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Samstag, 28 März, 2020

Zum ewigen Frieden

führen meist Orte, die hierzulande Friedhöfe genannt werden. Anderswo scheint der Mensch keine Ruhe hinbringen zu können. Dort wo es hierzulande auch noch ruhig zugeht und vorallem jetzt, wo fast überall Ruhe herrscht, denken sie nach. Da liegt etwas in der Luft. Wir denken nach auf privatem Boden, was nicht sofort als ein Widerspruch auffällt, obwol in diesem Widerspruch die Auflösung nicht gelingt und vorbestimmt feststeht. Wir hätten im Gesetzbuch statt im Gesangbuch nachlesen sollen. Im Gesangbuch finden wir nur Tröstliches, seit sie den Menschen die Allmenden weggenommen haben. Dort drüben in die Kapelle dürfen sie jetzt nicht mehr hinein, um gemeinsam der Toten zu gedenken, die heute weltweit wegen des Corona-Virus zu beklagen sind. Auf die Bank davor dürfen sie sich noch setzen, wenn sie genügend Abstand voneinander halten. Die Bank steht nicht auf herrenlosem Boden, die der früheren Allmende entsprach. Die steht auf kirchlichem Boden und nicht auf dem Boden des Herrn. Der Boden gehört jetzt der Kirche. Die war früher nur Verwalterin des Bodens, nie Eigentümerin des Bodens. Die hat erst einmal nicht mitgemacht beim großen Raub des Bodens, der um das Jahr 1500 begonnen hat. Dieser Raub, vorallem der Allmende, läutete die Reformation ein. Dass wissen heute nur noch Wenige und dass es Luther war, der den Fürsten empfahl, die Bauern zu töten, die auf die Allmende angewiesen waren und deshalb auf sie bestanden. Der Gott der Bauern und die Allmende gehörten zusammen: Beides entsprang ihrem freien Willen, der jetzt durch Luther geknecht wurde. De servio arbitrio, so schrieb das Luther: "Über den geknechteten Willen", der jetzt herrschen soll und dafür sorgt, dass die Allmende nicht wiederkommt. Es werde Gesetz.....und es wurde Gesetz; 300 Jahre später zwar, aber jetzt galt das für alle. Auch die katholische Kirche nutzte jetzt die Gunst der Stunde. Heute steht sie als Eigentümerin des Grund und Bodens, auf dem diese Bank steht, auf der wir sitzen und über diese Widersprüche nachdenken, selber im Grundbuch. Jetzt ist sie nicht mehr alleinseligmachende Kirche, die nur in Gott einen Eigentümer der Erde erkennt. Sie hätte das Eigentum Gottes verteidigen müssen und niemals in ein Grundbuch gehen dürfen. Jetzt ist auch sie protestantisch geworden. Da ist sie, die Pest. Vor diesem Bazillus, der die Pest auslöst und der von Ratten übertragen wird, das Kapital heißt, sind auch irdische Kirchenvorsteher nicht immer geschützt, da werden selbst diese schwach.

Der Raub sollte mit Luther ewiglich gemacht werden. Das "Balances of Power", das mit dem Westfälischen Frieden vorbereitet und während den Napoleonischen Kriegen von den Engländer zum Dogma erklärt wurde, wird seither immer von den protestantischen Kanzeln verkündet. Die schämen sich auch nicht aus den Friedfertigen der Bergpredigt des Matthäus, Friedensverfertiger und Friedensmacher gemacht zu haben. Diese kommen heute schwerbewaffnet und skupellos daher und nicht wie der Matthäus damals, als er das Reich der Friedfertigen ankündigte. Über Dogmen sollte überhaupt besser in katholischen Kirche geredet werden und nicht in protestantischen, in denen das Dogma "Balances of Power" verkündet wurde. In die aber jetzt auch nicht mehr hineingegangen werden darf und egal ob darin die katholischen oder protestantischen Gebetbücher ausgelegt sind. Jetzt sind beide Kirchen leer. Diese oft riesigen Hallen, in denen der Abstand wegen der Ansteckungsgefahr leicht zu realisieren wäre; worüber jetzt aber nicht nachgedacht wird müssen jetzt im Winter nicht mehr beheizt werden. Dem staatlichen Wort muss gefolgt werden. Wir wissen noch nicht was das bedeutet und sie werden nach der Ruhe Schwierigkeiten haben. Im Winter, wenn es wieder kalt ist, werden sie nachdenken weil das Geld nicht mehr da ist. Das haben jetzt andere und diejenigen, die es am Meisten brauchen, haben es jetzt nicht mehr. Die haben jetzt Zeit hierher zu kommen und sich auf diese Bank vor der Kirche zu setzen. Wir wissen nicht ob sie jetzt wieder hinein gehen oder ob die Kirchen jetzt immer leer bleiben weil es überall kalt wird. Früher wurden sie gebaut, weil die Menschen regelmäßig kamen um Trost wegen der geraubten Allmende zu suchen. Die Kirche bestimmte das Leben und nicht der Staat. Heute ist das umgekehrt, weshalb die Allmende inzwischen vergessen wird. Aber ohne die Allmende wird es keine friedliche Zukunft mehr geben.

An einen Friedhof hatte Immanuel Kant nicht gedacht, als er sein letztes Buch "Zum ewigen Frieden" im Jahr 1796 veröffentlichte. Kant wanderte nicht. Seine Heimatstadt Königsberg hat er nie verlassen. Er dachte im Dieseits; das Jenseits interessierte ihn nicht. Seine letzten Worte bevor er starb wurden sorgsam notiert, denn immerhin starb ein Philosoph, der er zu Lebzeiten schon war: "Es ist gut", soll er gesagt haben; mehr nicht. Kant brauchte keinen göttlichen Richter und das Jenseits war nie ein Thema für ihn. Diese Themen werden in den Kanonenschulen behandelt, damit ein Himmelfahrtskommando auch verstanden werden kann. Diese Schulen besuchte Kant nie.

Kant hätte wissen können, dass seine Vision nicht gelingen kann. Er war vernunftsbegabt und was diese Begabung anbetraf war er ein Meister. Deshalb hatte er Jünger, die er regelmäßig zu sich einlud. Er führte ein meisterhaftes Leben. Wirklich vernünftig aber war er nie. Er hatte früh und sorgsam die Vernunft halbiert; Kant war Rassist. Rassisten müssen die Vernunft immer halbieren sonst wären sie ja keine Rassisten. Warum er das machte wissen wir nicht, wir können es nur ahnen: In Königsberg lebten keine Neger. Wir müssen es aber nicht wissen. Es genügt, dass wir um die Halbierung wissen und Kant war dermaßen vernunfstbegabt, dass die Hälfte ausreichte, so dass wir auch auf ihm wie auf einem Riesen sitzen können, der uns weiter blicken lässt. Auf den Schultern eines Rassisten sollte man nie sitzen. Das wissen wir, aber es lässt weit blicken.

Kants politische Vision war die Republik. Daran besteht kein Zweifel. Die Demokratie lehnte er als die Herrschaft des Pöbels ab. In ihr sah er den Despoten, hier verschloss er sich. Er hatte auch hier recht. Die Despoten folgten und mit Mussolini, Hitler und Stalin hatten die überhaupt kein Problem damit, sich als wahre Despoten auch zu outen. Heute ist das anders. Heute erscheinen sie im Schafspelz, den nur dieser Trump versäumt hat, sich umzulegen. Die Schlappohren an diesem Pelz gefielen ihm nicht und er will den Frauen gefallen. Er gefällt aber den Frauen nicht deshalb kauft er sie. Aber darüber sollten wir nicht reden; das ist normal.

Das Lesen sie nicht gerne, die Demokraten heute, und würden diese Sätze Kants lieber streichen, was sie aber nicht tun dürfen. Sie haben das beschlossen: Eine Zensur findet nicht statt. Das ist heute Gesetz, deshalb lassen sie sich wegen der notwendigen Zensur einiges einfallen.

Den Sommer 1804, Geburtsmonate unseres Bürgerliche Gesetzbuches, erlebte Kant nicht mehr. George Washington und John Adams, die er noch erlebte, waren die ersten Präsidenten der gerade erst zur Unabhängigkeit geführten Vereinigten Staaten von Amerika. Den Vizepräsident von John Adams, Thomas Jefferson, erlebte Kant noch fast 3 Jahre lang als den 3. Präsidenten dieser Staaten. Ihn kannte er gut, obwohl er ihm nie begegnet ist. Die Distanz zwischen Paris und Königsberg war mit über 1400 km Landstrecke am Ende des 18. Jahrhunderts nicht so einfach zurückzulegen und für Kant schon gar nicht. Sicher ist aber, die beiden hätten sich gut verstanden. Er gehörte zu den ersten sechs amerikanischen Präsidenten, die als bekennende Sklavernhalter die Republik in der Neuen Welt als überzeugte Republikaner vertraten. Einen Demokraten kannte dieses neue Land zu Lebzeiten Immanuel Kants nicht. Thomas Jefferson verkörperte damit den Menschen, den Kant a priori seinen erkenntnistheoretischen Sätzen unterstellte. Denn ohne einen Menschen kommt auch eine Erkenntnistheorie nicht aus.

Thomas Jeffersohn weilte nicht nur in den Jahren 1785 bis 1789 als amerikanischer Botschafter in Paris, er bereiste Südfrankreich und die Gegenden Norditaliens. Er gilt als der Protagonist der Menschenrechte, die er am 26. August 1789 mit französischen Politikern in Paris verkündete. Als Verfechter der Aufklärung wird er Kants Aufsatz aus der Berlinische Monatsschrift vom Dezember 1784 "Was ist Aufklärung" gelesen haben. Kants "Sapere aude! Habe Muth, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen!" wird er ganz im kantschen Sinn genutzt haben.

Der eigene Verstand, der sich aber nicht bemühte zu verstehen, weshalb die Mutter Sally Hemings seiner Kinder, bereits als Kind von ihm mißbraucht wurde und ihm mindestens vier Kinder zur Welt brachte, prägte seine Vernunft, die wiederum ganz im kantschen Sinne als halbierte Vernunft eine Politik bestimmte und die bis heute anhält. Man könnte sie auch als eine Vernunft der Auslassungen bezeichnen, wenn die Logik nicht verletzt werden soll, auf die Kant sehr viel Wert legte. Alles sollte für Kant zuerst logisch und dann nach Möglichkeit auch noch menschlich sein. Dass sah auch Jefferson ähnlich. Er las die Evangelien logisch und ließ aus, was er mit seiner Vernunft nicht in Einklang bringen konnte. Er schnitt alles mit einer Rasierklinge aus, da kannte er nichts; nur seine Vernunft. Das war ein Individualismus in höchster Vollendung, der nur noch einen logischen Gott vor sich kannte. Den brauchte Thomas Jefferson samt seiner Dualität von Himmel und Hölle. Hier dachte Jefferson ganz anders als Kant, den er letztlich also doch nicht begriffen hat. Die amerikanische Linie der halbierten Vernunft übernahm die religionskritischen Schriften Kants nicht. Wir wissen, dass Thomas Jefferson im Todesjahr von Kant seine Schrift "Philosophy of Jesus" bereits geschrieben hatte, die später als Jefferson-Bibel bekannt und ursprünglich den Titel "The Life and Morals of Jesus of Nazareth" trug.

Die Geschichte der Religionen der USA ist nicht wert, hier geschrieben zu werden. Der politisch äußerst wirksame Evangelikalismus in den USA zeugt, dass die Geschichte gewirkt und den Paulus, von dem jetzt schon öfters die Rede war, an Stelle Gottes gesetzt hat. Paulus, ein Knecht Jesu Christus, berufen zum Apostel, ausgesondert, zu predigen das Evangelium Gottes. Da kann es keinen Frieden geben. Carl Schmitt hat das großartig ausgeführt: Er war ein wahrhafter Faschist.

Posted by Michael Schwegler at 6:57
Edited on: Donnerstag, 11 Februar, 2021 11:17
Categories: Grund und Boden

Montag, 23 März, 2020

Eine Volksgemeinschaft

Ich erlebte in diesen Wochen des Frühjahrs 2020 eine menschliche Gemeinschaft im Kleinen. Sie kann jetzt wieder öfters erlebt werden: Aus den Gärten grüßen wieder die Menschen und jetzt schwebt wieder ein Lächeln zwischen den Menschen hin und her. Gut sie halten Abstand, das ist aber vernünftigt angesichts dieses Corona-Virusund und trübt die neu erlebte Freude überhaupt nicht. Es wird Frühling.

Zuhause angekommen, wieder allein, wird die gerade erlebte Freude durch Nachrichten abgelenkt. Man hört die Politiker jetzt häufig reden und die Maßnahmen werden begründet, die sie gesetzlich verordnen. Sie hören auf die Experten. Ich will nur eine Frage stellen, hier und öffentlich:

Es ist jetzt klar, dass viele Menschen keinen Lohn mehr erhalten und manche deshalb später die Kreditverträge studieren müssen, die notwendig werden damit das dringend benötigte Geld, das noch wochenlang ausbleiben könnte, überwiesen werden kann.

Politiker, habt ihr auch an das Gesetz gedacht, das die Menschen vor den Forderungen der Vermieter und Grundbesitzern, vor den Eigentümern des Bodens schützt? Vor den Forderungen, die sie jetzt nicht mehr begleichen können weil ihr verordnet habt, dass sie nicht arbeiten dürfen?

Habt ihr das Gesetz erlassen, dass diese Mieten und Pachten während dieser Zeit, in der ihr jetzt weitere enorme Schuldenberge auftürmt damit die Wirtschaft gerettet werden kann; habt ihr auch an diese Lohnabhängigen und freischaffenden Künstler gedacht, an die selbstständig Werktätigen? Denen es nichts nützt wenn sie jetzt Darlehen erhalten, die sie wieder zurückzahlen müssen! Die hatten davor schon oft nur das Geld für das tägliche Brot.

Die Eigentümer der Grundstücke und Häuser müssen auf die Mieteinkünfte und Pachteinkünfte verzichten wie die Lohnabhängigen auf die Arbeit verzichten müssen.

Es sind Eigentümer, die mehr Geld haben als die Lohnabhängigen, die täglich auf den Lohn angewiesen sind, deshalb heißen sie doch so. Die Eigentümer von Grund und Boden heißen anders und können auf die Mieten und Pachten verzichten, die vielen von ihnen sogar erlauben, selber überhaupt nicht zu arbeiten.

Viele verbringen ihre Zeit mit dem Studium ihrer Kontostände und den Märkten, berechnen welche Renditen mit weiterem Grund und Boden erwirtschaftet werden könnten. Erwirtschaften: Ihre Mieter und Pächter arbeiten tagtäglich und sie wirtschaften. Das ist das Ergebnis eines Wirtschafts- und Herrschaftssystems, das auf Privateigentum oder Staatseigentum an Grund und Boden gegründet ist. Seit es dieses System gibt haben alle Krisen gezeigt, dass dieses System für die Eigentümer des Grund und Bodens krisensicher ist. Noch mehr, dass ihr Herrschaftsrecht, das sie mit dem Erwerb von Grund und Boden auch erwerben dazu taugt, das Militär, die Polizei und den Gerichtsvollzieher zu bestellen. Das steht im Bürgerlichen Gesetzbuch, darum müssen sie sich nicht kümmern.

Die Reihenfolge der Bestellungen ist natürlich immer eine Frage um was für eine Krise es sich handelt. Bezüglich dieser Corona-Krise muss der Bestellvorgang in umgekehrter Reihenfolge gelesen werden.

Politiker, habt ihr daran gedacht oder handelt es sich wieder um eine Volksgemeinschaft, wie unsere Eltern und Großeltern sie erlebt haben?

Fragen.

Ich habe mich sehr gefreut über das zwischen den Menschen ausgetauschte Lächeln, das aus ihren Gärten zu mir schwebte und dem ich auch auf den Straßen begegnete. Das ich erwidern konnte. Ich werde jetzt wieder öfters spazieren gehen.

Posted by Michael Schwegler at 14:30
Edited on: Montag, 24 August, 2020 19:08
Categories: Grund und Boden

Sonntag, 22 März, 2020

Fasces

lateinisch fascis, Bündel: Gemeint sind Rutenbündel, in dem ein (todbringendes) Beil steckt. Diese Fasces waren Amtssymbole der höchsten Machthabern bei den Etruskern. Die lebten vor sehr langer Zeit im nördlichen Italien, in der Umgebung der heutigen Regionen Toskana, Umbrien und Latium. Aus dem Substantiv Fascis leitet sich der italienische Begriff des Faschismus her.

Der Duce, wie er liebevoll von seinen Anhängern genannt wurde, organisierte seinen Faschismus in den Fasci italiani di combattimento (1919–1921), dem Partito Nazionale Fascista (1921–1943) und dem Partito Fascista Repubblicano (1943–1945). Vorbilder, die auch die übrigen europäischen Bewegungen des Faschismus kopierten.

Heute taugt das Coronavirus für die Aufklärung: Die Produktion "nicht lebenswichtiger Unternehmen" werde eingestellt. Das sagte nicht der Duce, das sagte Giuseppe Conte. Das mag durchaus angesichts der sich ausbreitenden Corona-Pandemie vernünftig sein. Hitler und seine Schergen hielten es für vernünftig, dass die deutsche Rasse rein gehalten werden muss. Wir sollten deshalb nicht über Vernunft reden, sondern über den Faschismus. "Der neue Faschismus braucht keine aktive Massenbasis mehr, es genügt ihm die „schweigende Mehrheit“. Er bedient sich der Legalität: Er übernimmt den Staat von innen, nicht von außen". Michel Foucault schrieb das im Jahr 1972 zusammen mit anderen und begriff die Sache. Zwischen Faschismus und faschistischem Staat muss immer klar unterschieden werden.

Diese Unterscheidung bildet den Kern des Manuskripts "Ende der Revolutionen". "De libero arbitrio" versus "De servo arbitrio": Über den freien Willen im Gegensatz zum geknechteten Willen des Martin Luther: Paulus, Knecht Jesus Christus. Darüber wäre jetzt viel zu schreiben, da lauern Gefahren, die das Corona-Virus nach oben gespühlt hat. Sie waren immer da und werden, solange es ein Privateigentum an Grund und Boden gibt, immer da sein. Eine Gefahr geht aktuell von den neuen Parteien aus, die jetzt gegründet werden: Geschäftsmodelle im Dunstkreis des klassischen bürgerlichen Geschäftsmodells; der politischen Partei.

Die Faschisten haben im Jahr 1945 nicht ihre Koffer gepackt und sind nach Hause gegangen. Wohin hätten sie auch gehen sollen? Die blieben im Land und sind keine normalen Menschen. Manche unter ihnen, die Mitläufer, waren normale Menschen. Diese hatten das Pech, dass sie erkannt werden konnten. Die aber, die im Jahr 1945 keine normalen Menschen waren, die barbarisch und grausam bereits die Zeit davor und schon immer das "De servo arbitrio" geprägt haben, die sind und wirkten jahrzehntelang größtenteils unerkannt unter uns. Ihnen muss für alle Zeiten, wie ihren Nachkommen und den Gleichgesinnten, der Boden unter den Füßen förmlich entzogen werden. Auf herrenlosem Boden könnten diese barbarischen Menschen, die keine normalen Menschen sind, die ohne eigenen Willen allein einer Obrigkeit dienen, nicht mehr wirksam werden.

P.S. Rabbinische Vorschriften besagten, dass niemand einem Leprakranken näher als 4 Ellen kommen durfte; bei Wind müsse man 100 Ellen Abstand halten. In der Thora steht geschrieben, dass Leprakranke "außerhalb des Lagers" wohnen müssen: "Verschwinde und verunreinige nicht andere Leute". Mätthäus 8:3 schreibt, dass der Nazarener anders war und das Gesetz der Juden oft gebrochen habe. Er vertrieb keinen Leprakranken und schickte sie nicht in Quarantäne. Wir, die normalen Menschen, sind anders als dieser Nazarener, das wissen wir. Aber wir sollten darüber nachdenken auf dem Weg in die Quarantäne, wenn die Obrigkeit uns dorthin verweist.

Posted by Michael Schwegler at 7:43
Edited on: Montag, 16 November, 2020 19:10
Categories: Grund und Boden

Sonntag, 01 März, 2020

Was du ererbt von deinen Vätern hast,

erwerb es, um es zu besitzen.

Von den Vätern? Was ist mit den Müttern? Ein Erbe, wenn es wahrhaft menschlich ist, besorgten dann doch mehr die Mütter. Dort, wo meine Wiege stand, standen die Väter oft nicht; die Mutter stand da. Oft saß sie, weil die Hausarbeit dann doch ihre Knie erweichten. Goethe war männlich und gebildet was selten vorkommt. Vielleicht konnte er es deshalb nicht anders ausdrücken.

Das Haus, das die Eltern gebaut haben, wird bleiben. Wir werden es erhalten. Darüber muss nicht geredet werden. Auf herrenlosem Boden steht das eigene Haus besonders wahrhaft: Es ist mein Haus. Ich habe es gebaut. Ich begegne nicht nur meinem Haus, ich begegne meiner Arbeit, die in diesem Haus verdichtet ist und die meine Erben immer an mich erinnern wird. Sie werden darübner reden, weshalb ich das so und nicht anders gebaut habe. Vieles werden sie verändern und begegnen mir noch viele Jahre lang organisch; man könnte fast sagen, wir arbeiteten noch eine zeitlang zusammen, obwohl ich schon längst gegangen bin. Sie werden sich über mich freuen und über mich fluchen; da spürt man noch Leben. Keiner wird das Haus anrühren, solange wir das nicht wollen.

Aber das stimmt nicht. Goethe hätte es wissen können, aber sein Herz schlug bürgerlich; er war Protetant. Er hätte wiissen können, dass künftig das Gut vom Staat und die Verwaltung der Güter das Gesetz bestimmt. Längst sind die Gasthäuser, die es am Anfang dieser Bundesrepublik Deutschland noch in großer Anzahl gab, die sich erlauben konnten, ihre Häuser, die oft gegenüber den Kircheneingängen betrieben wurden und nur an Sonntagen die Gläubigen zu sich riefen, weil bei ihnen das Gesangbuch richtige Henkel hätten, konnten sich das erlauben: Keine Grundlast, keine Pacht und kein Grundzins außer dem Grundzins des Staates, belastete ihr Haus. Das änderte sich rasch nachdem die Alten gestorben waren. Das Erbe musste verteilt werden. Klar, die Nachkommen hätten das unter sich regeln können, aber mit der Einführung des Pflichtteils hat der Staat sie gelockt in das Haus des Mammons. Dort sahen sie nur sich und ihn; die Geschwister und Brüder sahen sie nicht mehr. Ohne persönlichen Kompass standen sie vor ihm und beugten ihr Haupt.

Das Produkt menschlicher Arbeit sollte immer samt dem Boden, auf dem es notwendigerweise errichtet wurde unter einem besonderen Schutz stehen und möglichst erhalten werden. Das ist heute wichtiger denn je seit sich das Klima ändert. Die vielen Produkte, die unsere Väter und Mütter geschaffen haben und dafür die Erde verbrannten, die Rohstoffe dafür aus dieser Erde gehoben haben, Kriege sogar für die Güter geführt haben und die jetzt nicht mehr sind, dürfen jetzt erst recht nicht einfach weggeworfen werden. Das versteht jedes Kind. Das hätten auch Kinder uns erklären können. Aber wer hört schon auf die Kinder. Oder wenn das Erbe zerteilt werden muss, weil einer der Erben die Hand hebt und auf sich zeigt, wer schaut jetzt auf die Kinder? Die Kinder müssen ihn jetzt auszahlen und das Erbe mit Schulden belasten. "Unser tägliches Brot gib uns heute. Und vergib uns unsere Schuld, wie auch wir vergeben unsern Schuldigern." Mit dem Erbrecht wurde die Gefahr, unter ein Schuldverhältnis zu fallen, Gesetz. Wer sollte den das Geld für die Auszahlung des Erbteils besorgen? Der Anteil des Preises des Bodens, auf dem das Haus steht, ist längst eine Sache von Spekulanten geworden. Mit Bodenrichtpreisen und Marktanalysen werden sie der Erbengemienschaft sagen, wohin die Reise geht. Göethe hätte es wissen können. Goethe wollte es nicht wissen, in dieser Sache war er Protestant.

Anders wäre das, wenn auf herrenlosem Land das Haus stehen würde. Eigentum des Erbauers auf herrenlosem Boden. Es bliebe sein Eigentum und ihm gebührt Respekt. Es wäre vermutlich weit abgeschrieben und die Idee, es gemeinsam für alle zu erhalten, lässt sie, die Verstorbenen in Frieden ruhen. In wirklichem Frieden und unter den Ihrigen.

Der Mietzins bleibt. Was das ist kann an anderer Stelle genau nachgelesen werden und hier sei nur kurz erwähnt, dass sich dieser aus der sogenannten Abschreibung errechnet. Zusätzlich eines Verdienstes, den sich der Erbauer des Hauses auch wahrlich verdient hat: Er kümmerte sich um das Haus, er finanzierte es. Für ihn ist es ein Wirtschaftsgut ähnlich vielen anderen Wirtschaftsgütern nur eben nützlicher, weil menschlicher. Der Mensch braucht ein Haus; es ist ein Menschenrecht.

Neu ist, dass in diesem Haus das Herrschaftsrecht verschwunden ist. Natürlich bleibt eine Hausordnung. Diese aber werden die Mieter gemeinsam mit dem Erbauer des Hauses erlassen: Ordnung muss sein. Die Mieten sind von dem Tag an, an dem der Boden herrenlos geworden ist, eingefroren. Das ist vernünftig. Für eine Zeit wird die Ungerechtigkeit noch bleiben, denn meist sind die Mieten viel höher als die Abschreibung. Es werden sogar heute in Mietshäusern Mieten gezahlt obwohl die Häuser längst abgeschrieben und manchmal sogar bereits mehrfach abgeschrieben sind. Dieses Erbe müssen wir tragen. Wir haben lange genug zugesehen und können jetzt nicht auf die Anderen zeigen: Die waren es. Unser Väter lasten noch lange auf uns. Ob jetzt auch die Mütter genannt werden müssen?

Jetzt aber sind die Mieten eingefroren.

Natürlich können auch künftig Mieten erhöht werden. Wenn der Vermieter investiert und wir der Investition zustimmen wird die Miete sich erhöhen. Wir wollen nichts geschenkt. Natürlich könnte ein Vermieter die Investition uns schenken und manche Vermieter denken auch anders, lesen bei Lukas und leben anders. Aber meist wird er seinen Mietern zeigen wie hoch die Abschreibung (=Mietzins) für die Veränderungen künftig ausfällt und er wird mit ihnen reden, ihnen erklären, worin seine Arbeit bei diesen Modernisierungen oder Erweiterungen besteht und was diese wert ist. Auf gemeinsamen herrenlosen Grund und Boden, auf dem die Nutzungsrechte der Mieter eingetragen sind, lässt es sich gut miteinander reden, da sind selbst Freundschaften kaum mehr zu vermeiden. Die von Kant halbierte praktische Vernunft kann sich endlich mit der seit Jahrhunderten unterdrückten anderen Hälfte ergänzen.

Posted by Michael Schwegler at 7:58
Edited on: Montag, 19 Oktober, 2020 11:40
Categories: Grund und Boden

Freitag, 28 Februar, 2020

Die Grundbücher bleiben erhalten.

Sie dienen zum Nachweis der bestehenden Nutzungrechte. Sie können weder getauscht noch verändert werden. Sie erlöschen entweder durch Rückgabe oder durch das Ableben der Rechtsperson, für die das Grundbuch angelegt wurde. Grundbücher, die auf einen öffentlichen Eigentümer angelegt worden sind, erlöschen sofort.

Der Grund und Boden wird aus dem Sachenrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches entfernt; der Grund und Boden stellt keine Sache im Sinne der Gesetze dar. Der Schutz des Bodens sowie die auf den Grund und Boden wirkenden Nutzungs- und Stimmrechte stehen unter dem besonderen Schutz des Staates.

Jedem Bürger der Bundesrepublik Deutschland wird ein individuelles Nutzungsrecht über eine definierte Bodenfläche an seinem Wohnort eingetragen. Die Eintragungen sowie alle mit der Sicherung des individullen Nutzungsrechts verbunden Maßnahmen sind grundsätzlich kostenlos. Die Größe der Bodenfläche, auf der ein individuelles unkündbares Nutzungsrecht eingetragen wird, ist durch ein Bundesgesetz festgelegt, grundsätzlich für jeden Bürger gleich und unabhängig von seinen übrigen bürgerlichen Rechten. Über die Nutzungsrechte- und -pflichten auf den individuell zugewiesenen Bodenflächen entscheidet ein für alle Bürger verbindlicher Katalog.

Entschädigungen sind bei dieser Formveränderung nicht zu leisten. An den bestehenden Nutzungsrechten ändert sich nichts. Diese werden bei geplanten Änderungen der Nutzung des Bodens, mit Ausnahme der Bodenfläche, auf der das individuelle Nutzungsrecht des Nutzungsrechteinhabers eingetragen ist, der Zustimmung von zufällig und anonym ausgewählten Stimmrechteinhabern unterworfen.

Die Verwaltung der Stimm- und Nutzungsrechte wird einem dafür neu geschaffenen "Haus der Nutzungs- und Stimmrechte über den Grund und Boden der Bundesrepublik Deutschland" übertragen.

Für diese wesentliche und wahrhafte Demokratiesierung der Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland entstehen keine finanzielle Verpflichtungen des Staates gegenüber seinen Bürgern. Ein Entschädigungsanspruch besteht für ausländische Bürger, die nicht gleichzeitig Bürger der Bundesrepublik Deutschland sind. Im Fall, dass diese die Nutzung ihres vormals bestehenden Bodeneigentums ändern wollen und die Stimmrechteinhaber dieser Bodenflächen die beantragte Nutzungsänderung ablehnen, werden diese auf Antrag finanziell entschädigt.

Mit diesen historisch neuen Formulierungen endet der seit Jahrtausenden gewalttätig durchgeführte Raub und Streit über den Besitz von Bodenflächen der Erde durch Menschen in der Bundesrepublik Deutschland, wenn wir es schaffen, dass sie Gesetz werden.

Posted by Michael Schwegler at 6:58
Edited on: Samstag, 29 Februar, 2020 7:05
Categories: Grund und Boden

Montag, 07 Oktober, 2019

Vorwort

Das Konzept wurde geändert. Dieser zu unterschiedlichen Themen geschriebene Weblog kann ein systematisch gegliedertes Buch nicht ersetzen. Der Weblog soll lediglich auf das Werk "Ende der Revolutionen" aufmerksam machen. Das Buch besteht aus 3 Büchern, die in einem Band zusammengefasst sind.

Das Erste Buch behandelt die Geschichte des Kampfes um ein Recht der vermögenden nichtadeligen Bürger auf privates Eigentum an Boden. Im Naturzustand des Menschen, den wir natürlich uns nur denken können, waren die Menschen gleich. Nie wird ein Mensch das Geheimnis der Schöpfung erfahren können. In dieser einfachen und doch faszinierenden Erkenntnis gründet bekanntlich die Frage nach Gott. Heute können wir Gott verneinen oder bejahen. Gott oder ein Weltgeist,wie Hegel ihn formulierte. Egal wie wir uns entscheiden, wir werden das Geheimnis der Schöpfung nicht lüften. Selbst einen Urknall als Schöpfungsakt können wir lediglich mit mathematischen Überlegungen behaupten. Erkennen können wir ihn nicht. Wichtig ist am Ende immer nur, dass wir uns für oder gegen Gott entscheiden. Deshalb leitet das Erste Buch das "De libero arbitrio", das zuerst Augustinus formuliert und später Erasmus von Rotterdam zum Titel einer Auftragsschrift des Pontifex Maximus gegen den aufkommenden Protestantismus ausgewählt hat, in die "Pest des Protestantismus" ein. Anders allerdings, als dies hier im Weblog geschrieben ist.

Das Zweite Buch stellt einen Entwurf einer auf herrenlosem Boden gründeten Zivilgesellschaft dar. Keine Utopie, sondern ein realer Entwurf, der einfach allein durch eine Veränderung im Sachenrecht des inzwischen weltweit herrschendem Bürgerlichen Gesetzbuches die notwendigen Voraussetzungen dafür schaffen könnte. Der den Bürgerlichen Gesetzbücher voraus gegangene Code Napoleon wurde lediglich den nationalen Besonderheiten der real existierenden Gesellschaften angepasst. Heute ist die Achillesferse dieses Codes offensichtlich und eine zivile Gesellschaft könnte zumindest in den vermögenden Industriestaaten mittels demokratischen Wahlen geschaffen werden.

Das Dritte Buch beschreibt den Weg, wie dieser konkret politisch gegangen werden kann. Aktuelle Ereignisse, voran die Krise des Staates, die Corona-Pandemie und das Urteil der Zweiten Kammer des Bundesverfassungsgerichts vom 10. April 2020 machten eine vollständige Überarbeitung des Dritten Buches notwendig, die derzeit erledigt wird.

Grund des Buches "Ende der Revolutionen" ist die schlichte Tatsache, dass der natürliche Kohlendioxidkreislauf heute völlig aus dem Gleichgewicht geraten ist.

Der Anteil des Kohlenstoffdioxids in der Atmosphäre von rund 280 ppm markiert seit Jahrtausenden einen Gleichgewichtszustand, der mit den derzeit technisch möglichen Erd- und Eisbohrungen für 800.000 Jahren nachgewiesen wurde. Ob es auch davor diesen Gleichgewichtszustand gab wissen wir nicht. Wir wissen nur, dass dieser natürliche Kohlenstoffkreislauf seit dem Jahrhundertwechsel vom 18. ins 19. Jahrhundert nicht mehr gegeben ist. Der Anteil dieses Verbrennungsgases steigt seitdem exponentiell zunehmend an. Kein ernst zu nehmender Wissenschaftler zweifelt heute daran, dass die Ursache mit den Folgen der Mitte des 18. Jahrhunderts losgetretenen Industriellen Revolution kausal benannt werden darf. Diese Revolution wurde von vermögenden Bürgern im protestantischen England Mitte des 18. Jahrhundert losgetreten, dem die politische Revolution der Bürger am Ende dieses tragischen 18. Jahrhundert folgte und inzwischen allerorts wahrnehmbar das Klima der Erde, politisch wie ökologisch, radikal verändert hat. Für die vermögenden Bürger gilt heute: Gott ist tot, es herrsche ein Weltgeist. Dieser Weltgeist Hegels ist verantwortlich für die Millionen von Toten, die seit der Geburt des Code Napoleons im Namen dieses Weltgeistes, im Namen des Volkes, gestorben sind. Nicht nur Auschwitz zeugt von den unzähligen Verbrechen, die dem protestantischen Denken und den politisch denkenden Katholiken geschuldet und dort seine Nährwurzeln haben.

Das Buch ist für alle Enkel und Urenkel geschrieben. Die bestehenden Gedanken der meisten Menschen in den reichen Industrieländern sind die sind die Gedanken ihrer herrschenden Politiker. Dafür sorgen diese Politiker mit allen Mittels, die sie haben. Darüber täuscht sich der Autor nicht. Er will sich nur unter der Prämisse, dass es einen Schöpfergott gibt, auf die Seite dieses Gottes stellen. Er hat sich für ihn ohne Wenn und Aber entschieden und versucht die Frage, die mit seinem Namen, "wer ist wie Gott", ihm die Beantwortung dieser Frage von seinen katholischen Eltern aufgegeben wurde, zu beantworten. Seine Antwort steht heute, im Alter angekommen fest. Nur im irdischen Kampf gegen den Teufel ist die Antwort zu finden. Dieser kann nur durch die Menschen und niemals durch Gott besiegt werden. Diese Erkenntnis ist der Mensch seiner Natur schuldig.

Dieser Kampf aber muss heute geführt werden, wenn die Enkel und Urenkel auch weiterhin und ohne Elend auf dem Planeten Erde leben sollen. Diesem Kampf gegen das zunehmende Elend in der Welt ist das Buch gewidmet.

Das Vorwort im Manuskript "Ende der Revolutionen" ist hier verlinkt.

Künftig ab März 2021 sollen die einzelnen Webseiten an dieser Stelle, Text 04.10, vorgestellt werden.

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Posted by Michael Schwegler at 9:18
Edited on: Freitag, 05 Februar, 2021 16:02
Categories: Grund und Boden