Kohlenstoffdioxids in der Atmosphäre und den dadurch bedingten Klimawandel viel zu spät einleuchten.

Die Verursacher, die protestantischen Götzenanbeter des Götzen Staats, schreiben seit dem 16. Jahrhundert die Geschichte. Ohne diese Götzenanbeter hätte die Verbrennung fossiler Bodenschätze nicht in dem Umfang stattfinden können, wie diese mit dem Beginn der Industriellen Revolution im protestantischen England Mitte des 18. Jahrhundert begonnen und bis heute exponentiell wachsend zugenommen hat.

Die Menschen konnten damals nicht ahnen, dass der Protestantismus sie in die Hölle führt. Franz Jägerstetter wurde heilig gesprochen. Er bezahlte im Jahr 1943 mit seinem Leben, weil er das „De libero arbitrio“ verkörperte. Er berichtete kurz vor seiner Hinrichtung von seinem Traum: An einem Bahnsteig standen Tausende von Menschen, die unbedingt in einen leeren Zug einsteigen wollen, der aber am Bahnsteig nicht anhielt. Franz Jägerstetter beschrieb, wie er erschrak, als er wahrnahm, wohin der Zug raste: In die Hölle.

Die freie Willensentscheidung des Einzelnen darf niemals durch Gesetze und Verordnungen in Frage gestellt werden. Viele Menschen stiegen im Frühjahr 1943 nur deshalb nicht in den Zug ein, weil dieser nicht anhielt. Heute steht dieser Zug am Bahnsteig. Jeder kann einsteigen. Der Zug ist erheblich modernisiert worden und verspricht jeglichen Komfort. Überall leuchten die Reklametafeln, die diesmal für die Fahrt mit diesem Zug werben. Die hohen Kosten, die für die anstehende Fahrt anstehen, müssten nicht bezahlt werden; der Staat übernähme sie, wenn die Reisenden der Politik des Staates ihre Stimme geben. Viele Menschen, die bereits eingestiegen sind, haben ihre Stimme abgegeben und sich im Zug bequem eingerichtet. Jetzt warten sie bis der Zug Fahrt aufnimmt.

Das Prinzip Hoffnung.

Wenn der Akt der Herstellung von herrschaftsfreiem Boden mit Unterstützung des kantischen Pöbels gelänge, gäbe es Hoffnung. Eine klare Mehrheit von Wählern müsste in einer demokratischen Wahl das Recht auf Privateigentum an Boden abschaffen. Die Sozialdemokraten, Sozialisten und Kommunisten seien insbesondere daran erinnert, dass auch der Staat ein privater Eigentümer von Grund und Boden ist. Wer das nicht begreift, stellt sich ausdrücklich auf die Seite der Faschisten, die sich in der Verteidigung eines geknechteten Willens stets hinter ihre jeweiligen Volkstribunen versammeln und bereitwillig ihnen mit ihrer Zweitstimme in demokratischen Wahlen eine persönliche Zustimmung mit ihrem Kreuz auf dem Wahlzettel der Zweitstimmen erteilen.

Im Zeitraum bis zu diesem Wahlakt muss den Menschen unabhängig ihrer sozialen Herkunft und sozialem Stand Sicherheit und Zuversicht vermittelt werden. Auch eine zivile Gesellschaft wird sich, wie der Mensch selber, erst langsam entwickeln. Dafür taugt keine Partei sondern Netzwerke müssten sich dafür bilden, denn beim Kampf gegen den Klimawandel ist nichts zu verhandeln. Bei politischen Wahlen ist wesentlich, dass nur die Erststimme abgegeben und konsequent die Abgabe der Zweitstimme verweigert wird. Die Erststimme ist durch die Verfassung ausdrücklich geschützt und so ist der Kampf für den Vorrang der Erststimmen gegenüber der Wertung der Zweitstimmen auch ein Kampf um den Bestand der Verfassung des Staates.

Auf dem langen Weg dorthin sollten bereits Entwürfe über die Verwaltung des dann herrenlosen Bodens und für die Entfaltung einer zivilen Gesellschaft entworfen und veröffentlicht werden. Eine zivile Gesellschaft lebt und gründet sich auf Hoffnung: Vieles kann bereits antizipiert werden. Der Mensch braucht wieder Vertrauen.

Nie wieder sollte es Führer geben, denen das Gesetz das Recht einräumt, Menschen in einen Krieg zu führen. Sie gibt es aber: Der vertraglich festgeschriebene Beistandspakt der NATO ist Gesetz.

Auf herrenlosem Boden wäre es unmöglich, für derartige Verträge die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen.

Auf herrenlosem Boden würde eine deutlich reduzierte Arbeitszeit ebenfalls die Gesellschaft fundamental verändern. Die Menschen in den reichen Ländern müssen zwingend auf ihren hohen Lebensstandard verzichten, wenn der Klimawandel gestoppt werden soll. Die Warenproduktion muss erheblich gedrosselt und der Konsum von Waren deutlich reduziert werden. Bei Letzterem ist jeder einzeln aufgerufen: Willentlich könnte der Mensch in den Markt mit diesem Vorsatz eingreifen.

Die Strategien der Märkte müssten als Manipulation des freien Willens eines Menschen erkannt werden und täglich könnte sich der Mensch im bewussten Konsumverzicht üben. Er würde mit seinem NEIN gleichzeitig eine Umverteilung der Warenströme, die einen Konsum an Waren weltweit auf niedrigerem Niveau erzwingen könnte, unterstützen. Nicht die Not, die eine Virus-Epidemie bedeutet, sondern eine freie Willensentscheidung von Menschen würde der Verbrennung fossiler Stoffe und damit dem Klimawandel entgegenwirken. Der Mensch hat vergessen was Freiheit ist. In der erreichten und herrschenden Freiheit des Konsums jedenfalls wird er keine Freiheit finden, selbst wenn einige Menschen diese fast grenzenlos leben können und das Geld in genügendem Umfang da ist. Das weiß der Mensch inzwischen: In einer repressiven Arbeitsgesellschaft sucht der Mensch im Konsum Ablenkung wie der Gefallene zum Alkohol greift.

Ein paralleles Wirtschaftssystem muss neben dem aktuell wirksamen System entworfen werden. Ein duales Geldsystem könnte auch in der Wirtschaft den freien Willen des Menschen entfalten. Wir leben längst global und deshalb muss auch die gegebene globale Wirtschaft berücksichtigt werden. Ein neuer Entwurf sollte immer aber nach vorne zeigen, hin zur Entfaltung des freien Willens der Konsumenten.

Jeden Tag wird derzeit die Welt unsicherer. Das Weltsystem, das heute mehr denn je in der protestantischen Doktrin „Balance of Power“ den freien Willen des Menschen suspendiert und an seine Stelle den geknechteten Willen der Protestanten gesetzt hat, darf als eine wahrhaft weltweite Gotteslästerung verstanden werden. In diesem Verständnis könnten sich die Hoffnungen der Völker der Welt verständigen und dem Despotismus, den die Demokratien der Staaten weltweit geschaffen haben, einen gemeinsamen freien Willen entgegensetzen.

Das bürgerliche Rechtssystem, das nach dem System der feudalen Rechte den Menschen durch den Imperator Napoleon Bonaparte aufgezwungen wurde, sollte noch während des bestehenden despotischen Systems entscheidend korrigiert werden, um den Rückfall in die totale Barbarei noch zu verhindern. Darüber wurde an anderer Stelle schon wiederholt geschrieben. Nicht erst seit diesem Präsidenten Trump, der inzwischen über Leben und Tod anderer Menschen entscheidet, weiß das jeder, der sich mit den politischen Gesellschaften und ihren Politikern befasst. Diese Trumps gab es immer. Eine der ersten persönlichen Anordnungen des Imperators und Exponenten der bürgerlichen Gesellschaft, dem Kaiser der Franzosen Napoleon Bonaparte war, sofort den Kopf des einfachen Bürgers Babeuf unter das Messer der Guillotine zu legen, obwohl das eigene Messer Babeuf längst schwer verletzt hatte.

Noch bevor dieses schreckliche Kapitel der bürgerlich verfassten Gesellschaften anbrach, zeugten bereits die Dramen um Danton, um Robespierre und Saint-Just, von den Vorbereitungen dieser Barbarei eines bürgerlichen Rechts, das die Revolutionäre der Französischen Revolution mit der Guillotine vorbereiteten. Es bildet das Fundament der westlichen Wertegemeinschaft und wird heute den noch verbliebenen Völkern ebenfalls aufgezwungen. Viele Menschen distanzieren sich von dieser Wertegemeinschaft, von der sie aus den Medien oder direkt von Nachbarn erfahren; viele schämen sich sogar, dass sie in den Verdacht geraten könnten, ihr anzugehören. Sie gehören ihr an: Das bestimmt das Gesetz. Sie haben keinen freien Willen. Überall dort, wo diese Menschen mit den Befürwortern dieser Wertegemeinschaft in Kontakt treten, geraten sie oft wesensnotwendig in Streit, der für die Berufsadvokaten den Lebensunterhalt und für den Staat ein einträgliches Geschäft sichert. Die Anzahl der Streitigkeiten, die nur noch weltweit vor Gericht ausgetragen werden können, nimmt wie der Anstieg des Kohlenstoffdioxidsanteil in der Atmosphäre enorm zu.

Was tun? Immer wieder dieselbe Frage. Heute kann die Frage nur mit der Aufforderung, mittels dem Zusammenwirken mit anderen Menschen in Netzwerken beantwortet werden; ein Leben nach Möglichkeit außerhalb des Rechts zu führen, im Abseits, solange dieses Weltsystem besteht. Zwar arbeiten sie täglich daran, alle noch denkbaren gesellschaftlichen Bereiche zu verrechtlichen, was allgemein als dieTotalität des Rechts“ verstanden und zunehmend von einer Mehrheit der Wahlbürger anerkannt wird. Anerkennung erfährt dieser Prozess stets durch die Stimmabgabe bei demokratischen Wahlen, die in der Hauptsache allein deshalb auch durchgeführt wird; eine perfide Methode.

Daneben könnten wir durch die Weigerung, unter Verträge unsere Unterschrift zu setzen, denen wir nicht zustimmen müssen solange keine Gewehre auf uns gerichtet sind eine persönliche Haltung des Verzichts einnehmen.

Denn das Recht hat diese Achillesferse des Vertrags, die der Einzelne nutzen kann. Nicht um zu töten, wie das bei Achill der Fall war, sondern um zu überwintern.

Hätten zum Beispiel die Hereros den Vertrag nicht unterschrieben, dann wären die deutschen Schutztruppen die Antwort auf die Frage zur Legitimation ihres Einmarsches in Namibia schuldig geblieben und das internationale Recht würde sie heute nicht schützen. Vielleicht wäre der Völkermord an den Hereros sogar ausgeblieben. Die Kolonialisten haben bei diesem Vertrag mit den Hereros sogar betrogen, das aber änderte den Vertrag nicht: Unterschrieben ist unterschrieben; bis heute. Immer noch befinden sich 80% des Bodens nicht im Besitz des namibischen Staates oder seiner Bürger. Viele weitere Beispiele könnten aufgeführt werden. Es wäre mühsam und wir wissen von diesen Verbrechen immer; wenn wir es wissen wollen!

Gemeinsam ist allen Beispielen, dass die Unterschrift der Menschen von den Apologeten der bürgerlichen Gesellschaft immer gebraucht wird im privaten wie im öffentlichen Leben. Nur wer im Abseits steht unterschreibt nicht. Das ist die Definition des politischen Abseits.

Die erste Antwort auf „was tun?“ lautet deshalb: Erst wenn die Gewehre auf einen gerichtet sind sollte über eine persönliche Unterschrift nachgedacht werden. Das sollte selbst bei den kleinen Dingen im Alltag gelten.

Dass eine Unterschrift gar nicht schriftlich sondern oft mündlich bereits wirksam ist und einen beidseitigen freien Willen ausdrückt, so dass ab jetzt die Vertragspartner im Recht gefangen sind, muss immer bewusst bleiben, denn Unwissenheit schützt den Menschen in diesem Rechtsstaat nicht; das haben die Juristen aus dem römischen Recht übernommen: Ignorantia legis non excusat und dieser Grundsatz ziert heute auch das Bürgerliche Gesetzbuch. Wehe dem, der nichts weiß.

Es muss noch nicht einmal miteinander gesprochen werden. Allein das Zeigen auf das Objekt, das gewünscht oder gebraucht wird genügt, weshalb stets am Beispiel des einfachen Brotkaufs in Einführungsveranstaltungen der Universitäten die angehenden Juristen anhand dieses oder eines ähnlichen Beispiels in das bürgerliche Vertragsrecht eingeführt werden. Generalisierend taugt dieser Brotkauf, und dieses Beispiel ist besonders ausgewählt, um den juristischen Anfänger gehörig zu blenden, so dass er auch wirklich hörig wird. Das Brot knechtet keinen, das weiß jeder. Das Vertragsrecht ist gemeint, das bei einem Brotkauf so unschuldig an der Brottheke steht. Alfredo Rocco wollte den Brotkauf an der Brottheke genau beobachten: Der Staat müsse Augen bekommen. Er dachte sehr modern; sein moderner faschistischer Staat kam aber zu früh und musste noch 100 Jahre warten. Jetzt aber bekommt er zunehmend Augen; nicht menschliche sondern elektronische; diese sind technisch aber auch zuverlässiger und einfacher zu handhaben.

Das Vertragsrecht ist in der bestehenden Form ein gemeines Recht. Die Advokaten, die mit diesem Recht sich allerorts gut nähren, nennen dieses Recht - das muss noch einmal hervorgehoben werden - eine „beidseitige freie Willenserklärung“. Die kann sogar am Telefon abgegeben werden, weshalb man sich besser hüten sollte, jemals mit einem potentiellen Vertragspartner überhaupt zu telefonieren. Das sagen sie natürlich nicht, doch überall lauern Gefahren. Sie schämen sich auch nicht, von einer „beidseitigen freien Willenserklärung“ zu sprechen. Schon beim einfachen Mietvertrag ist oft die Willenserklärung einseitig und steht heute oft in Tabellen bereits fest. Zynisch fällt die Klage der Vermieter aus, wenn diese die geforderte Miete einklagen. Wenn das Gemeine bekannt wird, treffen sich die Beleidigten und oft Belogenen in aller Regel vor Gericht. Spätestens hier wird Vielen erst klar, dass alles ohne Unterschrift besser gewesen wäre. Aussage steht gegen Aussage und Lügen sind vor Gericht in einem Zivilprozess nicht verboten; sie ziehen keine Strafe nach sich, wenn sie erkannt werden. Das war früher oft noch anders. Damals genügte der Handschlag, in dem sich Hand und Hand noch berührten, was aber keinesfalls als Beispiel herhalten darf, dass so die eine Hand die andere Hand gewaschen hätte; das ging mit einem Handschlag rechtschaffender Menschen nicht. Heute würden die Richter nur noch den Kopf schütteln wenn ein allzu menschlich handelnder Mensch sein Recht verlangt, weil er seinem Partner doch die Hand gegeben habe und deshalb das Wort allein gelte. Perdu, die Zeiten haben sich geändert. Aber diese Richter werden wir nirgends mehr antreffen. Den Begriff der Rechtschaffenheit kennt das Bürgerliche Gesetzbuch und ein Richter nicht.

Das gesamte Verwaltungsrecht ist Beispiel für den Zwang, den sie Vertrag nennen, und der mit der Zweitstimme bei politischen Wahlen immer unterschrieben wird. Nur der kollektive Verzicht vieler Menschen auf die eigene Unterschrift kann uns vom Ausbruch einer totalen Barbarei noch retten. Hierzu zählt jetzt immer ein großes Kreuz auf dem Wahlzettel zur Abgabe der Zweitstimme, so dass alle nachlesen können, wie viele Menschen wir sind. Hier ist jeder persönlich aufgerufen. Seid Sand, nicht Öl im Getriebe der Welt. Nur ein Verzicht auf Vieles, was wünschenswert aber nicht notwendig ist, könnte den Klimawandel noch stoppen, wenn der Verzicht auf die Abgabe der Zweitstimme gemeinsam geleistet wird. Aber Einer muss beginnen, darin bestand schon das Wunder der „Wundersamen Brotvermehrung“: Sie wanderten zu einem Berg nahe der Stadt Betsaida. Es waren Menschen wie du und ich. Jeder, der einmal zu einem Vortrag im Freien gewandert ist, nimmt ein Brot mit, besser mehrere, man kann nie wissen wie lange der Vortrag dauert und der Weg ist weit. Damals war das klar und keiner konnte mit einem Kiosk unterwegs rechnen. Als die Menschen damals während seinem Vortrag am Berg hungerten, fragte der Nazarener bekanntlich seine Freunde, wie viele Brote und Fische sie dabei hätten. Die Freunde wollten nicht teilen, als sie diese Menge der Menschen sahen. Er aber sagte, dass sie das Brot und die Fische verteilen sollen. Brotzeit dachten die Anwesenden, die das sahen, dass da einer anfängt und jetzt gegessen wird; und sie öffneten ihre Beutel und alle wurden satt.

So ist das auch mit dem Verzicht: Einer muss beginnen und Vorbild sein. Menschen brauchen Vorbilder.

Das Problem, das sich uns heute stellt, ist nicht der Versuch, das Individuum vom Staat und dessen Institutionen zu befreien, sondern uns selbst vom Staat und der damit verbundenen Form der Individualisierung zu befreien. Wir müssen nach neuen Formen von Subjektivität suchen und die Art von Individualität zurückweisen, die man uns seit Jahrhunderten aufzwingt." Michel Foucault

Der vernünftigste Weg führt deshalb vermutlich über die Gründung und den Unterhalt nichtstaatlicher Netzwerke.


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