Außerparlamentarische Opposition
im Netzwerk der Armen

Wie soll eine derartige Opposition entscheidend die gegenwärtige politische Gesellschaft verändern können? Wie kann sie eine Gesellschaft verändern, die über viel mächtigere Manipulationsinstrumente inzwischen verfügt als die Gesellschaft, die nach den Krisenjahren der 1920er Jahren weltweit in eine Zeit der offen agierenden faschistischen Herrschaftssysteme marschiert ist und dort ihre entscheidenden Lehrjahre und Meisterkurse erlebt hat?
Eine Gesellschaft, die nach der Parteigründung „Bündnis90/Die Grünen“ wieder auf dem Weg in einen offenen postmodernen Faschismus marschiert? Nicht die Grünen marschieren dahin, die wollen das auf keinen Fall.
Wie organisiert sie sich? Wie kann der Einzelne aktiv an der notwendigen Subversion mitwirken?
Welche Politik verfolgt sie? Welche Meinungen vertritt sie?

Eine verständliche Einführung und Aufklärung in die bis heute vorliegenden staatstheoretischen Schriften wird eine zentrale Aufgabe einer künftigen außerparlamentarischen Opposition sein. Die Schrift „Vom Geist der Gesetze“ ist geeignet, eine fundamentale Aufklärung wieder aufzunehmen, die inhaltlich von der bürgerlichen Aufklärung, die spätestens mit Auschwitz, Hioshima und Nagasaki gescheitert ist, sich fundamental unterscheidet.
Nicht das Recht auf Bodeneigentum bildet das Fundament einer künftigen Aufklärung, sondern ein ziviles Gemeinwesen auf dem Boden einer Weltgemeinde, die alle nationalen Grenzen abschafft und die Völker im gegenseitigen Respekt und Achtung zusammenführen soll. Der Dreißigjährige Krieg, der im Grund noch nicht beendet wurde, würde enden und in eine Zeit wahrer Völkerfreundschaft führen.
Derartiges muss aber erst von den Völkern verstanden werden. Zu lange lastete das Bürgertum mit ihrer protestantischen Theologie des Balance of Power, die das Trennende und nicht das Gemeinsame hervorhob, auf ihnen.
An solch ein künftiges Fundament soll keiner glauben und dieses Fundament ist politisch nur zu erreichen, wenn ein Verständnis für die Notwendigkeit eines derartigen Fundaments bereits in den Schulen vermittelt wird. Dies kann vorerst aber nur außerhalb des Politischen vermittelt und verstanden werden. Mit anderen oder mit ergänzenden Inhalten muss die Aufklärung wieder aufgenommen werden Der bequeme Schlaf des deutschen Michels soll enden.
Er soll aufstehen und dieser soll in unsere postmoderne Zeit endlich von allen Schüler*innen verstanden werden; kontrovers und lebensnah. Fragt die Schüler*innen, die kennen den deutschen Michel schon lange nicht mehr und woher sollten sie ihn auch kennen? Die alten Schriften müssen natürlich übersetzt und didaktisch aufbereitet werden.
Öffentlich klagen die Politiker unisono, dass die heutigen Schüler*innen zunehmend nicht mehr sinnverstehend lesen können. Fast in allen Schulen sorgen sie gleichzeitig für diese auffallende empirisch belegte Erscheinung. Eine Schule, die immer mehr von den politisch Verantwortlichen in den Dienst der Berufs- und Arbeitsvorbereitung gestellt ist, kann ein sinnverstehendes aufklärerisches Lesen nicht vermitteln. Einer solchen Schule wäre die Quadratur des Kreises gelungen. Wer legt sich als junger Mensch in seiner biologisch determinierten Phase des Sturm und Drangs schon selber Fesseln an, wenn er über das System der fremdbestimmten Arbeit aufgeklärt wird? Da müssen Laptops und Smartphones her, damit die Schüler*innen auch ordentlich unterhalten und abgelenkt werden: Lebensvorbereitung ist angesagt.
Aber eine radikale Aufklärung, wie sie eben unter anderen dieser Baron de La Brède et de Montesquieu zu seiner Zeit betrieb, soll auch von Jedermann und Jederfrau heute verstanden werden, damit sie fort- und umgesetzt werden kann. Montesquieu wurde vom siegreichen Bürgertum ignoriert, vom Klerus damals nicht! Das Richteramt wurde von der bürgerlichen Exekutive eingerichtet und die Unabhängigkeit der Richter gemäß der Binsenweisheit „wes Brot ich ess, des Lied ich sing“ zum Wohle der bürgerlichen Exekutive gesichert.
Montesquieu mahnte von der Macht der Richter und seine Schriften wurden sofort vom Klerus auf den Index gesetzt, als der Klerus noch oberster Wächter über die Gesetze war. Die bürgerlichen Aufklärung hat ihn praktisch ignoriert. Nur in akademischen Lehranstalten wird er mitunter noch zur Kenntnis genommen.
Eine außerparlamentarische Opposition darf seine Schriften nicht mehr ignorieren. Die Lex Götze oder auch Lex van der Lubbe zeigen, wie verheerend die Macht der Richter sein kann. Sie wurde trotz der dunklen Phase in der Justizgeschichte nicht abgeschafft, sie wird durch ein Grundgesetz, über das wiederum die Richter wachen, lediglich in Schranken gesetzt. Wie diese Schranken taugen, kann an der seit kurzer Zeit im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse studiert werden.
Die öffentliche Phase des Faschismus demonstrierte die Gefahren und die siegreichen Alliierten waren an einer radikalen Korrektur der judikativen Gewalt keineswegs interessiert und übergaben der Justiz die Aufgabe, künftig derartiges rechtsstaatlich in einer kommenden postmodernen Gesellschaft zu lösen. Die Hoffnungen aber, die mit dieser typisch bürgerlichen Rechtsauffassung verbunden waren, wurden nach der seit 1950 erfolgten Transformation der Demokratie in einen wieder autoritär agierenden Rechtsstaat enttäuscht. Der bürgerliche Staat hat seine durch die allierten Siegermächte verlängerte Bewährungszeit nicht genutzt.
Weitere grundsätzliche Fragen sollen nach und nach beantwortet werden. Es werden Antworten sein, die durch die Geschichte der außerparlamentarischen Opposition führt. „Der Wiederkehr des ewig Gleichen (Nietzsche)“ konnten bisher nur außerparlamentarische Bewegungen etwas entgegensetzen. „Das Gleiche“ nach Nietzsche wird kosmologisch bleiben, wie Nietzsche das verstand, aber es tritt verändert auf, menschlicher, wenn die Außerparlamentarischen das bewusst und geplant wollen. Sie können zu einer politischen Kraft werden, wenn sie sich von vornherein mittels der Gründung nichtstaatlicher Netzwerke nicht mehr in das bestehende politische System integrieren lassen.
Das Ziel sollte immer klar sein: Die Schaffung einer zivilen Gesellschaft auf herrenlosem Grund und Boden.
Die Verwaltung des herrenlosen Bodens und die Sicherung der Autonomie des Einzelnen muss zur Sache der Menschen selber werden. Die Politik und das Recht zur Gesetzgebung sollte beim gegenwärtigen politischen System der repräsentativen Demokratie verbleiben; dafür muss das bestehende politische System nicht verändert werden.
Der Weg zu gesellschaftlichen Veränderungen führt allein über den Ungehorsam und die Unterstützung von Netzwerken, wie etwa der Extinction Rebellions oder der fridays for future-Bewegung. Aber auch persönliche Haltungen und Handlungen sind wichtig: Rosa Parks, ist ein Vorbild des ungehorsamen Handelns. Sie ist eine der Protagonistinnen der Methode eines persönlich gelebten zivilen Ungehorsams. In diesem sollten sich außerparlamentarische Oppositionelle zusammenfinden und sich als Netzwerker und im Gegensatz zu staatlichen Organisationen und Vereinen organisieren.
Natürlich ist die Gewaltfrage immer eine zentrale Kategorie, die der ständigen Reflektion bedarf: Es war die Gewalt, die bisher die großen Veränderungen in der Geschichte bewirkt haben und auch heute noch bewirken. Kann sie im Sinne der Feindesliebe künftig ausgeschlossen werden?
Vorallem die Hegemonie des Finanzkapitals ist ein Grund, in allen Bereichen mit Ungehorsam zu wirken, in denen das Finanzkapital tätig ist. Georgi Dimitroff behauptete das Finanzkapital gar als die Ursache des Faschismus. Wie dem auch sei, eine Debatte darüber lohnt sich nicht. Das Privateigentum an Grund und Boden allein sollte das Imperativ des Ungehorsams begründen und dies schließt einen Ungehorsam gegen das Finanzkapital mit ein.
. Wie kann man sich dies aber vorstellen? Inzwischen ist bereits ein zweiter Konzern in den Deutschen Aktienindex aufgestiegen, der mit Profiten aus Wohnungsvermietungen seine Aktionäre bedient. Hier sollte der Widerstand überlegt werden; dieses Geschäft darf keine Profite abwerfen. Das geschützte Wohnen auf der Erde ist ein Naturrecht des Menschen. Die Aufwendungen für das Wohnen können von den Wohnraumbesitzern abgeschrieben werden, ein ausgewiesener Lohn für sein Engagement ist selbstverständlich und das muss reichen. Sind die Aufwendungen abgeschrieben, sind nur noch die Kosten für die Unterhaltung des Wohnraums zu rechtfertigen. Der tägliche Kampf durch phantasievollen Widerstand allein kann in diesem Bereich die ständigen Verschlechterungen im Leben der wohnraumabhängigen Menschen verhindern und die Spekulanten im Bereich des Immobilienkapitals zermürben.
Graue Theorie werden die politisch denkenden Menschen erwidern und sie haben recht. Zu dieser Theorie muss das konkrete Handeln, das Vorbild hinzukommen, ansonsten verbleibt es im Bereich der Illusionen. Das Vorbild könnte mit einem Netzwerk der Armen geschaffen werden. In diesem Netzwerk finden die Armen Sicherheit und die Reichen Glaubwürdigkeit. Beide, Reiche und Arme, finden mit diesem Netzwerk zu einem Vertrauen zueinander aber auch nur, wenn die Leitung dieses zentralen Netzwerks allein bei den Armen liegt. Vertrauen ist das einzige Fundament, auf dem auch die größte anstehende Arbeit erfolgreich gemeinsam angefasst und bewältigt werden kann: Der Stopp des Klimawandels.
Die größten Gegner des Vertrauens bilden die zahlreichen Rechtspositivisten und diese werden alles tun, um das Vertrauen unter den Menschen guten Willens nicht wachsen zu lassen. Duldet sie deshalb nicht in euren Reihen. Erkennt in diesen Menschen einfach Clowns, die unbedingt den Papagei des Staates spielen wollen, weil sie wie Papageien erzogen wurden. Sie leiden an einer schweren Depression. Sie wissen nicht, dass alles was Gesetz ist, nicht deshalb schon Recht ist. Sie können zwischen Gesetz und Recht nicht unterscheiden. Vielleicht werden den Unterschied verstehen, wenn ihr im Nächsten immer die Schwester oder den Bruder seht und geduldig seid. Aber kümmert euch um sie außerhalb eurer Reihen. Wenn die Außerparlamentarischen mit wahrer Nächstenliebe dies den politisch denkenden und handelnden Menschen immer wieder erklären, werden auch diese zu einem Urvertrauen zurückfinden und verstehen, was ein Mensch guten Willens ist.

Der Ungehorsam darf nicht planbar (positiv) sein, er sollte stets negativ und spontan auftreten und auf die Negation des bestehenden weltweiten Unrechts abzielen. Wie und wann er wirksam auftritt ist eine Sache des Einzelnen. Er soll mannigfaltig und originell ausfallen. Er soll auch der Lebensfreude dienen; in der Schule und im Arbeitsleben, im öffentlichen Raum und unter Freunden. Schaffen wir eine neue Kultur des Widerstands.

Der Kampf gegen den postmodernen Faschismus kann nicht kurzfristig entschieden werden. Er muss langfristig geplant und er muss in Permanenz geführt werden und auch in Permanenz muss aufgeklärt werden.
Die junge Generation soll für den Kampf und den Ungehorsam begeistert werden. Dem tristen Leben unter dem Kommando der Arbeit – im Haus und auf fremdem privatem Grund, und außer Haus auf fremdem öffentlichem Grund – kann ein Leben mit maximaler Autonomie in Gemeinschaft selbstbewusster Menschen entgegengestellt werden, in dem regionale Netzwerke weitgehend Funktionen des Staates ersetzen. (--> Regionalismus, --> selbstverwaltete Wohneinheiten, -->freie Schulen).
Der Leidensdruck der Schülerinnen und Schüler wird enorm steigen, wenn sie gleichzeitig zur Kenntnis nehmen müssen, dass ihr staatlich verordnetes Verhalten maßgeblich für die Veränderung des Klimas verantwortlich ist. In den Schulen sollte ständig ein Kampf gegen die staatlich verordneten Kompetenzkataloge geführt werden, die sie analog ihrem Rechtspositivismus dort als Lern- und Unterrichtsziele setzen. Duldet keinen Arbeitsmarkt an den Schulen oder Universitäten. Überlegt wie der Kampf dagegen geführt werden kann.
So ist beispielsweise folgender Text von Keynes zur Diskussion mit jungen Menschen, Schülerinnen und Schülern gut geeignet, weil er verständlich geschrieben und deshalb sofort verstanden werden kann:

„Die moderne Zeit begann, so denke ich, mit der Kapitalakkumulation im sechzehnten Jahrhundert. Ich glaube […} dies ist ursprünglich auf Preissteigerungen und daraus resultierenden Profiten zurückzuführen, die durch die Gold- und Silberschätze ermöglicht wurden, die Spanien aus der Neuen Welt in die Alte brachte. Von dieser Zeit an bis heute wurde die Kraft der Akkumulation, die über viele Generationen hinweg geschlafen zu haben scheint, mittels Zinseszins wiedergeboren und in ihrer Stärke erneuert. Und die Macht des Zinseszins über zweihundert Jahre hinweg ist etwas, was die Vorstellungskraft ins Wanken bringt. [..] Vom sechzehnten Jahrhundert an, und besonders nach dem achtzehnten, begann das große Zeitalter wissenschaftlicher und technischer Erfindungen, das seit den Anfängen des neunzehnten Jahrhunderts in vollem Fluss ist. Kohle, Dampf, Elektrizität, Erdöl, Stahl, Gummi, Baumwolle, die chemischen Industrien, automatische Maschinerie und die Verfahren der Massenproduktion, Rundfunk, Buchdruck, Newton, Darwin und Einstein, und tausend andere Dinge und Menschen, die zu bekannt und vertraut sind, als dass sie alle aufgezählt werden müssten. Wirtschaftliche Möglichkeiten für unsere Enkelkinder. Was ist das Ergebnis? Trotz eines ungeheuren Wachstums der Weltbevölkerung, die notwendigerweise mit Häusern und Maschinen ausgerüstet werden musste, ist der durchschnittliche Lebensstandard in Europa und den Vereinigten Staaten, wie ich annehme, um etwa das Vierfache gestiegen. Das Kapital ist mit einer Geschwindigkeit gewachsen, die über dem Hundertfachen dessen liegt, was jedes frühere Zeitalter gekannt hat. Und von jetzt ab brauchen wir keinen so großen Bevölkerungszuwachs mehr zu erwarten.“ Keynes fährt fort: „Für diejenigen, die für ihr tägliches Brot schwitzen müssen, ist Freizeit eine langersehnte Süßigkeit, bis sie sie bekommen. Es gibt eine überlieferte Grabinschrift, die eine alte Putzfrau für sich selbst geschrieben hat: „Trauert nicht um mich, Freunde, und weint um mich nimmer, denn ich werde nun nichts mehr tun für immer und immer.“ Dies war ihr Himmel. Wie andere, die sich auf Freizeit und Muße freuen, stellte sie sich vor, wie schön es sein würde, ihre Zeit nur mit Radio hören zu verbringen, denn es gab noch ein anderes Reimpaar, das in ihrem Gedicht vorkam: „Mit Psalmen und süßer Musik werden die Himmel erklingen, doch ich werde nichts zu tun haben mit diesem Singen.“ Das Leben wird also nur für die erträglich sein, die mit dem Singen zu tun haben, aber wer von uns kann schon singen! Zum ersten Mal seit seiner Erschaffung wird der Mensch damit vor seine wirkliche, seine beständige Aufgabe gestellt sein, wie seine Freiheit von drückenden wirtschaftlichen Sorgen zu verwenden, wie seine Freizeit auszufüllen ist, die Wissenschaft und Zinseszins für ihn gewonnen haben, damit er weise, angenehm und gut leben kann. Die emsigen und zielbewussten Geschäftsmänner mögen uns alle mit sich in den Schoß des wirtschaftlichen Überflusses ziehen. Aber es werden nur solche Menschen sein, die am Leben bleiben können und eine höhere Perfektion der Lebenskunst kultivieren, sich nicht für die bloßen Mittel des Lebens verkaufen, die in der Lage sein werden, den Überfluss zu genießen, wenn er kommt.“ Keynes resümiert am Ende „denn drei Stunden am Tag reichen völlig aus, um den alten Adam in den meisten von uns zu befriedigen!“. Solche Texte können den Unterricht beleben und für einen solchen Unterricht genügt die Gemeinschaft von Schüler*innen und Lehrern. Digitale Systeme werden in einer solchen Studier- und Lerngemeinschaft nicht benötigt, elektronische energiehungrige Tafeln schon gar nicht.
Erklärt ihnen, weshalb das Gegenteil eingetreten ist. Mit Hilfe der Märkte und Gesetze werden die Menschen weltweit unter das Joch der Arbeit und unter die Energieverschwendung gezwungen. Rebelliert gegen die Arbeit, erklärt den jungen Menschen, dass selbst der Wunsch nach einem Smartphone unter den gegebenen Umständen ein Fluch, ein falsches Bedürfnis bei Schüler*innen ist. Das erzogene Bedürfnis wird deshalb nicht weichen, aber die Bereitschaft den Verlockungen der Märkte künftig kritischer zu begegnen und die Märkte nach Möglichkeit zu meiden, kann durch Aufklärung durchaus gelingen. Wenn dem jungen Menschen klar wird, dass die Entwicklung von Bedürfnissen als Resultat nur lebenslange Lohnarbeit hervorbringt und der Lohn und die Preise immer dafür sorgen werden, dass aus dem Hamsterrad nicht ausgestiegen werden kann, könnte die jungen Menschen animieren, den Weg des Ungehorsams zu gehen und falsche, vermeintlich eigene Bedürfnisse zu bekämpfen. Es gibt keinen anderen Weg in die Freiheit.
Gelegentliche Treffen sollen dem Erfahrungsaustausch dienen und alle außerparlamentarischen Netzwerke stärken. Schafft Freie Universitäten, indem ihr euch das Studium nicht gänzlich vorschreiben lässt. Diskutiert mit euren Professoren das Studienverzeichnis. Konsumiert nicht die Vorlesungen und Seminare: Es ist euer Studium.
Der Verfassungsschutz wird in manchen Seminaren wohl anwesend sein. Hierin besteht aber auch die Originalität einer außerparlamentarischen Opposition: Sie klärt auf und zwingt die bestehenden herrschenden Verhältnisse zum Tanzen, indem ihnen ihre eigenen Melodien vorgesungen werden. Da ist ein Verfassungsschutz willkommener Gast. Er soll über seine Auftraggeber hören und mancher wird vielleicht innerlich sogar mittanzen. Er will nicht enttarnt werden, deshalb wird es bei der Innerlichkeit bleiben. Auch die Verfassungsschützer erledigen letztlich nur ihren Job und der Humor sollte nicht ausgeschlossen werden. Die typisch deutsche Innerlichkeit aber sollte wieder an den Pranger gestellt werden.
Schafft Räumlichkeiten in den Stadtteilen, in den Dörfern, überall, in denen ihr lokal zusammenfinden könnt. Öffnet eure privaten Türen.

Der herrschende Rechtspositivismus wird alles unternehmen, die in den kommenden Jahren verstärkt auftretende staatliche Bevormundung und Repression durch ständig neue Gesetze als legitim erscheinen zu lassen. Vor allem das Verwaltungsrecht, das immer noch einem Fürstenrecht entspricht, wird ausgeweitet. Die Machtbefugnisse der Polizei und Justizbehörden werden erschreckende Ausmaße erreichen. Hier ist es dringend erforderlich, dass eine außerparlamentarische Opposition unter einer Adresse auftritt, dass freiwillige Rechtsanwälte als Ansprechpartner für kurzfristige Auskünfte angerufen werden können. Der Server der nichtstaatlichen Netzwerke sollte im Ausland stehen und getarnt sein. Wer kümmert sich darum? An dieser Stelle ein persönlicher Hinweis: Ernst Bloch schreibt: "Vom bloßen Wünschen ist noch keine satt geworden" und die Idee muss ausgeführt werden. Jeder ist aufgefordert, jeder kann eine Aufgabe übernehmen, sonst werden sich die Zeiten weiter politisch ändern und unsere Enkel werden fragen: Was hast du eigentlich in den Zeiten dieser Politik persönlich beigetragen?

Die Repressionen auf den Straßen haben längst wieder begonnen und sind einem Großteil der Bevölkerung in dem aktuellen Ausmaß wohl noch unbekannt. Videoaufnahmen von Polizeiübergriffen müssen unter einer Adresse abrufbar sein. Nicht Verschwörungstheorien sollen abrufbar sein, sondern die Dokumente, die in mühevoller Arbeit von manchen Verschwörungstheoretikern zusammengestellt werden.

Den Manipulationen der Mächtigen an Geschichte und Begrifflichkeit sollten größte Aufmerksamkeit geschenkt werden. Sie rüsten längst wieder zu Krieg. Sie werden Kampfdrohnen anschaffen und ihre atomar bewaffneten Kampfflugzeuge damit ergänzen.
Sie nutzen die Corona-Pandemie zur weiteren Transformation der Demokratie in subtiler Art und Weise: Ihre Bemühungen zur Verhinderung der Ausbreitung der Pandemie sind in großen Teilen vernünftig, aber darum geht es gerade nicht. Für den einfachen Menschen ist es schwer, das Geschehen zu verstehen. Aber der Mensch guten Willens kann die Transformation erkennen.

Politische Äußerungen dokumentieren das: Der Ratsvorsitzende der EKD Wolfgang Huber korrigierte das Wort der Friedfertigen des Matthäus (Mt5:9) in einer Predigt und meinte, dass diese besser „Friedensverfertiger“ heißen müssten. Dieser Mann hat gut zugehört, als die frühere Oppositionspolitikerin und Protestantin Frau Angela Merkel früher gegenüber der Regierung Schröder zu Beginn des Irak-Krieges eine Beteiligung der Bundeswehr am Krieg gegen den Irak forderte. Sie formte vermutlich zum ersten Mal das Matthäuswort der „Friedfertigen“ oder „Friedensstifter“ öffentlich in das Wort „Friedenverfertiger“ um und Wolfgang Huber wollte ihr wohl gefallen, in dem er ihr Wort noch einmal zu Ehren Luthers anlässlich der 500-Jahr-Feier, die für diesen Rassisten in ganz Deutschland abgehalten wurde, wiederholte. Merkel wollte nach Jugoslawien noch einmal zur Tat schreiten, wie ihre protestantischen Ahnen immer zur Tat schritten, wenn an die Freiheit des Menschen auch nur gedacht wurde.

Was wäre ein Protestant ohne Obrigkeit? Nichts, einfach gar nichts. Der EKD-Ratsvorsitzende und Angela Merkel sind wahrhafte Protestanten, die der „Pest des Protestantismus“ ein menschliches Antlitz verleihen. Heute spielt Frau Merkel den Wolf im Schafspelz, spielt ihn sogar außerordentlich gut und ihre politische Freundin Annegret Kramp-Karrenbauer spielt jetzt den Wolf ohne Schafspelz. In politischen Parteien werden gerne einmal die Rollen getauscht. Kramp-Karrenbauer will die Jagdbomber der Bundeswehr mit amerikanischen atomar bestückbaren Kampfflugzeugen ergänzen und bewaffnete Drohnen anschaffen. Das will sie vermutlich nicht selber, sie dient lediglich wie Paulus, Knecht Jesus Christus; das wollen andere, die das Sagen haben: Ihre Obrigkeit und diese bedient sich ihrer wie sie sich auch den anderen politischen Parteien bedient. Das lädt doch zu einem Tänzchen ein und es wäre kein politisches Kabarett, es wäre ein Moment, in dem eine außerparlamentarische Opposition aktiv arbeitet und aufklärt. Oder nehmen wir den besonders grün angemalten Herrn Kretschmann aus Baden-Württemberg, der Alfredo Roccos Satz „der Staat muss Augen bekommen“, den Rocco bereits im Kabinett Mussolinis zum politischen Parteiprogramm erklärt hat, heute im Jahr 2020 entsprechend postmodern reformuliert, indem er für die Grünen den Staat an die Augen erinnert. Obwohl der Staat schon viele elektronischen Augen bekommen hat, sollen jetzt menschliche Augen hinzukommen: Er fordert, dass Corona-Sünder angezeigt werden: "Nachbar, erledige deine staatsbürgerlichen Pflichten."

Immer muss den Stimmen der politischen Parteigänger eine außerparlamentarische Stimme entgegengestellt werden. Nur eine außerparlamentarische Opposition kann hier wahrhaft aufklären.
Die Zugehörigkeit in einer außerparlamentarischen Opposition und gleichzeitige Mitgliedschaft in einer politischen Partei, ist kategorisch auszuschließen. Diskussionen mit Vertretern politischer Parteien sollten unvoreingenommen und ohne Ausgrenzungen freundlich und doch mit klarer Distanz (Unvereinbarkeit) geführt werden! Jeder außerparlamentarische Oppositionelle sollte den Dialog mit den Abgeordneten und potentiellen Abgeordneten (Mitgliedern der einzelnen politischen Parteien) führen. Klare und in Schriftform geführte Dialoge zu den beiden zentralen Themen Privateigentum an Grund und Boden sowie zum Krieg und Frieden sollten ständig geführt und veröffentlicht werden. Der kategorische Ausschluss der Verwendung der Zweitstimme sollte von jedem außerparlamentarischen Oppositionellen beachtet werden: Die durch die Verfassung geschützte Erststimme soll die Repräsentanten ins Parlament tragen. Immer sollte allen außerparlamentarischen Oppositionellen klar sein: Im letzten Akt (Abschaffung des Rechts auf Privateigentum an Grund und Boden) wirken in erster Linie die Parlamentarier; sie stimmen ab.

Eine außerparlamentarische Opposition sollte bei den Parlamentariern deshalb mit stoischer Gelassenheit für das Ziel, die Abschaffung des Privateigentums an Grund und Boden, besser: Für einen herrenlosen Boden weltweit werben. Mit diesem Ziel ist die Abkehr vom herrschenden Rechtspositivismus verbunden. Die Natur hat Vorrang gegenüber dem gesetzten menschlichen Recht.

Eine Mitarbeit in den weltweit entstandenen Umweltbewegungen ist fast schon eine Pflicht und vor allem den Schülerinnen und Schüler der „Fridays for Future“-Bewegung sollte pädagogisch beratend, oder, wenn der Schule noch nicht entwachsen, in ihr mitgewirkt werden. Denn die jungen Menschen müssen vor den Gefahren der politischen Parteien und hier vornehmlich der Partei „Bündnis90/die Grünen“ gewarnt werden.
Eine politische Arbeit in Gewerkschaften ist angeraten, indem der Arbeitsfetisch, der in den Gewerkschaften herrscht, bekämpft wird.

Entscheidende Strategien:

- Das Recht auf Selbstbestimmung muss ohne Wenn und Aber verteidigt und durchgesetzt werden.

- Und wiederholt: Die wichtigste Aktionsform der Außerparlamentarischen ist der Ungehorsam.

- Unterschreibt nur noch Verträge „wenn die Gewehre auf euch gerichtet sind“.

Das bedeutet in erster Linie: Lieber Konsumverzicht als eine Unterschrift leisten.
Mit Produkten der OpenSource, dem Laden- und Marktkauf, vertragsfreien Dienstleistungen u.a. kann sich jeder das Notwendigste sichern.

- benutzt immer dort Bargeld, wo es noch möglich ist. Verteidigt das Bargeld.
Wehrt euch gegen die Bequemlichkeit des bargeldlosen Verkehrs. Er macht es der Obrigkeit so einfach euch zu behüten.
In Anbetracht der Aufgabe, im gigantischem Ausmaß den Ausstoß an Verbrennungsgasen (CO2) senken zu müssen, ist jedem geraten seine persönliche Lebensführung grundsätzlich heute schon zu ändern. Bedenkt: Glück ist, wenn man täglich die Wasserkaraffe mit frischem Wasser aus einer Wasserleitung füllen kann; gedenkt der Milliarden von Menschen, die das nicht können.
Im Jahr 1800 lebten 1 Milliarde Menschen auf der Erde. Der Anteil des CO2 in der Atmosphäre geriet ab dem Jahr 1800 zunehmend aus dem jahrtausendelang bestehendem Gleichgewicht und erreicht trotz der wirtschaftliche Flaute aufgrund der Corona Epidemie weiter Höchstände. Bevölkerungswachstum und gleichzeitiges Wirtschaftswachstum können durch die gegebenen natürlichen Verhältnisse seit über 200 Jahre nicht mehr klimaneutral beherrscht werden. Die Bevölkerungszahl kann nur durch radikale weltweite Aufklärung und Beseitigung der Hungersarmut auf dem gegebenen Niveau eingependelt werden (Gesundheitsvor- und fürsorge). Entscheidend ist, dass ordentliche Nahrungsmittel für diese Anzahl der Weltbevölkerung sichergestellt werden; dies ist bei den gegebenen 7 Milliarden Menschen noch möglich! Die Verbrennung fossiler Stoffe aber muss schnellstens gestoppt werden: Der Lebensstandard muss in den reichen Industrieländern deutlich gesenkt werden. Vergesst nicht, die politischen Parteien werden hier nichts tun können, das Recht verbietet es.

Was braucht der Mensch ?

Benutzt und übt euch unabhängig vom Mainstream in der Verwendung von Textbrowsern. Wir brauchen kein energiehungriges Internet. Das Internet könnte mit den heutigen Technologien anders weiter entwickelt werden. Mit Textbrowser kann eine Einübung in eine neue Kultur, einer fruchtbaren Arbeit im Internet, ohne Werbung, ohne Ablenkung gelingen. Nur wenn es sinnvoll ist, ladet Bilder hinzu. Heute kontrollieren die USA weltweit das Internet. Mit der IANA begann der Siegeszug der USA mit ihrer Entwicklung des Internets, das einst als Militärnetz Arpanet begann. Im Internet gibt es keine Geheimnisse, es ist sehr leicht, das Internet zu kontrollieren. Vermeidet Streamingdienste: Es muss ein Anfang gemacht werden; schaut nicht zu, wie alles einfach und bequem weiter läuft.

Die weltweite Impf-Industrie treibt allerlei Blüten. Aussagen, u.a. von Bill Gates, sind zwielichtig. Zwar hat er nicht gesagt, dass er mittels Impfungen dafür sorgen will, dass die Bevölkerungsanzahl täglich um 350.000 Menschen gesenkt werden soll. Die Logik aber, dass eine Senkung der Bevölkerungsanzahl, die er mit Impfungen erreichen will, zwangsläufig von einem „Überschuss“ an Menschen ausgeht und der beseitigt werden müsste, ist in seiner Aussage schlüssig. Jedenfalls hat er für alle hörbar gesagt, dass er alle 7 Milliarden Mensch durchimpfen will:
Er will durchimpfen! Eine Logik, die sich der Strategie des Rechtspositiven bedient und die Politiker werden ihm folgen und die entsprechenden Gesetze erlassen. Die Philosophie des Rechtspositivismus kam hervorragend bereits vor Auschwitz zum Zuge und sollte mit Auschwitz am Beispiel der Wannseekonferenz studiert werden. Über diese entscheidende Konferenz müssen wir die Nachkommen unterrichten, wir müssen sie mit ihnen im Detail nachspielen, denn anders werden sie den Unmenschen nicht erfahren: Unmenschen, an einem gemeinsamen Tisch versammelt, an dem am Ende die Sektkorken knallen.

Angeordnete Impfungen - die Absicht von Bill Gates- verstoßen gegen das Selbstbestimmungsrecht der Völker und des Einzelnen. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker aber ist ein Naturrecht. Kämpft gegen jede verordnete Impfung, verweigert sie, seid ungehorsam. Impfungen sind ein Fortschritt, darüber sollten wir nicht irren (!), der aber nicht einer staatlichen Obrigkeit zugänglich gemacht werden darf. De libero arbitrio, hier muss der Humanismus radikal verteidigt werden. Aufklärung über Impfungen ja, die Entscheidung verbleibt aber allein in den Familien. Kämpft gegen die Kriegsvorbereitungen, die durch rechtsstaatliche Verpflichtungen in Militärbündnissen vorangetrieben werden. - Ungehorsam ist das Gebot künftigen Lebens. Bekämpft die eingeführten Kompetenzkataloge an Schulen, die verordneten universitären Ausbildungen (--> stoppt den Bologna-Prozess); Studenten, holt euch den Campus zurück, verwaltet euch selber. Es gibt sehr viele Bereiche, in denen der Widerstand schon heute Früchte tragen kann. Senkt die Arbeitszeit, seid ungehorsam in der Arbeit, falls der Unternehmer eure natürlichen Rechte nicht ausdrücklich unterstützt. - Seid wie ein Fisch im Wasser, schwimmt mit und gegen den Strom; versteht, es gibt für den Fisch nur das Wasser. Bleibt bei den Menschen und meidet die Menschen, die politisch daherreden. Zwischen denen, die politisch daherreden und euch, darf es keine Versöhnung geben; ihr nehmt sonst den anderen Fischen, die mit euch sind, das Wasser. Bedenkt, eine außerparlamentarische Opposition beginnt als kleine Minderheit, sie müssen sich als Leuchttürme verstehen. Es wird ein langer Weg sein, der nicht - wie in den 1970er Jahren geschehen – verlassen werden darf. Der Gang durch die Institutionen, der damals von politisch Verirrten trotz der vielfältigen Mahnungen begonnen wurde, hat sich mehr als blamiert, er verschärfte die Zerstörung der Natur. Er lähmte, die Anti-Atomkraftbewegung und gipfelte in einem Außenminister, der den Angriffskrieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien unterstützte: Friedensbewegung ade. - Bildet, schafft Netzwerke! Überlegt auch die Übersiedlung auf´s Land. Gestaltet die Dörfer, schafft wieder einen Lebensraum für die Kinder. Hört auf damit, Spielplätze in den privaten Garten zu verlegen; nutzt die öffentlichen Räume, die Spielplätze, die Stadtbibliotheken; fordert öffentliche Schwimmbäder und Parks. Überhaupt erobert wieder die noch verbliebenen öffentlichen Räume. Weitere Ziele könnten öffentliche Werkstätten sein, die privat verwaltet werden (--> syndikalistische Überlegungen: Öffentliches Eigentum in privater Verfügung). Bildet Stadtteilgruppen, schafft Stadtteilbüros. Unterstützt die freien Theater, engagiert euch für die Theater und Kunstwerkstätten. Muße ist eine Triebfeder des Ungehorsams. Und ihr, die an öffentlichen Theatern wirkt, Stücke wie in Essen, die in der Historie außerparlamentarischer Geschichte stehen, dürfen nicht, wie bei der einer Anfrage zur Verlinkung eurer Information zur Pariser Comune geschehen, von obrigkeitshörigen Theaterleitungen und ohne euer Wissen verwaltet und an den Kommerz ausgeliefert werden. Erlaubt nicht mehr euren Theaterleitungen für euch zu sprechen. Kulturarbeit darf nicht fremdbestimmt durch eitle Theaterleitungen beschädigt werden.
Anmerkung: Eine außerparlamentarische Opposition muss sich den öffentlichen Raum zurückerobern und unabhängig davon, wie die privaten Verhältnisse aussehen. Das ist das Wesen und die Kraft einer außerparlamentarischen Opposition. Entscheidend ist, dass das Fortschreiten des bürgerlichen Rechts künftig verhindert wird.
Vereinzelte Konsumenten; willenlos sollen sie der Obrigkeit folgen.

- Arbeitet nach Möglichkeit in lebensnotwendigen Bereichen mit, z.B. in der Landwirtschaft, stellt zumindest den Kontakt mit Landwirten her, mit alternativen Schulen und Universitäten und fordert auf der Straße die Sicherung des täglichen Brots (Grundsicherung, Grundeinkommen).
- Schützt das Klima. Mit dem Waschlappen und kaltem Wasser lässt sich der Körper eines Menschen genau so reinigen wie mit der wasserreichen Dusche. Sauberes Wasser und gesunde Nahrungsmittel, mit Wein, Literatur und den Freunden; so lässt es sich leben.
- Studiert die bürgerliche Pressen, die politischen Parteien; so seid ihr auf dem Laufenden. Dort lest ihr, was eure Gegner so planen und denken. Bedenkt aber, nicht jeder, der in einer Partei wie der AfD, ist, ist euer Gegner. Das wünschen sich alle Parteien der Mitte und in die Mitte der Gesellschaft will auch die AfD. AfDler sitzen heute in allen Parteien und in allen Parteien findet sie Unterstützer. Es gäbe viele Gründe für eine alternative Partei; aber eine Partei konserviert bestenfalls das Bestehende und das Bestehende besorgt bekanntlich den Klimawandel.
- Lest auch bei den sogenannten Verschwörungstheoretikern. Der Vorwurf einer Verschwörung gehört zur bürgerlichen Demagogie. Selbst wenn die Vorwürfe berechtigt wären sind die Erklärungen, Lügen und die Handlungen der Politiker das größere Übel. Bedenkt aber, je perfekter und umfangreicher euch ein Portal aufklärt, umso mehr ist ein Verdacht begründet, die wissen wo´s lang geht. Einfache Regel: Jede politische Aufklärung, die den Rechtspositivismus in zentralen Fragen der Menschlichkeit nicht kategorisch ablehnt, ist verdächtig.
Wenn der Kampf um einen Systemwechsel im Rahmen der politischen Verfassung klar ist, darf die Obrigkeit gerne am Tisch sitzen. Allein mit dem Wahlrecht muss der Systemwechsel gelingen und ein herrenloses Land verwirklicht werden.
- Leistet euch einen Kompass! Ohne Kompass ist nicht gesichert, dass ihr am Ende wieder Götzen gedient habt. Wir brauchen keine Vergebung der Sünden, wir tragen unser Kreuz selber. Wir wollen aber leben.
Seinem Tod und den Toten der Bauernkriege, den Toten von Auschwitz und allen Toten, die durch die Obrigkeit umkamen, schulden wir eine neue Aufklärung.
- In der ZEIT konnte im Mai 2020 während der Corona-Krise gelesen werden: Die Kinder sollen wieder raus dürfen. Sie wären die systemrelevanteste Gruppe überhaupt. Perversion des Denkens. Sorgt dafür, dass eure Kinder keiner systemrelevanten Gruppe angehören.
- Die sogenannte Vermögensschere geht in diesem Sytem immer weiter auseinander. Eine Forderung, dass derartiges enden soll, ist gleichzeitig ein Bekenntnis und eine Zustimmung zum bestehenden System. Lasst sie reich und reicher werden. Aber kämpft, dass der Grund und Boden wieder herrenlos wird. Sie können dann ihre riesigen Geldvermögen nicht mehr zum Ankauf von Grund und Boden verwenden.
Und wenn wir es schaffen, dass immer weniger konsumiert wird, dass eine Bescheidenheit großen Ausmaßes mit Leben erfüllt wird, werden sie merken, dass ihr Geld keinen Wert hat. Dann aber wird es ernst:

Der Staat wird ihnen zu Hilfe eilen. Die werden jetzt bereit sein, ihre Friedensmission als Friedensverfertiger zu erfüllen und zur Verteidigung der Obrigkeit aufrufen, wie Luther das gelehrt hat.
Die Gefahr des Krieges wird groß. Ein herrenloser Boden aber ist Voraussetzung der Freiheit der Menschen und der Kampf gegen den Klimawandel kann vernünftig nicht anders durchgeführt werden.


Weblinks, deren Inhalte derzeit studiert werden: https://www.inklusion-als-menschenrecht.de/index.php?id=310
https://kenfm.de/manipulation-selbstbetrug-rechtspopulismus/
(wird ständig fortgesetzt)

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