Dienstag, 05 Januar, 2021
Das System der Macht und die Macht der Richter
Sie hat Methode. Glücklich der Mensch, der weder befehlen noch gehorchen kann. Beides systematisch miteinander verbunden ergäbe ein völlig neues Regierungssystem. Es besteht aus zwei Kammern: De libero arbitrio, die Erste. De servo arbitrio, die Zweite. Wahrhafte Katholiken und Protestanten wieder vereint in einem Haus, das künftig Res Publica heißt (der Entwurf einer Res Publica wird ständig erweitert) und sich jetzt auch christlich nennen darf. Unmögliches wird möglich. Diese Unverschämtheiten der Medien und der Werbung samt ihrer willfährigen dümmlichen Angestellten müssen enden, das sind wir ihm schuldig und den Frauen schuldig. Das sind wir allen Menschen schuldig, die keine Deppen sind.
Zwei Kammern. Die erste Kammer wird mit der Erststimme gewählt getreu der Verfassung. Die zweite Kammer mit der Zweitstimme, getreu den Dienern, die der Macht gehorchen wollen, die politische Parteien. Diese Diener werden Tag für Tag gefährlicher. Ihre bevorzugte Waffe ist der Vertrag, ihre bevorzugten Helfer sind die Juristen. Sie mißbrauchen die Macht und sind derzeit sehr aktiv dabei, die Gesetze zu ändern. Über einen Systemwandel sollte jetzt dringend nachgedacht werden. Viele Menschen sprechen inzwischen davon, weil die Natur die Menschen nicht mehr ertragen will. Wer aber und was ist Natur? Wir wissen es nicht. Wir wissen nur, dass das weltweit herrschende politische System die Natur für den Menschen unerträglich macht. Nicht für alle Menschen wird die Natur unerträglich. Das versteht sich erst, seit der bürgerliche Stand die politische Macht dem Klerus und den Fürsten entrissen hat und seitdem ungezügelt der bürgerliche Stand sich der Natur bedienen kann. Sie hätten einen Pontifex Maximus behalten und nur den Klerus samt den Fürsten in die Tonne hauen sollen. Die Wahl ausgerechnet eines Fallbeils zur Unterstützung ihres modernen Herrschaftsanspruchs erwies sich von Anfang an als die widerlichste Idee. Ein Systemwechsel muss deshalb heute sehr behutsam und sorgfältig vorbereitet sein und da darf sich kein Wutbürger beteiligen. Das von "Ende der Revolutionen" vorgestellte politische System gehorcht allen natürlichen Vorgaben eines neuen Staates, der als Staat des Volkes bezeichnet werden könnte, aber vielleicht besser so nicht bezeichnet werden sollte, weil die herrschenden Bürger, die Faschisten und Sozialisten mit ihren Staaten das Volk zutiefst beleidigt, gedemütigt und sogar einige und oft die Aufrechtesten aus dem Volk ermordet haben.
Mit der Idee eines Zweikammersystem wäre der Idee eines Förderalismus genüge getan. In der 1. Kammer werden die Abgeordneten aus den verschiedenen Regionen, in denen seit Jahrhundeten die Schwaben, die Bayern, die Franken, die Sachsen, die Friesen und Badenser, die es jetzt auch wieder gibt, sitzen und ihre regionalen Interessen mit in künftige Gesetzesentwürfe einbringen. Der hanseatische ehrbare Kaufmann spricht da mit der Berliner Schnauze. Endlich sprechen sie alle wieder miteinader in ihren Dialekten und Dolmetscher können mit Hilfe der Zweikanaltontechnik all jenen helfen, die nur noch Hochdeutsch verstehen, wie das den Hannoveranern nachgesagt wird. Aber all die Anderen finden jetzt wieder etwas Heimatliches, erinnert sich vielleicht sogar, wärend einer redet, an Vergangenes: "Steig nuf-de Berg, guck-naus ens Land, was mier e schöne Hoamet hant!", die es schon lange nicht mehr gibt, die es jetzt aber wieder geben könnte, würden sie seinem Herzenswunsch in beiden Kammern folgen und den Boden dieses Planeten, ihm dem Schöpfer, wieder übereignen: Gott und sonst Niemandem. Um das zu verstehen sollte bis ins 15. Jahrhundert zurückgegangen werden, in die Stadt der Frauen, die der geforderten politischen Autonomie von endederrevolutionen nähersteht als die Texte von Tommaso Campanella und Thomas Morus. Rousseau ade ! Der einzelne Mensch und zuerst die Frau, die Kinder und zuletzt der Mann. Ihr Schutz, ihre Autonomie muss das Zentrum eines völlig neuen, keineswegs aber utopischen politischen Systems werden. Dann hätte sie eine realistische Chance, dass sie wiederkehrt, die Heimat, und den Enkeln eine Zukunft bietet, in der wieder Theodor Fontane gelesen wird und nicht mehr der Kitsch, den sie seit Jahrzehnten den Kindern in den Kindergärten vorlesen und der in den Schulen gelesen werden muss. Auch Kants verächtliche Bemerkungen über die Frauen wird als dümmliches Geschwätz endlich in den Schulen gelehrt. Ein neues deutsches Land entsteht, das seine Grenzen öffnet und die inneren Grenzen niederreißt. Baden Württemberg gibt es dann nicht mehr. Dieses frühere Land wird jetzt gebildet aus den Regionen Schwaben, Baden und Franken und dort hoffen sie, dass die Elsäßer wieder zu ihnen gehören und all die anderen, die früher entlang der Donau zu ihnen gehörten und einen großen natürlichen Wirtschaftsraum bildeten, in dem das Handwerk besonders hervortrat. Menschen, die einen gemeinsamen Dialekt sprechen und durchaus auch dialektisch denken und denen auch klar ist, dass der Main nie wieder Grenze wird und das Wiegenlied "Schlaf ein mein Kind schlaf leis, da draußen schleicht der Preuß" auch nicht mehr gesungen werden braucht, das dem Autor von "Ende der Revolutionen" noch vorgelesen wurde und der nicht wusste, was das ist, "der Preuß". Öffnet die Grenzen, ein neues Deutschland der Völkerfreundschaft könnte entstehen. Natürlich und wahrnehmbar sitzen die Vertreter der Menschen in der 1. Kammer neben all den anderen Menschen, die mit ihnen guten Willens sind. In dieser Kammer gäbe es keine Fraktionen, dort sitzen nur Menschen, die zu Hause gelernt haben, logisch zu denken. Die Diener des Staates, die politisch erzogenen, sitzen in der 2. Kammer, die sich wie üblich gemeinsam beraten und Fraktionen bilden. Wir können uns nicht über den Verlauf der Geschichte hinwegsetzen. Aus dem Bisherigen sollten wir die besten Köpfe, die besten Strukturen und Organisationen mitnehmen in ein neues Kapitel der Menschheitsgeschichte, in dem der Fehler der Einführung eines Code Civils korrigiert wird. Das im 16. Jahrhundert begonnene Drama der Trennung zwischen Katholiken und Protetanten wird beendet. Künftig vereint unter einem Dach: Barmherziger Gott und gnädiger Gott. Zum ersten Mal vereint auf einem gemeinsamen Boden, dem Boden seiner einzigartigen Schöpfung, die jetzt gemeinsam bewahrt wird, weil die Werte steigen. Nicht mehr an den Börsen, denn diese Werte bedeuten Lug, Trug und Tod. Die Werte auf der CO2-Skala sind gemeint, die in ppm gemessen werden und nun täglich vor der Tagesschau ausgestrahlt werden, damit der Mensch sich besinnt und umkehrt: Gemeinsam und ohne Christus, Knecht Paulus.
Tommaso Campanella, Thomas Morus und all ihr Anderen, die mitgeholfen haben: Utopia ade. Sie wird vollbracht.
Wie wichtig eine politische Systemveränderung gerade aktuell wäre, kann nicht nur anhand der ungebrochenen Transformation der Demokratie Bundesrepublik Deutschland gezeigt werden. Unter dem Schutz des Teufels entwickeln sich weltweit die Staaten. Noch genießt die Darstellung des Teufels in Verbindung mit Personen, die das Richteramt innehaben, in der Bundesrepublik Deutschland den Schutz des Grundgesetzes. Aber die obersten Beamten, die heute noch die Aufsicht über die kleinen Teufel innehaben, werden aussterben. Willfährige Richter werden es bis in die obersten Etagen der richterlichen Macht schaffen. Dafür sorgen nicht nur die Politiker, dafür sorgen sie auch selber. Wie willfährig bereits in Staaten, die sich demokratisch nennen, die Richter sind, sollte öffentlich nicht nur an den Fällen Chelsea Manning und Julian Assange, sondern viel mehr an den zahlreichen Urteilen der Richter an Amtsgerichten und ihren Helfern an den Landgerichten gezeigt werden. Da wüten sie schon lange und nur die Oberrichter sind nur noch etwas schlauer als der Teufel, dem alle Richter ihr Amt zu verdanken haben und die kleinen Richter es ihm in der allgegenwärtigen Rechtsprechung gehörig danken. Sie meiden die Diskussion um die Verbindung zwischen einzelnen Richtern und dem Teufel in ein immer mehr offen agierendes autoritäres politisches Regierungs- und Exekutivsystem (Verwaltung und Richter). Aber es kann leicht gezeigt werden: An einer klaren Textstelle bei Matthäus kann das sogar sehr klar gezeigt werden: "Euer Ja sei ein Ja, euer Nein ein Nein; alles andere stammt vom Bösen."
Vom Bösen, so wird diplomatisch bekanntlich der Teufel benannt. Gerne verweisen die Augenwischer deshalb darauf, dass dieser Text allein für das Judentum gelte und der Oberjude Paulus wollte diesen Text von Matthäus für seine Christenheit auch sofort aushebeln. Röm 13,1: "Jede Seele unterwerfe sich den obrigkeitlichen Gewalten; denn es ist keine Obrigkeit, außer von Gott, und diese, die sind, sind von Gott verordnet." Von Gott verordnet, grausames und tödliches Geschwätz, das Carl Schmitt in die Postmoderne hinüberrettete. In der Moderne waren diese teuflischen Gedanken längst zur Blüte gekommen.
Das Versagen der politischen Abgeordneten in diesem Parteienstaat wird für jeden wissenschaftlich ausgebildeten Menschen und jeden einfach nur wahrhaften Menschen längst wieder unerträglich. Der Autor ist wie der hier verlinkte Beitrag eines redlichen Wissenschaftlers weder ein sogenannter Coronaleugner noch ein Impfgegner. Aber sich heute wegen diesem Corona-Virus impfen zu lassen, gleicht einer demonstrativem Unterwerfung unter die herrschende Irrationalität. Wer schon immer sich gegen die Grippe impfen ließ, ist natürlich ausgenommen. Dieser neue Impfstoff muss jedoch sorgfältig geprüft werden und das dauert. Entscheiden Sie sich aber bitte selber. Hören oder lesen Sie selbst. Lesen Sie wenigstens fünf Sätze aus dem Interview: Stefan Hockertz: "Das bedeutet, dass es dann außerhalb des Kerns als ein Genschnipsel weiter vorliegt, und ja weiter mit vererbt wird. Geraten solche Genschnipsel nur in die Muskelzellen? Oder sind die so gut geschützt, dass sie eventuell auch in die Keimbahn kommen können - heißt, in die Eizellen der Frau und die Spermazellen des Mannes? Dann würde dieser Genschnipsel sogar mitvererbt werden für unsere Nachkommen. All das ist ja nicht geklärt."
Das sagte er im Frühjahr als Wissenschaft und nur dieser verpflichtet er sich. Er wurde ignoriert und angefeindet. Aber wie auch die Kritik der Politik nur auf wissenschaftlicher Grundlage geführt werden sollte, so bestätigt er in einem Interview, das als Update im Internet zu finden ist, seine wissenschaftlichen Aussagen. Wenn inzwischen die ersten Politiker sich für eine Impfpflicht für Frauen und Männer in Pflegeberufen aussprechen und auch hier einen Transformationsprozess einleiten -kleinschrittig, das Denken der Massen muss "geformt" werden- ist das ein Verbrechen. Lassen sich Frauen impfen, die keine Kinder mehr aus natürlichen oder klinisch hergestellten Gründen bekommen können, wäre das vertretbar. Vertretbar für die Frau, die allein dies für sich entscheiden. Keine Andere und kein Anderer entscheidet das für sie! Diese Bemerkung gestatten Sie bitte dem Autor von Ende der Revolutionen. Das Denken solcher Politiker, die eine Impfplicht bei derartigen offenen Fragen einführen wollen, ist pervers, wie der existierende Ethikrat pervers ist. Sie kommen immer noch oft als Sozialdemokraten und neuerdings auch als Grüne daher und meinen es gut, besorgen aber wie die Richter das Geschäft des Teufels.
Keiner darf Gott spielen! Da müssen alle, ob Katholiken, Protestanten, Nihilisten oder wie sie sonst genannt werden, untrennbar zusammenstehen. In diesem einzigen Fall, der geschichtlich und juristisch Tyrannenmord genannt wird, müssen sie beraten, was jetzt zu tun ist. Die Richter haben Politiker wie Ernst Nolte und andere Sozialdemokraten ersetzt.
Noch sehen nur wenige Menschen diese eigentliche Gefahr, die förmlich auch diese Irrationaliät, die in dieser aktuell erlebten Pandemie herrscht, in der Person des Richters. Die spielen Gott und dies täglich wie die Kinder im Sandkasten. Die Kinder spielen mitunter auch außerhalb der Sandkästen, etwas reifer geworden, die Mär vom Wolf und den sieben Geislein, das heute sogar die Erwachsenen spielen, weil sie die Angst vom bösen Wolf von Kind auf heute lernen und nicht nur an den Geburtstagen ihrer Kinder. Ihre in den Sandkästen der Moderne erzogenen künftigen Juristen sind das Kernproblem, weshalb es völlig undenkbar ist, dass sich der Lauf der Geschichte in eine neue faschistische Epoche noch aufhalten ließe, wenn das politische System nicht grundlegend geändert wid. Montesquieu, dessen bahnbrechendes Werk "Vom Geist der Gesetze" noch druckfrisch sofort auf den Index der katholischen Kirche gesetzt wurde, wird heute -modern geworden- methodisch indexiert: "Das klassische Modell der Gewaltenteilung wird heutzutage vielfältig erweitert." So schreiben sie es bei Wikipedia. Die denken nicht, die schreiben nur. Das ist auch notwendig, damit die Herrschenden ihr tradiertes Herrschaftssystem unbeschadet von den Menschen auch nur einen Tag noch überleben können. Der Mob vergrößert sich ständig. Auch in den Werken "Empört euch" oder "Der kommende Aufstand" sprechen die Wutbürger, die gefährlich sind. Sie sollten nicht daherschwätzen. Sie sollten mit der durch unsere Verfassung garantierten demokratischen Wahl die Transformation der Demokratie in ein System wahrhafter Demokratie mit vorbereiten. Dann besteht die realistische Chance, ein politisches System, in dem die Stimmen der Regionen in einer primären Kammer unter dem Dach einer Res Publica zusammenfinden, ins Leben gerufen wird. Eine historische Chance, um die noch in diesem Wahljahr mit allen Mitteln geworben werden soll. Ein System, in dem gemeinsam mit einer sekundären Kammer dafür gesorgt wird, dass auch das alte und bisher allein herrschende repräsentative Parteiensstem diesem neuen System der einzelnen menschlichen Stimmen zur Seite steht. Ihr Wutbürger, legt alle Irrationalität ab und greift zum Stimmzettel, nutzt allein die Erststimme, die wahrhaft ist und auf den einzelnen Menschen zeigt. Dort gilt euer Ja als Ja und euer Nein als Nein. Da schwört keiner und selbst die Richter haben dort an der Wahlurne ihr Recht verloren. Versenkt die Macht der Richter in der Wahlurne, beerdigt sie. Lest wenigsten noch eine weitere Stimme eines Unterdrückten bevor ihr wie gewohnt zur Wahl geht.
Meine Leserinnen und Leser bitte ich den Bruch meiner Selbstverpflichtung, mich nicht zu politischen Themen äußern zu wollen für diesen einen Beitrag zu entschuldigen. Dass aber eine moderne Variante der öffentlich wieder auftretenden Hanswürste wieder so viel Aufmerksam erhalten und kritische Beiträge zunehmend unterdrückt werden ist einfach nicht auszuhalten. Diese Pandemie muss ernst genommen werden und keiner sollte dumm daherreden. Aber erst recht dürfen Politiker dumm daherreden, die sich zu ethisch vorgetragenen Bedenken -und damit ist keinesfalls an einen Ethikrat gedacht ! - heute wieder keine Gedanken machen. Dummes Geschwätz!
Wir brauchen dringender denn je diese 1. Kammer, die keinen Zwang und keinen Maulkorb kennt, in der ein politisch korrekte Sprachen gewünscht, aber nicht vorgeschreiben ist. In der einfache Menschen, ob abhängig oder unabhängig miteinander diskutieren, in der keine Fraktionen nicht nur verboten, sondern verpöhnt und angeprangert werden, in der Menschen sind, die mit der Erststimme gewählt werden. Ein gemeinsames Ziel: Vertrauen, Autonomie auf 100 Quadratmetern für jeden Menschen, das jetzt Verfassungsnorm ist und von den Militärs und der Polizei geschützt wird, daführ lohnt es sich zu kämpfen.
(wird fortgesetzt, wie auch noch Varianten im Drehbuch fortgesetzt und die Staatstheorie weiter vorgestellt wird).