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Samstag, 28 März, 2020

Zum ewigen Frieden

führen meist Orte, die hierzulande Friedhöfe genannt werden. Anderswo scheint der Mensch keine Ruhe hinbringen zu können. Dort wo es hierzulande auch noch ruhig zugeht und vorallem jetzt, wo fast überall Ruhe herrscht, denken sie nach. Da liegt etwas in der Luft. Wir denken nach auf privatem Boden, was nicht sofort als ein Widerspruch auffällt, obwol in diesem Widerspruch die Auflösung nicht gelingt und vorbestimmt feststeht. Wir hätten im Gesetzbuch statt im Gesangbuch nachlesen sollen. Im Gesangbuch finden wir nur Tröstliches, seit sie den Menschen die Allmenden weggenommen haben. Dort drüben in die Kapelle dürfen sie jetzt nicht mehr hinein, um gemeinsam der Toten zu gedenken, die heute weltweit wegen des Corona-Virus zu beklagen sind. Auf die Bank davor dürfen sie sich noch setzen, wenn sie genügend Abstand voneinander halten. Die Bank steht nicht auf herrenlosem Boden, die der früheren Allmende entsprach. Die steht auf kirchlichem Boden und nicht auf dem Boden des Herrn. Der Boden gehört jetzt der Kirche. Die war früher nur Verwalterin des Bodens, nie Eigentümerin des Bodens. Die hat erst einmal nicht mitgemacht beim großen Raub des Bodens, der um das Jahr 1500 begonnen hat. Dieser Raub, vorallem der Allmenden, leutete die Reformation ein. Dass wissen heute nur noch Wenige und dass es Luther war, der den Fürsten empfahl die Bauern zu töten, die auf die Allmende angewiesen waren und auf sie bestanden. Der Gott der Bauern und die Allmenden gehörten zusammen: Beides entsprang ihrem freien Willen, der jetzt durch Luther geknecht wurde. De servio arbitrio, so schrieb das Luther: "Über den geknechteten Willen", der jetzt herrschen soll und dafür sorgt, dass die Allmende nicht wiederkommt. Es werde Gesetz.....und es wurde Gesetz; 300 Jahre später zwar, aber jetzt galt das für alle. Auch die katholische Kirche nutzte jetzt die Gunst der Stunde. Heute steht sie als Eigentümerin des Grund und Bodens, auf dem diese Bank steht, auf der wir sitzen und über diese Widersprüche nachdenken, selber im Grundbuch. Jetzt ist sie nicht mehr alleinseligmachende Kirche, die nur in Gott einen Eigentümer der Erde erkennt. Sie hätte das Eigentum Gottes verteidigen müssen und niemals ins Grundbuch gehen dürfen. Jetzt ist auch sie protestantisch geworden. Aber ich schrieb bereits, dass es sich um die Pest handelt. Vor diesem Bazillus, der Kapital heißt, sind auch irdische Kirchenvorsteher nicht immer geschützt, da werden selbst diese schwach.

Der Raub sollte mit Luther ewiglich gemacht werden. Das "Balances of Power", das mit dem Westfälischen Frieden vorbereitet und während den Napoleonischen Kriegen von den Engländer zum Dogma erklärt wurde, wird seither immer von den protestantischen Kanzeln verkündet. Die schämen sich auch nicht aus den Friedfertigen der Bergpredigt des Matthäus, Friedensverfertiger und Friedensmacher gemacht zu haben. Diese kommen heute schwerbewaffnet und skupellos daher und nicht wie der Matthäus damals, als er das Reich der Friedfertigen ankündigte. Über Dogmen sollte überhaupt besser in katholischen Kirche geredet werden und nicht in protestantischen, in denen das Dogma "Balances of Power" verkündet wurde. In die aber jetzt auch nicht mehr hineingetreten werden darf und egal, ob darin die katholischen oder protestantischen Gebetbücher ausgelegt sind. Jetzt sind beide Kirchen leer. Diese oft riesigen Hallen, in denen der Abstand wegen der Ansteckungsgefahr leicht zu realisieren wäre; worüber jetzt aber nicht nachgedacht wird. Dem staatlichen Wort allein muss gefolgt werden. Wir wissen noch nicht was das bedeutet und sie werden nach der Ruhe Schwierigkeiten haben. Im Winter, wenn es wieder kalt ist, werden sie nachdenken weil das Geld nicht mehr da ist. Das haben jetzt andere und diejenigen, die es am Meisten brauchen, haben es jetzt nicht mehr. Die haben jetzt Zeit hierher zu kommen und sich auf diese Bank vor der Kirche zu setzen. Wir wissen nicht ob sie jetzt wieder hinein gehen oder ob die Kirchen jetzt immer leer bleiben weil es überall jetzt kalt wird. Früher wurden sie gebaut, weil die Menschen regelmäßig kamen um Trost wegen der geraubten Allmende zu suchen. Die Kirche bestimmte das Leben und nicht der Staat. Heute ist das umgekehrt, weshalb die Allmenden inzwischen vergessen werden. Aber ohne die Allmenden wird es keine friedliche Zukunft mehr geben.

An einen Friedhof hatte Immanuel Kant nicht gedacht, als er sein letztes Buch "Zum ewigen Frieden" im Jahr 1796 veröffentlichte. Kant wanderte nicht. Seine Heimatstadt Königsberg hat er nie verlassen. Er dachte im Dieseits; das Jenseits interessierte ihn nicht. Seine letzten Worte bevor er starb wurden sorgsam notiert, denn immerhin starb ein Philosoph, der er zu Lebzeiten schon war: "Es ist gut", soll er gesagt haben; mehr nicht. Kant brauchte keinen göttlichen Richter und das Jenseits war nie ein Thema für ihn. Diese Themen werden in den Kanonenschulen behandelt, damit ein Himmelfahrtskommando auch verstanden werden kann. Diese Schulen besuchte Kant nie.

Kant hätte wissen können, dass seine Vision nicht gelingen kann. Er war vernunftsbegabt und was diese Begabung anbetraf war er ein Meister. Deshalb hatte er Jünger, die er regelmäßig zu sich einlud. Er führte ein meisterhaftes Leben. Wirklich vernünftig aber war er nie. Er hatte früh und sorgsam die Vernunft halbiert; Kant war Rassist. Rassisten müssen die Vernunft immer halbieren sonst wären sie ja keine Rassisten. Warum er das machte wissen wir nicht, wir können es nur ahnen: In Königsberg lebten keine Neger. Wir müssen es aber nicht wissen. Es genügt, dass wir um die Halbierung wissen und Kant war dermaßen vernunfstbegabt, dass die Hälfte ausreichte, so dass wir auch auf ihm wie auf einem Riesen sitzen können, der uns weiter blicken lässt. Auf den Schultern eines Rassisten sollte man nie sitzen. Das wissen wir, aber es lässt weit blicken.

Kants politische Vision war die Republik. Daran besteht kein Zweifel. Die Demokratie lehnte er als die Herrschaft des Pöbels ab. In ihr sah er den Despoten, hier verschloss er sich. Er hatte auch hier recht. Die Despoten folgten und mit Mussolini, Hitler und Stalin hatten die überhaupt kein Problem damit, sich als wahre Despoten auch zu outen. Heute ist das anders. Heute erscheinen sie im Schafspelz, den nur dieser Trump versäumt hat, sich umzulegen. Die Schlappohren an diesem Pelz gefielen ihm nicht und er will den Frauen gefallen. Er gefällt aber den Frauen nicht deshalb kauft er sie. Aber darüber sollten wir nicht reden; das ist normal.

Das Lesen sie nicht gerne, die Demokraten heute, und würden diese Sätze Kants lieber streichen, was sie aber nicht tun dürfen. Sie haben das beschlossen: Eine Zensur findet nicht statt.

Den Sommer 1804, Geburtsmonate unseres Bürgerliche Gesetzbuches, erlebte Kant nicht mehr. George Washington und John Adams, die er noch erlebte, waren die ersten Präsidenten der gerade erst zur Unabhängigkeit geführten Vereinigten Staaten von Amerika. Den Vizepräsident von John Adams, Thomas Jefferson, erlebte Kant noch fast 3 Jahre lang als den 3. Präsidenten dieser Staaten. Ihn kannte er gut, obwohl er ihm nie begegnet ist. Die Distanz zwischen Paris und Königsberg war mit über 1400 km Landstrecke am Ende des 18. Jahrhunderts nicht so einfach zurückzulegen und für Kant schon gar nicht. Sicher ist aber, die beiden hätten sich gut verstanden. Er gehörte zu den ersten sechs amerikanischen Präsidenten, die als bekennende Sklavernhalter die Republik in der Neuen Welt als überzeugte Republikaner vertraten. Einen Demokraten kannte dieses neue Land zu Lebzeiten Immanuel Kants nicht. Thomas Jefferson verkörperte damit den Menschen, den Kant a priori seinen erkenntnistheoretischen Sätzen unterstellte. Denn ohne einen Menschen kommt auch eine Erkenntnistheorie nicht aus.

Thomas Jeffersohn weilte nicht nur in den Jahren 1785 bis 1789 als amerikanischer Botschafter in Paris, er bereiste Südfrankreich und die Gegenden Norditaliens. Er gilt als der Protagonist der Menschenrechte, die er am 26. August 1789 mit französischen Politikern in Paris verkündete. Als Verfechter der Aufklärung wird er Kants Aufsatz aus der Berlinische Monatsschrift vom Dezember 1784 "Was ist Aufklärung" gelesen haben. Kants "Sapere aude! Habe Muth, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen!" wird er ganz im kantschen Sinn genutzt haben.

Der eigene Verstand, der sich aber nicht bemühte zu verstehen, weshalb die Mutter Sally Hemings seiner Kinder, bereits als Kind von ihm mißbraucht wurde und ihm mindestens vier Kinder zur Welt brachte, prägte seine Vernunft, die ganz im kantschen Sinne als halbierte Vernunft eine Politik bestimmte,und die bis heute anhält. Man könnte sie auch als eine Vernunft der Auslassungen bezeichnen, wenn die Logik nicht verletzt werden soll, auf die Kant sehr viel Wert legte. Alles sollte für Kant zuerst logisch und dann nach Möglichkeit auch noch menschlich sein. Dass sah auch Jefferson ähnlich. Er las die Evangelien logisch und ließ aus, was er mit seiner Vernunft nicht in Einklang bringen konnte. Er schnitt alles mit einer Rasierklinge aus, da kannte er nichts; nur seine Vernunft. Das war ein Individualismus in höchster Vollendung, der nur noch einen logischen Gott vor sich kannte. Den brauchte Thomas Jefferson samt seiner Dualität von Himmel und Hölle. Hier dachte Jefferson ganz anders als Kant, den er letztlich also doch nicht begriffen hat. Die amerikanische Linie der halbierten Vernunft übernahm die religionskritischen Schriften Kants nicht. Wir wissen, dass Thomas Jefferson im Todesjahr von Kant seine Schrift "Philosophy of Jesus" bereits geschrieben hatte, die später als Jefferson-Bibel bekannt und ursprünglich den Titel "The Life and Morals of Jesus of Nazareth" trug.

Die Geschichte der Religionen der USA ist nicht wert, hier geschrieben zu werden. Der politisch äußerst wirksame Evangelikalismus in den USA zeugt, dass die Geschichte gewirkt und den Paulus, von dem jetzt schon öfters die Rede war, an Stelle Gottes gesetzt hat. Paulus, ein Knecht Jesu Christus, berufen zum Apostel, ausgesondert, zu predigen das Evangelium Gottes. Da kann es keinen Frieden geben.

Posted by Michael Schwegler at 6:57
Edited on: Mittwoch, 01 April, 2020 18:43
Categories: Grund und Boden

Montag, 23 März, 2020

Eine Volksgemeinschaft

Ich erlebte eine menschliche Gemeinschaft im Kleinen. Sie kann jetzt wieder öfters erlebt werden: Aus den Gärten grüßen wieder die Menschen und jetzt schwebt wieder ein Lächeln zwischen den Menschen hin und her. Gut sie halten Abstand, das ist aber vernünftigt angesichts dieses Corona-Virusund und trübt die neu erlebte Freude überhaupt nicht. Es wird Frühling.

Zuhause angekommen, wieder allein, wird die gerade erlebte Freude durch Nachrichten abgelenkt. Man hört die Politiker jetzt häufig reden und die Maßnahmen werden begründet, die sie gesetzlich verordnen. Sie hören auf die Experten. Ich will nur eine Frage stellen, hier und öffentlich:

Es ist jetzt klar, dass viele Menschen keinen Lohn mehr erhalten und manche deshalb später die Kreditverträge studieren müssen, die notwendig werden damit das dringend benötigte Geld, das noch wochenlang ausbleiben könnte, überwiesen werden kann.

Politiker, habt ihr auch an das Gesetz gedacht, das die Menschen vor den Forderungen der Vermieter und Grundbesitzern, vor den Eigentümern des Bodens schützt? Vor den Forderungen, die sie jetzt nicht mehr begleichen können weil ihr verordnet habt, dass sie nicht arbeiten dürfen?

Habt ihr das Gesetz erlassen, dass diese Mieten und Pachten während dieser Zeit, in der ihr jetzt weitere enorme Schuldenberge auftürmt damit die Wirtschaft gerettet werden kann; habt ihr auch an diese Lohnabhängigen und freischaffenden Künstler gedacht, an die selbstständig Werktätigen? Denen es nichts nützt wenn sie jetzt Darlehen erhalten, die sie wieder zurückzahlen müssen! Die hatten davor schon oft nur das Geld für das tägliche Brot.

Die Eigentümer der Grundstücke und Häuser müssen auf die Mieteinkünfte und Pachteinkünfte verzichten wie die Lohnabhängigen auf die Arbeit verzichten müssen.

Es sind Eigentümer, die mehr Geld haben als die Lohnabhängigen, die täglich auf den Lohn angewiesen sind, deshalb heißen sie doch so. Die Eigentümer von Grund und Boden heißen anders und können auf die Mieten und Pachten verzichten, die vielen von ihnen sogar erlauben, selber überhaupt nicht zu arbeiten.

Viele verbringen ihre Zeit mit dem Studium ihrer Kontostände und den Märkten, berechnen welche Renditen mit weiterem Grund und Boden erwirtschaftet werden könnten. Erwirtschaften: Ihre Mieter und Pächter arbeiten tagtäglich und sie wirtschaften. Das ist das Ergebnis eines Wirtschafts- und Herrschaftssystems, das auf Privateigentum oder Staatseigentum an Grund und Boden gegründet ist. Seit es dieses System gibt haben alle Krisen gezeigt, dass dieses System für die Eigentümer des Grund und Bodens krisensicher ist. Noch mehr, dass ihr Herrschaftsrecht, das sie mit dem Erwerb von Grund und Boden auch erwerben dazu taugt, das Militär, die Polizei und den Gerichtsvollzieher zu bestellen. Das steht im Bürgerlichen Gesetzbuch, darum müssen sie sich nicht kümmern.

Die Reihenfolge der Bestellungen ist natürlich immer eine Frage um was für eine Krise es sich handelt. Bezüglich dieser Corona-Krise muss der Bestellvorgang in umgekehrter Reihenfolge gelesen werden.

Politiker, habt ihr daran gedacht oder handelt es sich wieder um eine Volksgemeinschaft, wie unsere Eltern und Großeltern sie erlebt haben?

Fragen.

Ich habe mich sehr gefreut über das zwischen den Menschen ausgetauschte Lächeln, das aus ihren Gärten zu mir schwebte und dem ich auch auf den Straßen begegnete. Das ich erwidern konnte. Ich werde jetzt wieder öfters spazieren gehen.

Posted by Michael Schwegler at 14:30
Edited on: Mittwoch, 25 März, 2020 7:58
Categories: Grund und Boden

Sonntag, 22 März, 2020

Fasces

lateinisch fascis, Bündel: Gemeint sind Rutenbündel, in dem ein (todbringendes) Beil steckt. Diese Fasces waren Amtssymbole der höchsten Machthabern bei den Etruskern. Die lebten vor sehr langer Zeit im nördlichen Italien, im Raum der heutigen Regionen Toskana, Umbrien und Latium. Aus diesem Substantiv leitet sich der italienische Begriff des Faschismus her.

Der Duce, wie er liebesvoll genannt wurde, organisierte seinen Faschismus in den Fasci italiani di combattimento (1919–1921), dem Partito Nazionale Fascista (1921–1943) und dem Partito Fascista Repubblicano (1943–1945). Vorbilder, die auch die übrigen europäischen Bewegungen des Faschismus kopierten

Das Coronavirus taugt für die Aufklärung. Die Produktion "nicht lebenswichtiger Unternehmen" werde eingestellt. Das sagte nicht der Duce, das sagte Giuseppe Conte, dessen Name aber auch hübsch klingt.

Das mag vernünftig sein. Hitler und seine Schergen hielten es für vernünftig, dass die deutsche Rasse rein gehalten werden muss. Wir sollten jetzt aber nicht über Vernunft reden sondern über den Faschismus. "Der neue Faschismus braucht keine aktive Massenbasis mehr, es genügt ihm die „schweigende Mehrheit“. Er bedient sich der Legalität: Er übernimmt den Staat von innen, nicht von außen". Michel Foucault schrieb das im Jahr 1972 zusammen mit anderen und begriff die Sache. Zwischen Faschismus und faschistischem Staat muss immer klar unterschieden werden.

Diese Unterscheidung bildet den Kern des Manuskripts "Ende der Revolutionen". "De libero arbitrio" versus "De servo arbitrio": Über den freien Willen im Gegensatz zum geknechteten Willen des Martin Luther: Paulus, Knecht Jesus Christus. Da ist jetzt viel zu schreiben, da lauern Gefahren, die das Corona-Virus nach oben gespühlt hat. Sie waren immer da. Die Faschisten haben im Jahr 1945 nicht ihre Koffer gepackt und sind nach Hause gegangen. Wohin hätten sie auch gehen sollen? Die blieben im Land und sind gar keine Menschen. Manche waren Menschen. Diese hatten das Pech, dass sie erkannt werden konnten. Die aber, die im Jahr 1945 keine Menschen waren, die barbarisch und grausam die Zeit davor geprägt haben, die sind unter uns. Ihnen muss der Boden unter den Füßen weggenommen werden. Auf herrenlosem Boden können diese Menschen, die gar keine Menschen sind, nicht mehr wandeln.

P.S. Rabbinische Vorschriften besagten, dass niemand einem Leprakranken näher als 4 Ellen kommen durfte; bei Wind müsse man 100 Ellen Abstand halten. In der Thora steht geschrieben, dass Leprakranke "außerhalb des Lagers" wohnen müssen: "Verschwinde und verunreinige nicht andere Leute". Mätthäus 8:3 schreibt, dass der Nazarener anders war und das Gesetz der Juden oft gebrochen habe. Er vertrieb keinen Leprakranken und schickte sie nicht in Quarantäne. Wir sind anders als dieser Nazarener, das wissen wir. Aber wir sollten darüber nachdenken wenn sie uns jetzt alle in Quarantäne stecken wollen.

Posted by Michael Schwegler at 7:43
Edited on: Dienstag, 24 März, 2020 15:44
Categories: Grund und Boden

Sonntag, 01 März, 2020

Was du ererbt von deinen Vätern hast,

Erwerb es, um es zu besitzen.

Von den Vätern? Was ist mit den Müttern? Ein Erbe, wenn es wahrhaft menschlich ist, besorgten dann doch mehr die Mütter. Dort, wo meine Wiege stand, standen die Väter oft nicht; die Mutter stand da. Oft saß sie, weil die Hausarbeit dann doch ihre Knie erweichten. Goethe war männlich und gebildet was selten vorkommt. Vielleicht konnte er es deshalb nicht anders ausdrücken.

Das Haus, das die Eltern gebaut haben, wird bleiben. Wir werden es erhalten. Darüber muss nicht geredet werden. Auf herrenlosem Boden steht das eigene Haus besonders wahrhaft: Es ist mein Haus. Ich habe es gebaut. Ich begegne nicht nur meinem Haus, ich begegne meiner Arbeit, die in diesem Haus verdichtet ist und die meine Erben immer an mich erinnern wird. Sie werden darüner reden weshalb ich das so und nicht anders gebaut habe. Vieles werden sie verändern und begegnen mir noch viele Jahre lang organisch; man könnte fast sagen, wir arbeiteten noch eine zeitlang zusammen obwohl ich schon längst gegangen bin. Sie werden sich über mich freuen und über mich fluchen; da spürt man noch Leben. Keiner wird das Haus anrühren solange wir das nicht wollen.

Überhaupt sollte das Produkt menschlicher Arbeit immer unter einem besonderen Schutz stehen und möglichst erhalten werden. Das ist heute wichtiger denn je seit sich das Klima ändert. Die vielen Produkte, die unsere Väter und Mütter geschaffen haben und dafür die Erde verbrannten, die Rohstoffe dafür aus dieser Erde gehoben haben und die jetzt dort nicht mehr sind, dürfen jetzt erst recht nicht einfach weggeworfen werden. Das versteht jedes Kind. Das hätten auch Kinder uns erklären können. Aber wer hört schon auf die Kinder.

Gut, heute werden Häuser anders gebaut, aber das ändert nichts. Selbst wenn es ein großes Haus ist, dass nicht zum Eigennutz sondern für andere gebaut wurde: Es bleibt Eigentum des Erbauers auf herrenlosem Boden. Es bleibt sein Eigentum und ihm gebührt Respekt.

Der Mietzins bleibt. Was das ist kann an anderer Stelle genau nachgelesen werden und hier sei nur kurz erwähnt, dass sich dieser aus der sogenannten Abschreibung errechnet. Zusätzlich eines Verdienstes, den sich der Erbauer des Hauses auch wahrlich verdient hat: Er kümmerte sich um das Haus, er finanzierte es. Für ihn ist es ein Wirtschaftsgut ähnlich vielen anderen Wirtschaftsgütern nur eben nützlicher, weil menschlicher. Der Mensch braucht ein Haus; es ist ein Menschenrecht.

Neu ist, dass in diesem Haus das Herrschaftsrecht verschwunden ist. Natürlich bleibt eine Hausordnung. Diese aber werden die Mieter gemeinsam mit dem Erbauer des Hauses erlassen: Ordnung muss sein. Die Mieten sind von dem Tag an, an dem der Boden herrenlos geworden ist, eingefroren. Das ist vernünftig. Für eine Zeit wird die Ungerechtigkeit noch bleiben, denn meist sind die Mieten viel höher als die Abschreibung. Es werden sogar heute in Mietshäusern Mieten gezahlt obwohl die Häuser längst abgeschrieben und manchmal sogar bereits mehrfach abgeschrieben sind. Dieses Erbe müssen wir tragen. Wir haben lange genug zugesehen und können jetzt nicht auf die Anderen zeigen: Die waren es. Unser Väter lasten noch lange auf uns. Ob jetzt auch die Mütter genannt werden müssen?

Jetzt aber sind die Mieten eingefroren.

Natürlich können auch künftig Mieten erhöht werden. Wenn der Vermieter investiert und wir der Investition zustimmen wird die Miete sich erhöhen. Wir wollen nichts geschenkt. Natürlich könnte ein Vermieter die Investition uns schenken und manche Vermieter denken auch anders, lesen bei Lukas und leben anders. Aber meist wird er seinen Mietern zeigen wie hoch die Abschreibung (=Mietzins) für die Veränderungen künftig ausfällt und er wird mit ihnen reden, ihnen erklären, worin seine Arbeit bei diesen Modernisierungen oder Erweiterungen besteht und was diese wert ist. Auf gemeinsamen herrenlosen Grund und Boden, auf dem die Nutzungsrechte der Mieter eingetragen sind, lässt es sich gut miteinander reden, da sind selbst Freundschaften kaum mehr zu vermeiden. Die von Kant halbierte praktische Vernunft kann sich endlich mit der seit Jahrhunderten unterdrückten anderen Hälfte ergänzen.

Posted by Michael Schwegler at 7:58
Edited on: Dienstag, 10 März, 2020 13:23
Categories: Grund und Boden

Freitag, 28 Februar, 2020

Die Grundbücher bleiben erhalten.

Sie dienen zum Nachweis der bestehenden Nutzungrechte. Sie können weder getauscht noch verändert werden. Sie erlöschen entweder durch Rückgabe oder durch das Ableben der Rechtsperson, für die das Grundbuch angelegt wurde. Grundbücher, die auf einen öffentlichen Eigentümer angelegt worden sind, erlöschen sofort.

Der Grund und Boden wird aus dem Sachenrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches entfernt; der Grund und Boden stellt keine Sache im Sinne der Gesetze dar. Der Schutz des Bodens sowie die auf den Grund und Boden wirkenden Nutzungs- und Stimmrechte stehen unter dem besonderen Schutz des Staates.

Jedem Bürger der Bundesrepublik Deutschland wird ein individuelles Nutzungsrecht über eine definierte Bodenfläche an seinem Wohnort eingetragen. Die Eintragungen sowie alle mit der Sicherung des individullen Nutzungsrechts verbunden Maßnahmen sind grundsätzlich kostenlos. Die Größe der Bodenfläche, auf der ein individuelles unkündbares Nutzungsrecht eingetragen wird, ist durch ein Bundesgesetz festgelegt, grundsätzlich für jeden Bürger gleich und unabhängig von seinen übrigen bürgerlichen Rechten. Über die Nutzungsrechte- und -pflichten auf den individuell zugewiesenen Bodenflächen entscheidet ein für alle Bürger verbindlicher Katalog.

Entschädigungen sind bei dieser Formveränderung nicht zu leisten. An den bestehenden Nutzungsrechten ändert sich nichts. Diese werden bei geplanten Änderungen der Nutzung des Bodens, mit Ausnahme der Bodenfläche, auf der das individuelle Nutzungsrecht des Nutzungsrechteinhabers eingetragen ist, der Zustimmung von zufällig und anonym ausgewählten Stimmrechteinhabern unterworfen.

Die Verwaltung der Stimm- und Nutzungsrechte wird einem dafür neu geschaffenen "Haus der Nutzungs- und Stimmrechte über den Grund und Boden der Bundesrepublik Deutschland" übertragen.

Für diese wesentliche und wahrhafte Demokratiesierung der Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland entstehen keine finanzielle Verpflichtungen des Staates gegenüber seinen Bürgern. Ein Entschädigungsanspruch besteht für ausländische Bürger, die nicht gleichzeitig Bürger der Bundesrepublik Deutschland sind. Im Fall, dass diese die Nutzung ihres vormals bestehenden Bodeneigentums ändern wollen und die Stimmrechteinhaber dieser Bodenflächen die beantragte Nutzungsänderung ablehnen, werden diese auf Antrag finanziell entschädigt.

Mit diesen historisch neuen Formulierungen endet der seit Jahrtausenden gewalttätig durchgeführte Raub und Streit über den Besitz von Bodenflächen der Erde durch Menschen in der Bundesrepublik Deutschland, wenn wir es schaffen, dass sie Gesetz werden.

Posted by Michael Schwegler at 6:58
Edited on: Samstag, 29 Februar, 2020 7:05
Categories: Grund und Boden