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editiert am 21. März 2021

Grundeinkommen

Darüber ist bereits viel geschrieben worden und einige Artikel werden in den kommenden Tagen weiter ausgeführt. Als Finanztransferkonzept ist es geeignet, die erste Barriere, die den Weg in eine zivile Gesellschaft bisher versperrt, einzureißen. Postmoderne Barrikadenkämpfe, neue Kampfformen, die das bürgerliche Recht seit dem letzten großen Krieg in klare politische Schranken verweist und die den ungehörigen Forderungen einzelner politischen Gruppierungen nicht mehr nachkommen kann. Mit dem politischen Konzept des Zweikammersystems wäre dafür die wichtigste Entscheidung getroffen.

Diese Entscheidung kann nur durch eine demokratische Wahl getroffen werden. Jeder Wählerin und jeder Wähler ist jetzt aufgerufen, nicht nur für eine neue Gesellschaft zu stimmen, sondern auch darüber, ob eine ganz neue Diskussion über ein Grundeinkommen in das politische System der Bundesrepublik Deutschland hineingetragen wird. Den größten Posten des Gesamtvermögens stellt in Deutschland das Immobilienvermögen inklusive Landbesitz dar. Zum Ende des Jahres 2018 belief sich das in Wohnbauten bzw. Wohngebäude investierte Vermögen der privaten Haushalte in Deutschland auf eine Summe von rund 4,73 Billionen Euro. Mit dem Wechsel, den Grund und Boden in Deutschland nicht mehr als persönliches Eigentum, sondern mit einem persönlichen Nutzungsrecht zu bewohnen, könnte ein Grundeinkommen von 1.000 € für alle 44,49 Millionen Erwerbstätige 9 Jahre lang transferiert werden, indem diese irrationalen, allein durch das Eigentumsrecht an Grund und Boden basiernden spekulativen Werte abgeschmolzen werden.

Geldpolitisch wäre das kein Problem. Die Aufklärung darüber würde der Autor natürlich leisten, falls die Darstellung dieser finanzpolitische Seite von den Leserinnen und Lesern von endederrevolution ausdrücklich einmal gewünscht wird.

Für die Nutzer des Grund und Bodens, "Eigentümer" und Mieter, würde sich bis auf das Recht, ihr fiktives Kapital nach und nach in den Wirtschaftskreislauf einzuschleußen, menschlich nichts ändern. Das Naturrecht auf Wohnen wäre hingegen wieder hergestellt. Gewonnen wäre die denkbare Entwicklung zu einer Autonomie des Einzelnen, die auf der Welt nur äußerst selten bisher gesehen werden konnte und noch nicht einmal immer dem Fürsten galt. Jeder einzelnen Mensch genießt auf einer Fläche von 100 Quadratmeter absolute Autonomie, die ausdrücklich von der Exekutivgewalt des Staates beschützt und durch die politische Verfassung des Staates garantiert wird. Je nach Anzahl der Menschen, die gemeinsam in einer Wohnung oder einem Haus zusammenleben, bei 4 Menschen immerhin 400 Quadratmeter, wäre ein völlig neues Gemeinwesen geschaffen. Beliefe sich die Wohnung auf lediglich 80 Quadratmeter Wohnfläche, so würde ihnen die elektronische Datenverarbeitung 320 Quadratmeter Bodenfläche außerhalb der Wohnung oder des Hause in möglichst kurzer Distanz zum Wohnort und zu Fuß erreichbar auf freien Flächen zuweisen. Bodenflächen, denen bisher sekundäre Attribute zugewiesen waren, auf denen kein Haus steht und auf denen keine Landwirtschaft betrieben wird oder die allein mit den ihnen anhaftenden ternären Attributen der Natur anheimgestellt sind. Die dort angehängten sekundaren Attribute würden in der Fläche der noch nicht nutzbaren Bodenflächen in ein primäres Attribut umgewandelt, das diese 4 Menschen gemeinsam autonom nutzen. Kein Staat nutzt das etwas, kein Vertreter: Off Limits gilt da für nicht geladene Menschen. Die Grundlage einer Gesellschaft der Freien und Gleichen wäre geschaffen: Einer Gesellschaft, die allein mittels einer Willenentscheidung jedes Einzelnen am Wahltag bereits im September vorbereitet werden könnte: Und führe uns in Versuchung und befreie uns von dem Böden. Die Ferse des Achill wäre getroffen.
Ausführlich ist das System der Nutzungs- und Stimmrechte im Zweiten Buch von "Ende der Revolutionen" beschrieben mit vielen Beispielen, mit denen die meisten Lebenssituationen der Menschen abgedeckt sind. Utopie?

Keinesfalls. Bereits im September dieses Jahres könnte der erste nachvollziehbare und konkrete Schritt in eine neue Gesellschaft getan werden. Voraussetzung ist allein, dass der Mensch sich vorwiegend für ein "unpolitisches", "politikfernes" künftiges Leben entscheidet. Die postmoderne Zeit, in der die Parlamente Bundestag samt Bundesrat sich zu vor- und antidemokratischen Formen zurückgebilden, wäre durch eine andere Version des balance of power verändert. Anstatt einen angeblichen Volkswillen zu repräsentieren, transformieren seit der ersten Sitzung des neuen Bundestags am 7. September 1949 die politischen Parteien die Direktiven des von einer Wirtschaftsoligarchie dominierten Staatsapparats diese in öffentliche Meinungen. Nur das Abschalten aller Medien, die diese Staatspropaganda transportieren, hilft, sich konkret und konzentriert auf ein verändertes politisches Leben mit Anderen vorzubereiten, in dem der einzelne Mensch nicht mehr Objekt, sondern Subjekt des Politischen ist und im dem das Vertrauen einmal eine Verfassungsnorm werden kann. Kein "Krieg den Palästen"; Vertrauen in die Hütten und in die Paläste: In beiden wohnen Menschen.

Die bis heute politisch völlig verformten Menschen werden dem nicht folgen können. Es ist erstaunlich, dass sich die politisch denkenden Menschen ausgerechnet mit der Idee der Nutzungs- und Stimmrechte, die bestehenden gesellschaftlichen Verhältnisse zum Tanzen zu zwingen, nicht anfreunden werden. Bei politischen Wahlen werden sie vermutlich weiterhin am Parteienstaat festhalten wollen; ein grausamer Gedanke. Dieser Gedanke ist begründet: Inzwischen stellen die Linken sogar den Paulus auf ihren Altar der theoretischen Überlegungen. Den Paulus, den Pasolini in seinem Drehbuch mit einer Maschinengewehrsalve noch aus der politischen Welt der Linken beseitigen wollte: Der Konkurrenz mit Freidenkern, zu denen Pasolini mit Sicherheit gehörte, die in diese Ersten Kammer mit der Erststimme bei Wahlen einmal gewält werden könnten, die von Menschen und nicht von einer Obrigkeit eingerichtet würden, werden sie nicht zustimmen wollen. Diese Erste Kammer, die mit der Dampfmaschine, von der Marx so überschwenglich schwärmte, überhaupt nichts mehr zu tun haben will, werden sie ablehnen und weiter lieber mit Marx die Machtfrage stellen wollen. Wir wissen es aber nicht, wir wissen nur, dass diese Frage in die Hölle führt. Wir können uns auch denken, dass in der Ersten Kammer die Abgeordneten eher bei Walter Benjamin lesen und das Bild des Kreolen Paul Lafarque an der Wand hängen haben. Bei ihnen finden sich weder Parteiprogramme noch die Börsenbarometer. Bei Freidenkern ist das aber eine Geschmacksache was sie lesen oder an den Wänden hängen haben. Diese kennen keine politische Vorgaben. De libero arbitrio, nur das gilt, alles andere ist "vom Bösen" (Mt 5:37). "Vom Bösen", diesere Satz stammt bekanntlich nicht von Karl Marx. Er hat sich für das Böse jedoch entschieden, bekannte sich nicht zu seinem Sohn und diente einer verkommenen politischen Gesellschaft, von der Margret Thatcher richtig feststellte, dass es diese nicht gibt. Es gäbe nur Frauen, Männer und hoffentlich auch in Zukunft noch Familien. Ausgerechnet Marxisten werden keinen Gefallen daran finden, wie sie auch überhaupt keinen Gefallen an dieser Frau finden konnten.

Freidenker werden sich auch politisch unvoreingenommen mit dem alternativen System der Volksrepublik China beschäftigen. Der Weg der KP Chinas ist weniger von der marxistischen Schule, oder zumindest mit ähnlicher Bedeutung, von der konfuzianischen Schule beeinflusst. Das denkt der Autor. Eine Gesellschaft, die mit dem bloß Politischen bricht, könnte von China lernen. Es sind wunderbare Menschen, die viel mehr lachen als hierzulande; wurde dem Autor zumindest berichtet.

Der Übergang muss politisch gestaltet werden. Mit Hilfe der Erststimmen im Deutschen Bundestag, denn anders sollte ein derartig wichtiges Anliegen der Menschen, das tägliche Brot, nie wieder besprochen werden: Unser tägliches Brot gib uns heute und vergib uns unserer Schuld, wie auch wir vergeben unseren Schuldigern."

Eine andere Gemeinschaft ist hier angesprochen. Eine Solidargemeinschaft, die nicht politisch ist. Hier verständigen sich Menschen auf das Notwendige. Wenn der Mensch wieder zur Natur zurückfindet und "menschlich" wird und sich auf die täglich nachwachsenden Rohstoffe in der Natur allein wieder besinnt, mit denen im Gegensatz zur heutigen, auf die Verbrennung fossiler Stoffe gründeten Wirtschaftsweise künftig vorallem in den Wintermonaten nur dürftig gedecktem Tisch mit dem wenigen Brot auskommt, das mit Anderen oft noch geteilt werden muss, erst dann kann der Mensch wieder hoffen, dass einmal der Anstieg der Verbrennungsgase gestoppt wird. Dann erst ist der Gipfel erreicht, der die Natur wieder in ein anderes Licht taucht: "Deus sive natura"

Ohne die Einführung eines bedingungsloses Grundeinkommen kann das Ziel von endederrevolutionen.de nicht ernsthaft diskutiert werden und verbleibt im Kreis der Stimmen der Hoffnung.

Der Autor wird auf dieser Webseite

http://endederrevolutionen.de/docs/grundeinkommen.html

an der politischen Diskussion teilnehmen. Es ist die einzige politische Diskussion an der ein vernunftsbegabter Mensch teilnehmen sollte. Amerika macht es vor: Eine Diskussion über die Pest und die Cholera spaltet. Diese beiden Epidemien sind schlimmer als die Corona. Vor Corona kann sich der Einzelne schützen, vor der Pest und der Cholera auch, wenn er konsequent das herrschende Politische meidet und nur an der politischen Wahl mit seiner Stimme für den Einzug von Kanditaen stimmt, die sich über die Liste der Kandidaten vorgestellt haben. Alle Streiter für ein bedingunsloses Grundeinkommen sollten nicht den zweiten Schritt vor dem ersten machen. Nutzt eure freie Zeit in den Aufbau des notwendigen Netzwerks der Erststimmen. Im Fall der politischen Diskussion über das bedingunslose Grundeinkommen muss die selbstverordnete Disziplin, sich keinesfalls in das Politische sich einzumischen, in dieser Frage zurückgestellt werden und die politischen Lager müssen besucht werden. Für die staatstheoretischen Überlegungen von endederrevolutionen.de kann dabei hervorragend geworben werden: Der Mensch trägt den Staat und nicht umgekehrt.

Das Subsidiaritätsprinzip wäre der Schlüsselbegriff, der in eine Diskussion im Sinne der Bewegung, ähnlich der Bewegung des Franziskanerordens, einmünden könnte.

Über den Stand der Kämpfe wird deshalb auf dieser Webseite berichtet und Beiträge von den Leser*innen wären sehr willkommen.

Zwei gänzlich verschiedene Ansätze sind denkbar. Dem Menschlichen am nächsten wäre die Einführung eines dualen Geldsystems, mit dem der Einzelne die Verantwortung für die bisherige Geschichte der Menschheit persönlich übernimmt.

Dem Politischen am nächsten und völlig verschieden wäre der Ansatz, dass der angeblich christliche Staat der Bundesrepublik Deutschland in die Pflicht genommen wird. Die Exekutive könnte per Gesetz angewiesen werden, dass die reichen Bürgerinnen und Bürger alles Kapital, das sie über die Jahrhunderte akkumuliert haben, einem Staatsfond zuführen müssen, der dieses fiktive Kapital allein zur Finanzierung eines bedingungslosen Grundeinkommen verwaltet. Das in kaum vorstellbaren Mengen als fiktives Kapital von den privaten Vermögensverwalter dieser Bürgerinnen und Bürgern verwaltete Buchgeld genießt noch heute den Schutz des Staates. Mit der Überführung in den gemeinsamen Staatsfond könnte es langsam abgeschmolzen und behutsam in den aktuellen Wirtschaftskreislauf als historisch erwirtschaftetes Surplus eingeleitet werden. Es stände nicht mehr für die zusätzlich zum Notwendigen durchgeführte Verbrennung fossiler Stoffe zur Verfügung, sondern ausschließlich für Nahrungsmittel. Dafür bedarf es lediglich, diesen Buchgeldern den gesetzlichen Schutz zu entziehen. Der seit Jahrhunderten belegbare Raub, der die Grundlage dieser akkumulierten Gelder bildet, würde geschichtlich gemeinsam getilgt werden. Dieser Weg wäre ein gerechter Weg. Allein der Vernunft des Evangelisten Lukas folgend könnte diese Maßnahme heute die Welt retten. Dieser Weg würde dem Weg des Nazareners folgen. Vor rund 2000 Jahren wollte er bereits einmal die Welt retten. Sein Weg endete am Kreuz. Wo dieser, sein gerechter Weg, heute enden würde, wissen wir nicht, aber wir könnten - wie seine Apostel - hoffen. Der Nazarener wusste, dass die Zeit bis zur Rückkehr in den Garten Eden nach ihm dauern wird. Wir wissen aber heute, dass der Weg dorthin kurz sein wird, wenn wir dem gerechten Weg angesichts der bevorstehenden Klimakatastrophe jetzt nicht folgen.

Es wäre klar, dass dieser Weg eine gewaltige Fluchtbewegung des Kapitals auslösen und die Finanzmärkte erschüttern würde. Beide Religionen, die christliche Religion und die Religion des Geldes treffen direkt aufeinander und die jeweiligen Religionsträger müssen sich entscheiden. Aber wenn klar ist, dass diesmal nicht die Kirche aus dem Staat geworfen wird, sondern der Mensch seinem Kapital folgen muss, wenn er dieses aus dem Land, in dem er es durch Raub erwirtschaftet hat, so werden sich diese persönlich immer entscheiden: De libero arbitrio. Jeder Einzelne wird über diesen gerechten Weg entscheiden. Wir müssen nur den Mut haben, endlich einmal für gerechte Gesetze zu sorgen. Die Bergpredigt liegt vor. Wir müssen uns nur mit ihr beschäftigen und die richtigen Schlüsse daraus ziehen: Die Alten haben gesagt, wir aber, die Abgeordneten der Zweiten Kammer sagen euch. Den Entscheidung einer derartigen Res Publika des Ausgleichs werden die Menschen folgen.